246 Ergebnisse für Menschenwürde
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27.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
… 185 StGB): - Eine einfache Beleidigung liegt vor, wenn jemand ehrverletzende Äußerungen in einer die Menschenwürde verletzenden Weise tätigt. 2. üble Nachrede (§ 186 StGB): - Eine üble Nachrede liegt vor, wenn jemand über eine andere Person …
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22.08.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… herausgebildet, die eine derartige Äußerung als unzulässig bewerten. Das ist der Fall bei einer Schmähkritik/Formalbeleidigung, bei einem Angriff auf die Menschenwürde und soweit im konkreten Einzelfall eine Abwägung ergibt, dass ein anderes …
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04.03.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… aus Art. 1 Abs. 2 S. 1 GG sein. Das Grundrecht schützt die Menschenwürde und untersagt es, Menschen zum Objekt staatlichen Handelns zu machen. Doch wiegen auch hier die Verhinderung der epidemischen und rasanten Verbreitung einer übertragbaren …
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07.12.2020
von Rechtsanwalt Thomas Börger
… der Mitarbeiter an Rettungsstellen weitergegeben werden, die in Notfällen Kontakt zu diesen aufnehmen sollten. Der Eingriff in die Persönlichkeitsrechte und die Menschenwürde sei in diesem Fall nicht zu rechtfertigen. Der Mitarbeiter habe das Recht …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… des Grundgesetzes. Das Handeln der Soldaten soll ausgerichtet sein, an dem Konzept der „Inneren Führung“, welches Werte wie Menschenwürde, Gleichheit oder Solidarität vermittelt. Um die Grundrechte der Soldaten sicherzustellen, sodass sie nicht als bloße …
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22.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
… tritt aber zurück, wenn herabsetzende Äußerungen, wie die Adressierung eines dunkelhäutigen Menschen mit nachgeahmten Affenlauten, die Menschenwürde antasten oder sich als Formalbeleidigung oder Schmähung darstellen. Die Arbeitsgerichte kamen …
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10.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
… den es im Verfahren ging, für närrisch halten. Sie sah sogar ihre Menschenwürde dadurch mit Füßen getreten. Das Oberlandesgericht (OLG) München wies den Antrag auf Befangenheit ab. Ein vernünftig denkender Mensch dürfe nicht aufgrund …
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07.02.2020
von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Die Sozialhilfe soll ein Existenzminimum für ein menschenwürdiges Dasein sicherstellen. Der Staat ist zur Erbringung dieser Leistung nach dem Grundgesetz verpflichtet. Hier erfahren Sie übersichtlich und schnell, in welchen Fällen …
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… jedes Schuldners. Es ist wichtig zu beachten, dass nicht das gesamte Einkommen pfändbar ist. Ein bestimmter Freibetrag bleibt immer geschützt, um dem Schuldner ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Dieser Schutzmechanismus …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Der Beschwerdeführer hat Verfassungsbeschwerden eingereicht und rügt Verletzungen seiner Grundrechte, darunter die Menschenwürde, das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, die Unschuldsvermutung und die Unverletzlichkeit der Wohnung. III …
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03.11.2021
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… Die Verfassungsbeschwerde wurde vom Bundesverfassungsgericht allerdings als unbegründet zurückgewiesen. Die Beschwerdeführer seien nicht in ihren Grundrechten und grundrechtsgleichen Rechten verletzt. Kein Verstoß gegen die Menschenwürde …
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05.03.2019
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
… der Persönlichkeit von elementarer Bedeutung sein kann. Denn das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und die Verpflichtung zur Achtung und zum Schutz der Menschenwürde sichern gemäß Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 I GG jedem …
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30.12.2022
von Rechtsanwalt D. Jens Gerl
Die spanische Regierung hat das neue Wohnungsbaugesetz verabschiedet, mit dem das in Artikel 47 der spanischen Verfassung verankerte Konzept des menschenwürdigen und angemessenen Wohnens gestärkt werden soll. In dem neuen Gesetz …
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25.06.2017
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… motiviertes Urheberrecht zugelassen und damit die Chance verpasst, legale Werke in Torrent-Netzwerken zu schützen, anstatt diese zu kriminalisieren. Damit stehen BitTorrent-Netzwerke auf einer Stufe mit Websites, die gegen die Menschenwürde …
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20.11.2015
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… mit der Aufschrift „Reserviert für Merkel“ bzw. „Reserviert für Gabriel“ oder eine Guillotine mit der Aufschrift „Pass blos auf Sigmar“ in die Höhe halten? Die Meinungsfreiheit tritt dann zurück, wenn die Menschenwürde …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… 2020, 13. Eine Abwägung entfällt allerdings dann, wenn es sich bei der beleidigenden Aussage um eine Schmähkritik oder Fomalbeleidigung handelt oder wenn durch sie die Menschenwürde verletzt wird. In diesen Fällen …
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08.08.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Das Arbeitslosengeld II (ALG II) dient vor allem der Sicherung des Lebensunterhalts von Hilfeempfängern. Damit soll es ihnen ermöglicht werden, ein menschenwürdiges Leben zu führen. Verwendet ein Hilfeempfänger das ihm überwiesene Geld …
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02.07.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Strafrecht Christian Steffgen verbietet bereits die Menschenwürde, den Täter mit einer unangemessen hohen Strafe zu belegen, nur um die Bevölkerung abzuschrecken. Eine kostenfreie Ersteinschätzung per Telefon oder Online ist möglich.
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28.04.2016
von Neubauer ■ Wahnfried Rechtsanwälte
… mit Art. 20 GG gewährleistet rechtlich insoweit das menschenwürdige Existenzminimum. Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vereinbarkeit des Leistungsausschlusses des § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II mit dem Grundgesetz liegt …
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14.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… 185 ff. StGB) unter Strafe. Gewisse strafwürdige Äußerungen, die die Menschenwürde anderer angreifen, sind von diesen Vorschriften jedoch unzureichend erfasst. Dies gilt insbesondere für verhetzende Inhalte, die sich gegen bestimmte Gruppen …
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09.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… der persönlichen Ehre Dritter zu finden. In Fällen, in denen Äußerungen als förmliche Beleidigung, Verleumdung oder Angriff auf die Menschenwürde angesehen werden, tritt das Recht auf Meinungsäußerung hinter dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht …
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09.09.2016
von Rechtsanwalt Daniel Krug
… durch seine Äußerungen bezüglich des Brandes in einer Asylbewerberunterkunft, bei welchem ein Mensch ums Leben gekommen ist, bewusst die Menschenwürde anderer Menschen dadurch angegriffen, indem er böswillig zum Hass gegen eine bestimmte …
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07.03.2023
… die Achtung der Menschenwürde und der Grundrechte, das Wahren des Weltfriedens und die nationale Sicherheit. Sie beinhaltet Maßnahmen gegen die Bedrohung des Friedens und gegen Angriffshandlungen, um Streitigkeiten friedlich beizulegen. Das Hauptrechtssprechungsorgan der UN ist der Internationale Gerichtshof (IGH). (LES)
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Matthias Hänke
… Hessen noch die Todesstrafe verankert. Diese wurde zwar niemals ausgeführt, weil unser Grundgesetz alle Landesverfassungen triumphiert und diese aufgrund des Art. 1 Grundgesetz, der Menschenwürde, so wie der Feststellung in Art. 102 …