246 Ergebnisse für Menschenwürde
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01.12.2021
von Rechtsanwalt Florian Gempe
… Art. 1 Abs. 1 GG (Menschenwürde) sowie Art. 3 Abs. 1 GG (allgemeiner Gleichheitssatz). Diese Maßnahmen sind nicht geeignet, einen legitimen Zweck zu fördern, und sind weder erforderlich noch angemessen. Die größten Probleme bestehen …
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16.10.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… Asylverfahrens zwar nicht nach Afghanistan abschiebe, aber für ihn in Ungarn voraussichtlich keine menschenwürdige Existenzmöglichkeit bestehe (Beschluss vom 28.08.2013 - A 5 K 1406/13 -). Nach den gegenwärtig vorliegenden Erkenntnismitteln sei …
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22.09.2017
von Rechtsanwalt German Hartmann
… Dieses Recht auf Beachtung der Menschenwürde und Entfaltung der freien Persönlichkeit ist begrenzt durch schützenswerte betriebliche Interessen des Arbeitgebers oder anderer Arbeitnehmer. Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht, wie das Abhören …
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14.06.2017
von Rechtsanwalt Philip Keller
… die freiheitliche demokratische Grundordnung in der Würde des Menschen (Art. 1 Abs. 1 GG). Die Garantie der Menschenwürde umfasst insbesondere die Wahrung personaler Individualität, Identität und Integrität sowie die elementare Rechtsgleichheit. b) Ferner …
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12.02.2024
… der Menschenwürde (Art. 1 Grundgesetz, GG) und der Schutz der Persönlichkeit (Art. 2 GG) sowie Art. 8 Abs. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Als Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes genießt der Einzelne Schutz …
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30.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
… der niedrigen Preisentwicklung der vorangegangenen Jahre nicht erforderlich gewesen. Im Fall der steuerlichen Freistellung des menschenwürdigen Existenzminimums hat das BVerfG in einer Entscheidung vom 10.11.1998 zu Recht darauf hingewiesen …
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07.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
… das Prinzip der Menschenwürde verankert und es dürfte nicht zulässig sein, aus dem Ableben eines Mitmenschen eine höchstmögliche Rendite herauszuholen", so Dr. Jürgen Klass. Die Gerichte würden daher zunehmend die Auffassung vertreten …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
… seit Beginn meiner Anwaltstätigkeit, die persönliche und juristische Meinung, dass die Bescorung (die „Bewertung“ der Kreditwürdigkeit eines Menschen) per se äußerst bedenklich ist und gegen die Menschenwürde verstößt; insbesondere jedoch …
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16.02.2022
… und Medienfreiheit des Nutzers und Betreibers Generell unzulässige Äußerungen umfassen unter anderem eine unsachliche Schmähkritik oder einen Angriff auf die Menschenwürde. Unsachliche Schmähkritik: Steht nicht mehr die Auseinandersetzung um die Sache …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Bahman Wahab
… Grundrechte, wie die Unverletzlichkeit der Wohnung und der Menschenwürde eingegriffen wird, sind die Voraussetzungen an die Zulässigkeit einer solchen Maßnahme restriktiv auszulegen. Zum einen ist der große Lauschangriff nur bei besonders …
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06.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
… Hier stellt sich die Frage, in wie weit diese Arbeitnehmer in ihre Grundrechten betroffen sind. Es wird in dem Video zunächst thematisiert, inwieweit durch die einrichtungsbezogene Impfpflicht ein Eingriff in die Menschenwürde vorliegen …
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31.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… den Verlust ihrer Arbeitskraft i.H.d. ausgehandelten Brautgelds entschädigt wurde. Eine derartige Behandlung eines Menschen als Ware widerspricht dem Grundrecht der Freiheit der Eheschließung (Art. 6 GG) sowie der Garantie der Menschenwürde …
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20.09.2023
von Rechtsanwältin Hannah Funke
… werden können, wieder Freiheit genießen zu dürfen. Dieser Gedanke entspringt dem der Menschenwürde. Wird zusätzlich zum lebenslangen Schuldspruch eine besondere Schwere der Schuld abgeurteilt, erfolgt die Aussetzung zur Bewährung …
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01.03.2022
… und die Führung eines menschenwürdigen Lebens zu sichern. Vor allem gestärkt werden soll das Streben nach Selbsthilfe. Die Leistungsberechtigten sollen trotz ihrer teils schweren Situationen finanziell zwar unterstützt werden, jedoch auch darauf …
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07.07.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… nicht unterschritten. Die gesetzliche Regelung verstößt auch nicht gegen die Menschenwürde und dem Gleichheitsgrundsatz. (Az.: B 1 KR 10/07 R) Kostenerstattung für Markenwerkstatt Bei der Schadensregulierung eines Fahrzeugschadens sind auch die Kosten …
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28.04.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Stefan Niekrens
… nicht von der Pauschale des § 28 Abs. 3 SGB II erfasst. Planwidrig ist diese Lücke, da der Gesetzgeber das gesamte menschenwürdige Existenzminimum – einschließlich der Schulbuchkosten – garantieren muss. Somit muss diese Regelungslücke dadurch geschlossen …
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15.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Markus Rente
… durch die Grundrechte aus Art. 1 GG – Menschenwürde und Art. 2 GG – körperliche Unversehrtheit). Außerdem: Vor einer etwaigen Kündigung muss der Arbeitgeber erst eine mildere Lösung suchen und ggf. anbieten (sog. ultima-ratio-prinzip). Das kann bspw. für …
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26.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
… oder einer Ordnungswidrigkeit oder einen Verstoß gegen die Menschenwürde beinhaltet und wird dem keine Abhilfe durch Vorgesetzte geschaffen, muss, ja darf er diese Weisung nach § 63 Bundesbeamtengesetz nicht befolgen. Gemäß § 11 Abs. 2 …
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05.05.2019
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… die unmittelbaren Opfer selbst, sondern die internationale Staatengemeinschaft als solche berühren, weil diese Verbrechen die Grundlagen eines friedlichen und menschenwürdigen Zusammenlebens der Menschen innerhalb ihrer jeweiligen …
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06.12.2013
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
… abgelaufen sein, können ebenfalls Ansprüche wegen Verletzung der Menschenwürde und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts nach §§ 823, 831 BGB bestehen für die keine Ausschlussfristen gelten und die nach 3 Jahren verjähren. So lag …
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11.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
… auch verpflichtet, die vertraglich vereinbarte Vergütung zu zahlen. Wiederholt hatte bereits das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass der Arbeitnehmer aufgrund des im Grundgesetz verankerten allgemeinen Persönlichkeitsrechtes und der Menschenwürde …
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23.06.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… wurde die Regenbogenfahne erstmals 1996 an einem öffentlichen Gebäude gehisst. Die Äußerung des Beschuldigten stellt eine Beleidigung dar, da die innere Ehre, also die Menschenwürde, die durch das Grundgesetz geschützt wird, verletzt …
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03.01.2013
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Schmähkritik, herabsetzende unwahre Tatsachenbehauptungen aller Art oder Angriffe auf die Menschenwürde. Was tun bei unwahrer Tatsachenbehauptung? Sofern eine erweislich unwahre Tatsachenbehauptung und damit eine Straftat vorliegt, haftet …
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22.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… BGB wirksame Einwilligung des Patienten einholt. Hintergrund sind die verfassungsrechtlich geschützten Rechte des Patienten auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 GG) sowie auf Selbstbestimmung als Ausfluss des Rechts auf Menschenwürde …