246 Ergebnisse für Menschenwürde

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Böhmermann-Gedicht: Was darf Satire? Abwägung von Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht
Böhmermann-Gedicht: Was darf Satire? Abwägung von Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht
| 17.04.2016 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… Abs. 1 GG oder gar das Grundrecht auf Menschenwürde gemäß Art. 1 Abs. 1 GG verletzt und somit als Schmähkritik und Beleidigung anzusehen ist. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts erfordert die rechtliche Beurteilung …
Reden ist Silber / Schweigen ist Gold / Vertrauliches Anwaltsgespräch ist Platin
Reden ist Silber / Schweigen ist Gold / Vertrauliches Anwaltsgespräch ist Platin
| 29.11.2017 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… der Menschenwürde (Art. 1 GG) und kann bei Verletzung durch einen Staat vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) oder beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ggf. gegen Entschädigung eingeklagt werden. Dieses Recht steht …
Kostenlose Toiletten an Autobahnraststätten?
Kostenlose Toiletten an Autobahnraststätten?
| 03.09.2018 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… wenn die Menschenwürde untergraben würde. Vorliegend aber hält sich das Entgelt in Grenzen. Ein Rechtssatz wonach kein Gewinn erzielt werden dürfe existiert nicht, denn ansonsten dürfte eine Privatisierung nicht stattfinden. Ebenso wenig kommt …
Negative Kommentare löschen lassen
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| 28.02.2022 von Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.
… Beschluss vom 25. Februar 2020 - 1 BvR 1282/17). Denn wie bei allen Grundrechten (mit Ausnahme der Menschenwürde) ist der Schutz des Persönlichkeitsrechts nicht unbeschränkt. Es muss vielmehr mit anderen Grundrechten in Ausgleich gebracht …
Mobbing - Darlegungslast und Nichtanwendbarkeit bei Schadensersatzansprüchen gemäß § 15 IV AGG
Mobbing - Darlegungslast und Nichtanwendbarkeit bei Schadensersatzansprüchen gemäß § 15 IV AGG
| 02.06.2014 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Erkrankungen, im Einzelfall bis zum Selbstmord (Versuch) führen kann. Ein solches Erscheinungsbild ist als rechtswidrige Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers im Sinne von Art. 1 (Schutz der Menschenwürde) und Art. 2 (freie …
Zulässigkeit und Grenzen von Satire
Zulässigkeit und Grenzen von Satire
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… der Menschenwürde ) abgeleitet. Es sichert dem Einzelnen unter anderem das Recht selbst zu bestimmen, wie er sich in der Öffentlichkeit präsentiert (vgl. BVerfG, Beschluss vom 03.06.1980 - 1 BvR 185/77). Eng verknüpft und dem Persönlichkeitsrecht …
Das Ende der Pauschalierung – Hartz IV verfassungswidrig
Das Ende der Pauschalierung – Hartz IV verfassungswidrig
| 11.02.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… deshalb auch den unabweisbaren laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf zu decken, wenn es im Einzelfall für ein menschenwürdiges Existenzminimum erforderlich ist. Der Gesetzgeber wird aufgefordert, diese Lücke …
Menschenrechte - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Menschenrechte - was Sie wissen und beachten müssen!
| 16.02.2022
… Nationen von 1948. Sie soll dazu beitragen, die Achtung der Menschenwürde zu fördern und zu festigen. Für wen gelten Menschenrechte? Menschenrechte gelten für jeden Menschen gleich, sie sind also universell und egalitär. Damit jeder …
Kann der Mitarbeiter zur (Corona-)Impfung gezwungen werden?
Kann der Mitarbeiter zur (Corona-)Impfung gezwungen werden?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
… ausreichend berücksichtigen. Hier sind auch die Grundrechte des Arbeitnehmers zu berücksichtigen wie z. B. die Religionsfreiheit , die Meinungsfreiheit , das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder die Menschenwürde . Bei der Ausübung …
Verfassungsschutz - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Verfassungsschutz - was Sie wissen und beachten müssen!
| 24.06.2019
… des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) die Menschenwürde, das Demokratieprinzip und die Rechtsstaatlichkeit gehören. Zudem soll durch den Verfassungsschutz auch der Bestand und die Sicherheit des Bundes sowie der einzelnen Bundesländer gesichert …
Bestattungsverfügung: Der Wille des Verstorbenen ist entscheidend!
Bestattungsverfügung: Der Wille des Verstorbenen ist entscheidend!
| 20.10.2015 von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
… kann, wie die Totenfürsorge auszusehen hat. Ein Ausdruck der im Grundgesetz geregelten Menschenwürde-Garantie. Die Form einer Bestattungsverfügung Die Totenfürsorge regelt man am besten in einer sogenannten Bestattungsverfügung. Damit werden die Angehörigen im Fall …
Sexueller Übergriff, Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung
Sexueller Übergriff, Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung
| 09.10.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung enthält die Freiheit vor Fremdbestimmung auf sexueller Basis. Der Schutz vor sexueller Nötigung bzw. Vergewaltigung ist ein Teil der Menschenwürde, die auch das Recht des Individuums umfasst …
Zum Menschrechtstag: Lasst uns aufstehen für Gleichheit, Gerechtigkeit und Menschenwürde
Zum Menschrechtstag: Lasst uns aufstehen für Gleichheit, Gerechtigkeit und Menschenwürde
| 10.12.2018 von Alison Jones anwalt.de-Redaktion
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 besteht 2018 seit 70 Jahren Eine geltende Bindung erfahren die Menschenrechte durch verschiedene UN-Konventionen Das Grundgesetz und die europäische Grundrechtscharta garantieren die …
Oberarzt statt Chefarzt führt die OP durch
Oberarzt statt Chefarzt führt die OP durch
| 14.08.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… aus dem Recht auf körperliche Unversehrtheit gemäß Art. 2 Abs. 2 GG und aus dem Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen als Ausfluss des Rechts auf Menschenwürde gemäß Art. 1 GG. Jeder Patient darf demnach über seine eigene körperliche Integrität …
Fristlose Kündigung aufgrund der Beleidigung am Arbeitsplatz
Fristlose Kündigung aufgrund der Beleidigung am Arbeitsplatz
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… und der Meinungsfreiheit des Erklärenden voraussetzt. Die Meinungsfreiheit wiederum tritt zurück, wenn herabsetzende Äußerungen, wie Beleidigungen, die Menschenwürde antasten oder sich als Formalbeleidigung darstellen. Im benannten Fall wurde …
Feststellung des Abschiebungsverbotes gem. § 60 Abs. 5 AufenthG bei Abschiebung nach Afghanistan
Feststellung des Abschiebungsverbotes gem. § 60 Abs. 5 AufenthG bei Abschiebung nach Afghanistan
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
… einer Rückkehr die dortigen humanitären Verhältnisse ein menschenwürdiges Dasein nicht zuließen. Nach § 60 Abs. 5 AufenthG darf ein Ausländer nicht abgeschoben werden, soweit sich aus der Anwendung der Konvention vom 4. November 1950 …
Ein Angeklagter ist vor Verständigung im Strafverfahren, nicht erst vor seinem Geständnis zu belehren
Ein Angeklagter ist vor Verständigung im Strafverfahren, nicht erst vor seinem Geständnis zu belehren
| 16.01.2015 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… der Achtung der Menschenwürde beruhenden rechtsstaatlichen Grundhaltung seien und Verfassungsrang haben. Der Beschuldigte muss frei von Zwang eigenverantwortlich entscheiden können, ob und gegebenenfalls inwieweit er im Strafverfahren …
Rückfall in Feudalismus? Keine verlängerten Kündigungsfristen für Hausangestellte!
Rückfall in Feudalismus? Keine verlängerten Kündigungsfristen für Hausangestellte!
| 21.05.2021 von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
… Nr. 189 über menschenwürdige Arbeit für Hausangestellte, in welchem eine Gleichbehandlung von Hausangestellten im Hinblick auf den formellen, zeitlich begrenzten Kündigungsschutz nicht vorgeschrieben ist. Nach dessen Art. 10 Abs. 1 …
Deutsches oder amerikanisches Arbeitsrecht: Welches ist besser?
Deutsches oder amerikanisches Arbeitsrecht: Welches ist besser?
| 07.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… zu verlieren, ist beruhigend und nach unserem Verständnis fast schon so etwas wie ein unverzichtbarer Teil der Menschenwürde. Verständlicherweise will ein Arbeitnehmer nicht der Willkür seines Arbeitgebers ausgesetzt sein. Hier also ein großes …
Leistungen nach SGB II bzw. SGB XII an EU-Ausländer auch nach dem 28.12.2016?
Leistungen nach SGB II bzw. SGB XII an EU-Ausländer auch nach dem 28.12.2016?
| 16.05.2017 von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
… in der bis zum, 28.12.2016 geltenden Fassung mit Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG und dem sich daraus ergebenden Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums vereinbar ist. Die Rechtsfrage, ob der gleichzeitige …
Aufrechnung des Jobcenters mit Anspruch auf Rückzahlung eines Mietkautionsdarlehens rechtswidrig?
Aufrechnung des Jobcenters mit Anspruch auf Rückzahlung eines Mietkautionsdarlehens rechtswidrig?
| 30.08.2016 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
… eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zusichert, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß …
Keine Homosexuellen-Tests für Flüchtlinge
Keine Homosexuellen-Tests für Flüchtlinge
| 29.01.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… der Menschenwürde und dem Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens – in Einklang stehen. In diesem Zusammenhang lasse sich nicht ausschließen, dass sich bei der Würdigung der Aussagen eines Asylbewerbers zu seiner sexuellen Orientierung …
Der „Gollum“-Vergleich stellt eine Beleidigung dar – die Entscheidung des Landgerichts München
Der „Gollum“-Vergleich stellt eine Beleidigung dar – die Entscheidung des Landgerichts München
| 01.12.2022 von Rechtsanwalt David Herz
… erforderlich. Ob eine Äußerung eine Beleidigung oder eine freie Meinungsäußerung darstellt, wird demnach im Wege der Abwägung ermittelt. Keine Abwägung erforderlich bei Schmähkritik, Formalbeleidigung und bei Angriffen auf die Menschenwürde
Abschiebestopp nach Bulgarien aufgrund schlechter medizinischer Versorgungslage in Bulgarien
Abschiebestopp nach Bulgarien aufgrund schlechter medizinischer Versorgungslage in Bulgarien
| 28.10.2017 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
… Behandlung hingewiesen habe, könne nicht sichergestellt werden, dass eine menschenwürdige psychotherapeutische Versorgung zuteilwerde. Nach den dem Gericht vorliegenden Erkenntnissen bestehe berechtigter Anlass zur Sorge, dass Asylbewerber sowie …