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Unfall bei Studentenritual fällt nicht unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung
Unfall bei Studentenritual fällt nicht unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung
09.01.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landessozialgericht Thüringen hat mit einem Urteil vom 10.12.2015, Aktenzeichen: L 1 U 1264/14 , entschieden, dass die Verletzungen der Klägerin, die der traditionellen Verbrennung von Laborkitteln zum Abschluss des Praktikums des …
Abweisung des Ehescheidungsantrags wegen schwerer Härte bei pflegebedürftigem ausländischen Ehegatten
Abweisung des Ehescheidungsantrags wegen schwerer Härte bei pflegebedürftigem ausländischen Ehegatten
10.11.2014 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das AG Tempelhof-Kreuzberg hat den Scheidungsantrag eines Ehegatten trotz Getrenntleben von drei Jahren und Eintritt der Zerrüttungsvermutung zurückgewiesen, weil die sich aus einer Scheidung ergebenen Nachteile für den pflegebedürftigen …
Stammdatenblatt Sozialkasse Bau (Soka Bau)
Stammdatenblatt Sozialkasse Bau (Soka Bau)
12.04.2024 von Rechtsanwalt Bernd Schäfer
Die Sozialkasse Bau schickt Ihnen meist im ersten Kontaktschreiben ein Stammdatenblatt und fordert Sie auf dieses auszufüllen und zurückzusenden. Dies sollten Sie ohne Rücksprache mit uns in keinem Fall tun!! Durch die Angaben in dem …
Schneefall/Verkehrschaos u. Verspätungen - Muss der Arbeitgeber mich trotzdem bezahlen, wenn ich nicht zur Arbeit komme?
Schneefall/Verkehrschaos u. Verspätungen - Muss der Arbeitgeber mich trotzdem bezahlen, wenn ich nicht zur Arbeit komme?
08.01.2024 von Rechtsanwalt Fabian Schmid
Nur in Ausnahmefällen muss der Arbeitgeber die Vergütung zahlen, wenn der Weg zur Arbeit wegen Schneefall, Verkehrsbehinderungen oder Verspätungen unmöglich ist. Die Ausnahme beschränkt sich auf Naturkatastrophen, die für den Einzelnen …
Scheinselbstständigkeit - Arzt im Krankenhaus - LSG Baden-Württemberg 17.04.2013 - L 5 R 3755/11
Scheinselbstständigkeit - Arzt im Krankenhaus - LSG Baden-Württemberg 17.04.2013 - L 5 R 3755/11
25.08.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
Freie Berufe dürfen nicht mit freier Mitarbeit gleichgesetzt werden. Weder besagt der Begriff „freie Mitarbeit“ noch die Ausübung eines freien Berufes etwas über den Inhalt und die Ausgestaltung einer Tätigkeit. Freie Mitarbeiter findet man …
Corona-Hilfen für verschiedene Gewerbe einer Person. Geht das?
Corona-Hilfen für verschiedene Gewerbe einer Person. Geht das?
23.04.2024 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Ausbreitung des Coronavirus (Sars-Cov-2) hat erhebliche Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft. Viele Unternehmen verzeichneten Umsatzeinbrüche, und zahlreiche Betriebe mussten ihre Türen vorübergehend schließen. Um Arbeitsplätze und …
Selbstbestimmt leben = eigenverantwortlich leben
Selbstbestimmt leben = eigenverantwortlich leben
26.10.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Das LSG Niedersachsen-Bremen (L 16 KR 423/20) hat deutlich gesagt, daß Menschen mit Behinderung eigenverantwortlich handeln können, sollen und müssen. Langsam, aber kontinuierlich setzt sich der gewandelte Behinderungsbegriff in der …
Verwertbarkeit medizinischer Gutachten im SG-Prozeß
Verwertbarkeit medizinischer Gutachten im SG-Prozeß
16.04.2024 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Herausforderungen der Verwertbarkeit von Gutachten in rechtlichen Auseinandersetzungen In rechtlichen Streitigkeiten, insbesondere in Fällen, die die Bewertung von medizinischen Gutachten erfordern, spielen Fragen zur Verwertbarkeit …
Urlaub zurück bei Quarantäne?
Urlaub zurück bei Quarantäne?
26.10.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Corona-Krise hat uns weiterhin fest im Griff. „Auch immer mehr Gerichte müssen sich nunmehr mit den Corona-Regeln beschäftigen“, teilt der Wiesbadener Rechtsanwalt Christof Bernhardt, Fachanwalt für Sozialrecht, mit. Arbeitnehmer mit …
Haftungsrisiko Gesamtsozialversicherungsbeitrag / Betriebsprüfung
Haftungsrisiko Gesamtsozialversicherungsbeitrag / Betriebsprüfung
29.04.2022 von Rechtsanwalt Tobias Blume
Gesamtsozialversicherungsbeitrag - Der Gesamtsozialversicherungsbeitrag umfasst die Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteile der Beiträge zur Renten-, Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung. - Allein der Arbeitgeber schuldet (bzw. …
Neue BSG-Rechtsprechung - Handlungsbedarf für geschäftsführende Minderheitsgesellschafter?
Neue BSG-Rechtsprechung - Handlungsbedarf für geschäftsführende Minderheitsgesellschafter?
12.05.2016 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr Schneider schildert uns folgenden Fall: Herr Schneider hatte im Jahr 2008 eine GmbH gegründet, deren alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer er war. Aufgrund notwendiger Investitionen nahm er im Jahr 2014 eine …
Impfpflicht im Pflegebereich - droht Betroffenen Berufsverbot?(Stand: 21.1.2022)
Impfpflicht im Pflegebereich - droht Betroffenen Berufsverbot?(Stand: 21.1.2022)
22.01.2022 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Zur Impfplicht im Pflegebereich und den rechtlichen Folgen bei fehlender Impfung kann man im Internet aktuell seht viele Beiträge lesen, die sich teilweise allerdings erheblich widersprechen. Teilweise wird ausgeführt, dass Beschäftigte …
Gründungszuschuss bei Friseurmeister – Vermittlungsvorrang – Sozialrecht
Gründungszuschuss bei Friseurmeister – Vermittlungsvorrang – Sozialrecht
24.01.2017 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Verfahren auf Bewilligung eines Gründungszuschusses nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) III sind für die Antragsteller nicht selten unverständlich. Zunächst werden von dem zuständigen Arbeitsvermittler gute Aussichten bescheinigt. Nachdem …
ca. 65.000 € Nachforderungen von Sozialbeiträgen für Subunternehmer im Bewachungsgewerbe
ca. 65.000 € Nachforderungen von Sozialbeiträgen für Subunternehmer im Bewachungsgewerbe
02.06.2020 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Es ist im Bewachungsgewerbe sehr üblich, Aufträge zur Bewachung von Supermärkten oder Konzerten bzw. Veranstaltungen an Subunternehmer weiterzugeben. Die Auftragslage bei den Detekteien ist naturgemäß sehr unterschiedlich. Daher greifen die …
sozialrechtlicher Status von Kleinunternehmern zu „Auftragsvermittlern“ – immer zum Anwalt
sozialrechtlicher Status von Kleinunternehmern zu „Auftragsvermittlern“ – immer zum Anwalt
05.01.2021 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Arbeitswelt ist nicht zuletzt durch die aktuelle Corona-Krise im Wandel begriffen. Während Home-Office grundsätzlich keine weiteren sozialrechtlichen Probleme aufwirft, ist dies bei anderen Formen der Zusammenarbeit anders. Immer …
Risiko Betriebsprüfung  der Rentenversicherung bei Schwarzarbeit – immer zum Anwalt
Risiko Betriebsprüfung der Rentenversicherung bei Schwarzarbeit – immer zum Anwalt
10.01.2021 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Ihr Spezialist bei Beitragsnachforderungen der Rentenversicherung informiert: Die Sozialabgabenlast nach dem Sozialgesetzbuch IV trifft den Arbeitgeber allein. Allein der Arbeitgeber muss die fälligen Sozialabgaben an die Krankenkasse als …
Geschäftsführer einer GmbH & Co KG mit 99 % des Stammkapitals an der KG muss Sozialbeiträge zahlen ! - immer zum Anwalt
Geschäftsführer einer GmbH & Co KG mit 99 % des Stammkapitals an der KG muss Sozialbeiträge zahlen ! - immer zum Anwalt
12.03.2021 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Statusentscheidungen - schwierige Entscheidungen Statusentscheidungen zu GmbH-Geschäftsführern waren in den Jahren 2014 – 2020 immer wieder Gegenstand von Urteilen des Bundessozialgerichts (BSG). Das BSG hat dabei früheren Bewertungen der …
Wechsel PKV in GKV
Wechsel PKV in GKV
07.06.2021 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Wechsel PKV in GKV - kein Krankenversicherungsschutz bei Scheinarbeitsverhältnis Der Wechsel von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) ist nicht selten mit Fallstricken und Hürden behaftet, die …
Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers einer Tochter-GmbH - immer zum Anwalt !
Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers einer Tochter-GmbH - immer zum Anwalt !
15.06.2021 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Sozialversicherungspflicht eines Geschäftsführers einer GmbH Die Sozialversicherungspflicht eines Geschäftsführers einer GmbH wurde mit einer Vielzahl von Urteilen des Bundessozialgerichts (BSG) im Zeitraum 2012 – 2019 grundlegend neuer …
Sozialversicherungspflicht des Solo-Selbständigen trotz weiterer Auftraggeber und Gewerbeanmeldung - immer zum Anwalt !
Sozialversicherungspflicht des Solo-Selbständigen trotz weiterer Auftraggeber und Gewerbeanmeldung - immer zum Anwalt !
21.06.2021 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko - Solo-Selbständige Solo-Selbständige werden in den Betriebsprüfungen der Deutsche Rentenversicherung regelmäßig geprüft. Solo-Selbständige sind Einzelunternehmer, welche über keinen oder nur einen geringfügig …
Risiko der Sozialversicherungspflicht bei Honorarvertrag für Filmschaffende - immer zum Anwalt
Risiko der Sozialversicherungspflicht bei Honorarvertrag für Filmschaffende - immer zum Anwalt
03.08.2021 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko - Freier Mitarbeiter Der sozialrechtliche Status von freien Mitarbeitern ist aktuell, ohne vertiefte Kenntnisse des Sozialversicherungsrechts, kaum zu bestimmen. Die Bewertungen der Deutschen Rentenversicherung und …
Sozialversicherungspflicht – Fremdgeschäftsführer sind keine Arbeitnehmer aber Beschäftigte - immer zum Anwalt
Sozialversicherungspflicht – Fremdgeschäftsführer sind keine Arbeitnehmer aber Beschäftigte - immer zum Anwalt
06.09.2021 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko Geschäftsführer GmbH Fremdgeschäftsführer sind in der Funktion als Organ einer GmbH sozialrechtlich eindeutig als Beschäftigte einzustufen. Die in diesem Zusammenhang bestehenden Fragen des Sozialrecht nach einer …
freier Mitarbeiter in der Physiotherapie-Praxis ist sozialversicherungspflichtig - immer zum Anwalt
freier Mitarbeiter in der Physiotherapie-Praxis ist sozialversicherungspflichtig - immer zum Anwalt
13.09.2021 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Risiko - freier Mitarbeiter in der Physiotherapie Der freie Mitarbeiter in der Physiotherapie-Praxis ist nach wie vor gelebter Alltag. Allerdings sollte beachtet werden, dass die Entscheidungen der Clearingstelle der Deutschen …
Pflegekraft als Gesellschafter-Geschäftsführer einer UG sozialversicherungsfrei - immer zum Anwalt
Pflegekraft als Gesellschafter-Geschäftsführer einer UG sozialversicherungsfrei - immer zum Anwalt
03.01.2022 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Gefahr - Sozialversicherungspflicht Die Sozialversicherungspflicht von Gesellschafter-Geschäftsführern, freien Mitarbeitern und Familienangehörigen sollte aktuell überprüft werden. Der Sozialstaat war und ist in den letzten Jahren besonders …