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Keine Vollmacht bei der Abmahnung? Chancen für Abmahn-Opfer!
Keine Vollmacht bei der Abmahnung? Chancen für Abmahn-Opfer!
| 07.01.2010 von GKS Rechtsanwälte
Sei es das Wettbewerbsrecht, das Markenrecht oder aber das Urheberrecht - Abzocke durch Abmahnungen scheint zu einer erträglichen Einnahmequelle einiger Rechtsanwälte geworden zu sein. Dass jedoch nicht jede Abmahnung rechtswirksam ist, …
Kurz und knapp 102 (Architektenrecht, Steuerrecht, Wettbewerbsrecht, Unterhaltsrecht)
Kurz und knapp 102 (Architektenrecht, Steuerrecht, Wettbewerbsrecht, Unterhaltsrecht)
| 16.06.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Reform der HOAI Der Bundesrat hat am 12.06.2009 einer Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) zugestimmt. Neben einer sofortigen …
Kurz und knapp 117 (Wettbewerbsrecht, Vertragsrecht, Insolvenzrecht, Sozialrecht)
Kurz und knapp 117 (Wettbewerbsrecht, Vertragsrecht, Insolvenzrecht, Sozialrecht)
| 07.10.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Beauftragung eines Detektivs bei Wettbewerbsverstoß Ein Plakatierer hatte wettbewerbswidrig immer wieder Plakate eines Konkurrenten abgehängt und durch seine …
Wettbewerbsrecht: Fehlerhafte Preisauszeichnung
Wettbewerbsrecht: Fehlerhafte Preisauszeichnung
| 03.04.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wird eine Ware mit einem höheren als dem in der Werbung angegebenen Preis ausgezeichnet, so kann dies einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht darstellen. Die Redaktion von anwalt.de gibt einen Überblick, welche gesetzlichen Vorgaben bei …
Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg (HvLS) mahnen für E & A Junek GmbH ab
Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg (HvLS) mahnen für E & A Junek GmbH ab
| 29.09.2017 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns kontaktieren regelmäßig eBay-Verkäufer, die Abmahnungen der Berliner Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg für die E. & A. Junek GmbH erhalten. Es handelt sich dabei um private Verkäufer, denen vorgeworfen wird, dass deren …
Abmahnung ZeniMax wg. Verkauf virtueller Güter - The Elder Scrolls Online
Abmahnung ZeniMax wg. Verkauf virtueller Güter - The Elder Scrolls Online
| 23.01.2021 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung von Beiten Burkhardt im Namen der Firma ZeniMax Germany GmbH, der Firma ZeniMax Europe Limited und der Firma ZeniMax Media Inc. vor. In der Abmahnung werden Schutzrechte rund um das weltweit bekannte Online-Spiel …
Krankentransport, Krankenfahrt oder doch Patientenbeförderung?
Krankentransport, Krankenfahrt oder doch Patientenbeförderung?
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Nicht nur Patienten, sondern auch Ärzten, Krankenhäusern und den Beförderern selbst fällt es zuweilen schwer, zwischen Krankenfahrt und qualifiziertem Krankentransport zu unterscheiden. Selbst Juristen kennen selten den Unterschied. Die …
Gutschein oder Rabatt für positive Google Bewertung – Erlaubt?
Gutschein oder Rabatt für positive Google Bewertung – Erlaubt?
| 07.04.2022 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Bewertungen bzw. Rezensionen bei Google, Amazon, jameda und Co. sind insbesondere für junge Unternehmen von hoher Wichtigkeit, um am Markt Fuß z u fassen. Dass das klassische Einkaufen von Bewertungen illegal ist, dürfte den Meisten bekannt …
Die Kundenschutzklausel und ihre rechtlichen Tücken
Die Kundenschutzklausel und ihre rechtlichen Tücken
| 18.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Insbesondere im Bereich der freien Mitarbeiter, Freelancer, Subunternehmer oder Unterauftragnehmer stellt sich die Frage der Wirksamkeit einer Kundenschutzklausel oder Kundenschutzvereinbarung. Interessenlage Entscheidend ist die …
Abmahnung der Kanzlei Michael Euler für Body-Xtreme Publishing - Vorwurf des Spams
Abmahnung der Kanzlei Michael Euler für Body-Xtreme Publishing - Vorwurf des Spams
| 05.09.2012 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns liegt aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Michael Euler aus Frankfurt vor. Beauftragt wurde die Kanzlei von der Firma Body-Xtreme Publishing aus Fulda. Mit der Abmahnung wird ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß gerügt. Angeblich soll …
OLG Stuttgart: Cold-Call-Verträge sind nichtig
OLG Stuttgart: Cold-Call-Verträge sind nichtig
| 29.09.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Verträge, die darauf gerichtet sind, durch sogenannte "Cold Calls" Kunden zu akquirieren, sind wegen Verstoßes gegen ein gesetzliches Verbot nichtig. Dies hat das Oberlandesgericht Stuttgart (Beschluss v. 26.8.2008 - 6 W 55/08) nun …
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
| 14.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Mit der rechtlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses endet auch die Pflicht des Arbeitnehmers, dem Arbeitgeber keinen Wettbewerb zu machen. Von nun an ist jeder Arbeitnehmer frei, zu seinem früheren Arbeitgeber in Konkurrenz zu treten. …
Rabattaktionen: Die Verlängerung kann teuer werden
Rabattaktionen: Die Verlängerung kann teuer werden
| 05.01.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Rabattaktionen sollten nur so lange dauern, wie sie ursprünglich geplant waren. Wenn nicht, drohen eventuell wettbewerbsrechtliche Konsequenzen. Im konkreten Fall spürte das ein Möbelhausbetreiber, der seinen Geburtstag mit einer …
Erfolgreiches Unterlassungsverfahren gegen rechtsmissbräuchlichen Massenabmahner
Erfolgreiches Unterlassungsverfahren gegen rechtsmissbräuchlichen Massenabmahner
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Meine Kanzlei wurde auf Abmahnungen von Kollegen aufmerksam, wo es hieß: „ Gern sind wir Ihnen bei der Richtigstellung Ihres Internetauftritts behilflich und reichen auch unverbindlich aktuelle AGB per Mail nach. Bitte beachten sie bei …
Die Abmahnung wegen unerlaubter E-Mail-Werbung im Bereich B2B
Die Abmahnung wegen unerlaubter E-Mail-Werbung im Bereich B2B
| 27.11.2017 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Die unerlaubte Zusendung von Werbe-E-Mails ist sowohl im Bereich Unternehmer / Verbraucher (B2C) als auch im Bereich Unternehmer / Unternehmer (B2B) unzulässig und stellt eine unerlaubte Handlung dar. Dem Empfänger der Werbe-E-Mail stehen …
Was tun bei Vertragsstrafenforderung durch den IDO Verband aus Leverkusen?
Was tun bei Vertragsstrafenforderung durch den IDO Verband aus Leverkusen?
| 09.04.2018 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Der IDO Verband aus Leverkusen dürfte aktuell Deutschlands fleißigster Abmahnverband sein. Das geht jedenfalls aus einer Studie der Firma Trusted Shops hervor. Auf Seite 13 dieser Studie kommt die Firma Trusted Shops zu dem Ergebnis, dass …
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
| 25.07.2011 von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
Dass ein Arbeitnehmer während des Arbeitsverhältnisses nicht zu seinem Arbeitgeber in Konkurrenz tätig werden darf, also weder ein eigenes Handelsgewerbe betreiben noch in dem Handelszweig des Arbeitgebers für eigene oder für fremde …
Urheberrechte: Texte, Artikel, Fotos, Layout, Videos und Ideen kopieren? Verboten und das zu Recht!
Urheberrechte: Texte, Artikel, Fotos, Layout, Videos und Ideen kopieren? Verboten und das zu Recht!
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Kopierte Inhalte sind verbotene Inhalte - Urheberrecht, Markenrecht und das Wettbewerbsrecht im Internet Das Kopieren und Nutzen von fremden Inhalten, zum Beispiel Texte, Artikel, Layouts, Videos, Marken und Ideen ist verboten. Das …
Das Preisausschreiben – Fluch oder Segen?
anwalt.de-Ratgeber
Das Preisausschreiben – Fluch oder Segen?
| 22.06.2023
Es kann so einfach sein: Sie lösen ein Rätsel oder beantworten eine Frage – und mit etwas Glück winken eine tolle Reise, ein neues Auto oder andere attraktive Sachpreise. Die Teilnahme an Preisausschreiben und Gewinnspielen ist weiterhin …
eBay-Händler aufgepasst: Abmahnung mangels vertraglicher Vereinbarung der „40-Euro-Klausel“ in AGB
eBay-Händler aufgepasst: Abmahnung mangels vertraglicher Vereinbarung der „40-Euro-Klausel“ in AGB
| 29.11.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Alle Jahre wieder häufen sich gerade zur Vorweihnachtszeit die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen unter eBay-Händlern. So lässt etwa gegenwärtig die Firma J.G. Obenaus Senior oHG aus Berlin zahlreiche eBay-Händler von der Berliner Kanzlei …
Abmahnungen von Rechtsanwalt Kuhn für die Firma Küchen Schmidt wegen Wettbewerbsverstößen bei eBay
Abmahnungen von Rechtsanwalt Kuhn für die Firma Küchen Schmidt wegen Wettbewerbsverstößen bei eBay
| 10.09.2012 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Herr Hans-Ulrich Schmidt lässt als Inhaber der Firma Küchen Schmidt andere eBay-Händler von Herrn Rechtsanwalt Michael Kuhn wegen angeblicher Wettbewerbsverletzungen abmahnen. Den abgemahnten eBay-Händlern wird vorgeworfen, gegen das UWG …
Abmahnung der Rechtsanwälte Bode & Partner für die Firma Order Online USA Inc. – Button Lösung
Abmahnung der Rechtsanwälte Bode & Partner für die Firma Order Online USA Inc. – Button Lösung
| 25.03.2013 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung der Rechtsanwälte Bode & Partner für die Firma Order Online USA Inc. - Vermeintliche wettbewerbsrechtliche Verstöße gegen die sog. Button Lösung und Informationspflichten Uns ist zur Kenntnis gelangt, dass die Kanzlei Bode …
Abmahnung der Metauro OHG (Sammlerkontor OHG) durch RA Michael Hoffmann (Steiff Teddy)
Abmahnung der Metauro OHG (Sammlerkontor OHG) durch RA Michael Hoffmann (Steiff Teddy)
| 18.04.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Metauro OHG (vormals Sammlerkontor OHG) vertreten durch Rechtsanwalt Michael Hoffmann zur Prüfung vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund …
Informationspflichten des eBay-Händlers
Informationspflichten des eBay-Händlers
| 10.01.2014 von Hager Hülsen Rechtsanwälte
Die Informationspflichten des Artikels 246 § 3 Nr. 1 - 4 EGBGB gelten auch für eBay-Händler. Unterrichtet der Händler nicht über den technischen Ablauf des Vertragsschlusses, die Speicherung des Vertragstexts, die Korrekturmöglichkeiten bei …