1.592 Ergebnisse für öffentlicher Dienst
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14.02.2023
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
… mit dem Umsatz von virtuellen Vermögenswerten. Ganz allgemein wurde auch das Verfahren für das öffentliche Angebot von virtuellen Vermögenswerten (ICO-, IEO-, IDO- und NFT-Verfahren für das öffentliche Angebot) verankert. Mit anderen Worten …
09.06.2023
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… Fragen zum Arbeitsrecht, zum Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst, zum öffentlichen Dienstrecht? Nutzen Sie die „Nachricht senden“-Funktion oder kontaktieren Sie uns telefonisch bzw. direkt über das Kontaktformular unserer Homepage. Gern bieten wir Ihnen auch die Möglichkeit der telefonischen Beratung oder der Videoberatung über das Internet.
18.08.2020
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… als Werbung nicht wettbewerbswidrig Die von dem Wettbewerbsverband beklagte Influencerin betreibt ihren Instagram-Account als Unternehmerin und insgesamt zu kommerziellen Zwecken, da der Account allgemein dem Ziel diene, einerseits …
18.03.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… einer gefälschten Urkunde, die geeignet ist, Menschenleben oder die öffentliche Sicherheit zu gefährden, beispielsweise gefälschte ärztliche Zeugnisse oder Flugzeugwartungsdokumente. 6. **Missbrauch von Ausweispapieren (§ 281 StGB …
12.09.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… Welche Tools und Techniken helfen bei der Markenüberwachung? Fazit: Die Bedeutung von Markenüberwachung für Ihr Unternehmen Marken sind ein wichtiger Bestandteil jedes Unternehmens und dienen als Identifikationsmerkmal für Produkte …
14.11.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
… gegebenenfalls eine Rechtsschutzversicherung abzuschließen. Muss der Betroffene vor seiner Abmahnung angehört werden? Grundsätzlich besteht keine Verpflichtung für den Arbeitgeber, den Arbeitnehmer vor einer Abmahnung anzuhören. Im öffentlichen …
09.10.2023
… oder als Geschäftsreise oder Dienstreise bezeichnet, wobei Dienstreisen nur für Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst – wie Beamte, Richter und Soldaten – anfallen. Hier gelten die Regelungen des Bundesreisekostengesetzes (BRKG). Im Einkommensteuergesetz …
03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Brenner
… auch ein allfälliges subjektives Sicherheitsgefühl, das die Kläger aus dem Umstand ableiten, dass sich D* auf einer öffentlichen Gemeindestraße und in unmittelbarer Nähe zu einer Gaststätte mit Kinderspielplatz befand, nichts zu ändern …
21.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… der Akkuleistung bei Tesla . Nutzung von Teslas Wächter-Modus faktisch nicht möglich „Der Wächter-Modus von Tesla soll dem Schutz des Fahrzeugs dienen. Dabei verschweigt Tesla aber, dass eine datenschutzkonforme Nutzung praktisch unmöglich …
26.05.2021
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… sie dem Motorschutz dienen. Mit dieser Ausrede versuchen sich auch andere Hersteller, aus dem Abgasskandal herauszureden.« Hersteller liefern keine detaillierte Erklärung zum Motorschutz Aber offenbar scheinen sich die Gerichte zunehmend …
24.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… der Aktualisierungen hängt von der Beliebtheit der Webseite ab; bei kleinen Webseiten kann ein veralteter Stand deshalb noch mehrere Wochen abrufbar sein. Dies kann zu unerwarteten Problemen führen, da die Bilder weiterhin öffentlich zugänglich …
01.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… Infektionswelle bleibt in vielen Bereichen das öffentliche Leben wohl noch weiterhin eingeschränkt. Dies gilt vor allem für Bereiche, in denen viele Personen auf engem Raum aufeinandertreffen. Es ist daher nicht absehbar, ob vielen …
10.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… dieser Nachrichten? Die Aufforderung zur Reaktivierung des PhotoTan- Sicherheitsdienstes. Dieser Dienst soll angeblich helfen, "Soforteinkäufe im Internet ohne Zeitverlust" zu kontrollieren. Das Problem Es gibt keinen Grund für eine Reaktivierung …
11.10.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
… wenn einem die gerichtliche Entscheidung nicht gefällt. Sonderfall: Dash-Cam Besondere Relevanz haben mittlerweile Dash-Cams erlangt. Diese filmen aus dem Pkw heraus und die Aufnahmen sollen bei Unfällen als Beweis dienen. Hierzu …
17.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… Verwaltung/Betrieb kritischer Infrastrukturen; - allgemeine/berufliche Bildung; - Beschäftigung/Arbeitnehmerverwaltung/Selbstständigkeit; - Zugang zu wesentlichen privaten/öffentlichen Diensten und Leistungen; - Strafverfolgung; - Migrations …
26.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… dass eine breite Palette von Aktivitäten und Transaktionen potenziell ausgenutzt werden kann, um illegale Gelder zu waschen. Die Strafen für Geldwäsche sind streng und sollen als Abschreckung dienen, doch ist es ebenso wichtig …
17.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… Norm wurden nur auf dem Prüfstand eingehalten. Vor dem Erwerb des Fahrzeugs hatte VW am 22. September 2015 die Öffentlichkeit über Unregelmäßigkeiten der verwendeten Software bei Dieselmotoren vom Typ EA 189 informiert und mitgeteilt …
09.01.2024
von anwalt.de-Redaktion
… solche, die während der Dauer des Arbeitsverhältnisses gemacht werden. Sie sind entweder aus der dem Arbeitnehmer im Betrieb oder in der öffentlichen Verwaltung obliegenden Tätigkeit entstanden oder beruhen maßgeblich auf Erfahrungen …
14.05.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… Facebook als auch der Streaming-Dienst Deezer haben mit den Datenlecks zu kämpfen. Bei Deezer wurden mehr als 230 Millionen Datensätze von Deezer-Nutzern gestohlen und im Internet zum Kauf angeboten. Bei Facebook hingegen ist das Ausmaß größer …
04.02.2024
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… von Nutzerinnen und Nutzern erbeutet und im Darknet geleakt. Have-I-Been-Pwned (Whistleblower-Dienst) hat kurz nach dem Leak Zugriff auf die Daten erlangt und in seine Have-I-Been-Pwned-Datenbank mit aufgenommen. Nutzer können über - Have-I …
01.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… Leben und Gesundheit soweit geschützt sind, als die Natur der Arbeitsleistung es gestattet. Die öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutznormen des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) konkretisieren den Inhalt der Fürsorgepflichten …
29.08.2022
von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
… mit den Ausführungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Der hat mit Urteil vom 14. Juli 2022 (Az. C-128/20) festgestellt, dass Abschalteinrichtungen dazu dienen, die Abgasreinigung für den Prüfzyklus zu verändern. FCA ist dem substantiierten Vortrag …
… die für die Öffentlichkeit nicht unmittelbar oder mittelbar verfügbar sind. Wiederum nicht davon umfasst sind jedoch Preisnachlässe, die Airline infolge eines Bonusprogrammes gewährt oder sich aufgrund von Sonderangeboten …
01.08.2022
von Rechtsanwältin Annett Albrecht
… an. Heizstoffe müssen Heizzwecken dienen. Energieerzeugnisse müssen für Heizzwecke, ortsfeste Motoren oder den Betrieb von technischen Einrichtungen und Maschinen, die im Hoch- und Tiefbau und bei öffentlichen Bauarbeiten eingesetzt werden, verwendet …