7.413 Ergebnisse für IT-Recht
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30.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… für falsch und nicht mit Art. 6 Abs. 1 Grundgesetz vereinbar. Einige Gerichte fordern dies ebenfalls nicht von den Eltern, wenn sie Anschlussinhaber sind. Die Rechtsprechung bezüglich der sog. Darlegungslast ist in Filesharing-Fällen recht …
01.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Internetberichten zufolge soll die Kanzlei ITB Rechtsanwalts GmbH (internet technology and business law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) aktuell Abmahnungen im Auftrag der Firma A.U.E. Genc Warenhandels-UG (haftungsbeschränkt) verschicken. …
02.02.2017
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Die M.I.C.M. Mircom legt in ihren Gerichtsverfahren regelmäßig einen Lizenzvertrag, bzw. eine Verlängerung desselben in englischer Sprache vor. In diesen Verträgen wird das Recht, einen Film in Tauschbörsen öffentlich zugänglich zu machen …
11.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… werden, ob die Marke lediglich zur Beschreibung und Zuordnung zu dem passenden Auto oder tatsächlich auch als Marke genutzt wurde. Die Rechtsprechung hierzu ist mittlerweile recht ausdifferenziert. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung …
12.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Auch aktuell erreichen uns Mandantenanfragen wegen Filesharing-Abmahnungen der Kanzlei Frommer Legal. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, können Sie uns für eine kostenfreie telefonische Ersteinschätzung unter 022180067680 …
19.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei OBLADEN GAESSLER Rechtsanwälte hilft deutschlandweit Empfängern von Patentrechtlichen Abmahnungen. Wir sind insbesondere auf die Shisha- und e-Zigaretten-Branche spezialisiert und können hier eine Erfahrung aus vielen Jahren …
20.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
OBLADEN GAESSLER Rechtsanwälte berät deutschlandweit Onlinehändler auf dem Gebiet des Markenrechts. Wir haben eine über zehnjährige Erfahrung im Markenrecht. Wir bieten kostenlose Ersteinschätzungen sowie die außergerichtliche Vertretung zu …
24.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei OBLADEN GAESSLER Rechtsanwälte hat in den letzten 11 Jahren mehrere tausend Filesharing-Abmahnungen bearbeitet. Wir sind auf das Urheber- und Medienrecht spezialisiert. Als Fachanwaltskanzlei vertreten wir Sie engagiert und …
03.02.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… zutreffend. Erschöpfungseinwand bei Bodum-Abmahnungen? Grundsätzlich gewährt das Markenrecht dem Inhaber ein ausschließliches Recht, Waren mit seiner Marke zu versehen und die so gekennzeichnete Ware in den Verkehr zu bringen …
04.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Obladen Gaessler ist eine spezialisierte Kanzlei. Wir vertreten seit über 10 Jahren erfolgreich Händler aus ganz Deutschland auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts. Wir bieten eine telefonische kostenlose Ersteinschätzung unter …
12.10.2022
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Eine Bank hat die auf gefälschte E-Mails hin veranlassten und überwiesenen Zahlungen an die geschädigte Kundin zu erstatten. Dies hat das OLG Karlsruhe mit Urteil vom 12.04.2022 (Az. 17 U 823/20) entschieden. Die Kundin hatte ihrem …
27.07.2022
von Rechtsanwalt Florian Hitzler
… Fakten: Der Spieler verlor im Zeitraum zwischen 1. Und 11. Februar 2020 bei einem Online-Casino 13.200 Euro. Das Landgericht machte deutlich, dass das Angebot des Online-Casinos gegen geltendes Recht verstoßen hat. Der Vertrag zwischen …
26.09.2022
von Rechtsanwalt Florian Hitzler
Eine Spielerin verzockte in einem Online-Casino mit dem Spiel „Jacks or better Power Poker“ über 132.000 Euro. Ein spektakulärer Verlust bei einem Einsatz von über 385.000 Euro. Und sie hatte Glück im Unglück. Das Landgericht Paderborn …
30.09.2022
von Rechtsanwalt Florian Hitzler
… Glücksspiel erlaubt. Das Landgericht Neubrandenburg gab der Kläger Recht. Da in Deutschland das Glücksspiel im Internet bis Ende Juni 2021 verboten war, verfügte der Anbieter über keine gültige Lizenz. Trotzdem hatte er sein Angebot …
20.08.2020
von Rechtsanwalt Sven Gläser
Nunmehr bereits vor mehr als einem Monat hat der EuGH die Datenschutzvereinbarung zwischen der EU und den USA "Privacy Shield" für ungültig erklärt. Grund hierfür war zum Einen die unregelmmentierte Zugriffsmöglichkeiten der US-Behörden, …
12.08.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Uns ist eine urheberrechtliche Abmahnung der Image Professionals GmbH aus München zur Prüfung und Beantwortung vorgelegt worden. Die Abmahnung der Image Professionals GmbH wird durch die ebenfalls in München ansässige Kanzlei Frommer Legal …
20.12.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Uns wird eine urheberrechtliche Abmahnung der FROMMER LEGAL Rechtsanwälte namens und im Auftrag der Image Professionals GmbH zur Prüfung und Beantwortung vorgelegt. Die Abmahnung für die Image Professionals GmbH wird wegen unlizenzierter …
02.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Mit Wirkung ab dem 28. Mai 2022 werden neue verbraucherschützende Regelungen in das UWG aufgenommen. Im Wesentlichen wird dadurch die EU-Richtlinie zur Modernisierung des Verbraucherschutzrechts in deutsches Recht umgesetzt. Im Folgenden …
13.11.2023
von Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop
Die Rechtsprechung spielt eine zunehmend wichtige Rolle in der Welt der Online-Bewertungen. Unternehmen sehen sich nicht selten mit Ein-Stern-Bewertungen konfrontiert, die ohne jeglichen begleitenden Kommentar veröffentlicht werden. Vor dem …
14.02.2023
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
… ein. Dies kann dazu führen, dass die Parteien diese Beziehungen außergerichtlich regeln, ohne die Rechte, Garantien und Pflichten zu haben, die ihnen nach dem Zivilrecht der Ukraine zustehen. Darüber hinaus hat das Gesetz bestimmte Arten …
17.02.2023
von Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.
Welche Rechte können verletzt werden? Wenn Sie erfahren, dass jemand einen Domainnamen in einer .cz-Domain registriert hat, der mit einer geschützten Bezeichnung, an der Sie Rechte haben, identisch oder verwechselbar ist, haben …
18.04.2024
von Rechtsanwältin Nathalie Grudzinski
Newsletterwerbung Wer Newsletter ohne Einwilligung verschickt, muss mit einer Abmahnung rechnen, ganz egal, ob Sie den Newsletter an Verbraucher:innen und/oder Unternehmer:innen verschicken. Ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung stellt …
16.02.2023
von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Regelungen in Hessen und Hamburg zur automatisierten Datenanalyse für die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten für verfassungswidrig erklärt (1 BvR 1547/91, 1 BvR 2634/20, Urteil vom 16.02.2023). …
01.04.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… Wird von dem Berechtigten eine konkurrierende Domain ermittelt, muss die Priorität der Kennzeichenverwendung nach der zeitlichen Geltung und nach der Bekanntheit des Firmen- und Markenrechts („besseres Recht“) festgestellt werden …