8.213 Ergebnisse für Punkte
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06.07.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmidtke
Am 28.04.2020 wurde im Rahmen einer StVO-Novelle der Bußgeldkatalog erheblich verschärft. Beispielsweise wurden für Halt- und Parkverstöße teilweise Punkte eingeführt. Insbesondere ist aber bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von 21 km/h …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Vogelmann-Kopf
… Wie gründe ich einen Verein? Ich beschreibe die einzelnen Abschnitte einer Vereinsgründung und gebe kurze Erläuterungen dazu. Welche Punkte sind unter anderem bei einer Vereinsgründung (Idealverein, § 21 BGB) zu beachten? Wenn Sie einen Verein …
27.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Schüler
… als Bußgeldkatalog bekannt, geahndet wird. Beispiel: Sie führen 21 km/h zu schnell in einer geschlossenen Ortschaft. Das bedeutet laut dem aktuellen Katalog ein Bußgeld von 143,50 € und einen Punkt in Flensburg. es ist egal, ob Sie die Tat …
30.10.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… sind. Der Betriebsrat entscheidet über die zu erörternden Punkte bei der Festsetzung der Tagesordnung. Die Tagesordnung bestimmt dann den Ablauf der Betriebsversammlung. 23.10.2015 Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de
21.10.2020
von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
… wird. Andernfalls, wenn nicht über alle wesentlichen Punkte eines Verkaufs eine Einigung erzielt wurde, sondern nur über einige wichtige Punkte, wird die Provision nicht geschuldet. Es ist jedoch immer die Verpflichtung von Treu und Glauben …
12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… bei Mangelhaftigkeit der Ware fehlen sollen. Zudem entsprächen Angaben zu Textilfasern nicht den Vorschriften zur Textilkennzeichnung. Bei den ersten drei genannten Punkten (Zustandekommen des Vertrags, Vertragstext und Rechte bei Mängeln) handelt …
20.05.2014
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… Punkte: - Irreführende und falsche Aussagen zu den Vorteilen der Vermögensanlage (insb. prognostizierte Ausschüttungen, Substanzwert etc.) - Fehlende, irreführende und unzureichende Risikohinweise (105%-Klausel, Wechselkursrisiken …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Hintergrund des Falles In einem kürzlich ergangenen Beschluss des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein (Az. 3 Ta 13/24, Beschl. v. 12.02.2024) ging es um die Prozesskostenhilfe in einem arbeitsrechtlichen Verfahren. Ein zentraler Punkt …
23.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Autofahrer, die auf der Autobahn BAB 13 bei Kilometer 1 bei erlaubten 120 km/h geblitzt worden sind, sollten umgehend Kontakt mit Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel aufnehmen. Denn durch Punkte im Fahreignungsregister in Flensburg …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… und begründete dies mit fehlerhaften Angaben in der Widerrufsinformation. Das OLG Köln folgte der Argumentation des Klägers und hält den Widerruf für wirksam. Denn die von der Mercedes Benz-Bank verwendete Widerrufsbelehrung sei in einem Punkt …
12.02.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
… in diesem Punkt wohlgesonnen ist, können Sie sich auf einen vertraglichen Anspruch auf die Bezuschussung der Auszeit vom Arbeitsstress berufen. Und dieser Anspruch lässt sich dann auch sehr gut durchsetzen. Eine Regelung im Arbeitsvertrag …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… des Arbeitgebers und der Beschäftigten schaffen. Der wesentliche Inhalt eines Sozialplans und Interessenausgleichs umfasst in der Regel folgende Punkte: Festlegung der Kriterien für die Auswahl der zu kündigenden Mitarbeiter, z.B. nach Alter …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
Alkohol am Steuer ist ein Thema, das viele Autofahrer betrifft und oft unterschätzt wird. Die Folgen von Trunkenheit im Verkehr können gravierend sein und reichen von Bußgeldern über Punkte in Flensburg bis hin zu Führerscheinverlust …
20.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… In Deutschland, wo das Bankwesen streng reguliert ist, bieten diese AGBs einen Rahmen, der sowohl die Rechte als auch die Pflichten der beteiligten Parteien definiert. Für Kunden ist es von großer Bedeutung, sich mit den wesentlichen Punkten …
10.03.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… einer Abmahnung in zahlreichen Punkten geändert und zum Teil erheblich verschärft. Das Bundesministerium der Justiz hatte in diesem Zusammenhang eine Studie in Auftrag gegeben, mit der untersucht werden sollte, ob durch die geänderten gesetzlichen …
25.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Datenschutzbeauftragten Schon die Überschrift unter dem Punkt 10.1 des Jahresberichtes macht deutlich, worum es bei der Auskunfterteilung geht: „Benutzungsfreundliche Datenauskunft: Bitte vollständig und verständlich!“. Was dies konkret bedeutet …
20.01.2024
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… ist unterschiedlich gehandhabt. Werben mit großen Rabatten, bezahlten Anzeigen, Markennamen oder Nutzung von SEO . Eine Variante verbindet zwei dieser Punkte: Die Werbung mit Marken in SEO Texten, also genauer in Meta-Tags. Was genau …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
… erfüllt, haben die Emittenten von Finanzprodukten erkannt und sie haben auch nachhaltige Kapitalanlagen in ihr Angebot aufgenommen. Wesentliche Punkte sind dabei die sog. ESG-Kriterien - Environment, Social und Governance. Für Anleger werden …
19.01.2023
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… Hierbei sollen zukünftig die jeweils beteiligten Handelsregister digital miteinander kommunizieren. Ihrerseits dient die Umwandlungsrichtlinie der Änderung der EU-Richtlinie 2017/1132 vom 14.06.2017, die bestimmte Punkte des Gesellschaftsrechts …
16.12.2022
von Rechtsanwalt Martin Doss
… an eine fehlerfreie Messung nicht erfüllt und Messfehler waren zumindest nicht auszuschließen. Für den Betroffenen führte dies nicht nur zum Wegfall des Fahrverbots, der Geldbuße und der Punkte, sondern zur vollständigen Einstellung des Verfahrens …
22.11.2023
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
… oder einer Beschwerde ist die Partei berechtigt, auch eine Klage zum Ersatz eines materiellen Schadens einzureichen, der durch den Verstoß gegen das Recht auf einen Gerichtsprozess innerhalb angemessener Frist verursacht wurde. Im Fall unter Punkt …
28.02.2022
von Rechtsanwalt Alexander Gratz
… und die Eintragung im Fahreignungsregister (Punkte) gelöscht werden. Das kann sinnvoll sein, wenn ein Betroffener bereits mehrere Punkte hat. Außerdem können, wenn aktuell ein weiteres Bußgeldverfahren läuft, Nachteile (höheres Bußgeld …
26.03.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… müssen. Herausforderungen und Bedenken Trotz der offensichtlichen Vorteile gibt es auch Herausforderungen und Bedenken bei der Implementierung dieses Ansatzes. Einige der wichtigsten Punkte umfassen: Zugangsbarrieren: Nicht jeder Verbraucher …
15.05.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
… zu verstehen und zu prüfen, um Ihre Rechte und Pflichten zu kennen und etwaige Benachteiligungen und Risiken von Anfang an zu erkennen. Hier sind einige wichtige Punkte, auf die Sie vor Abschluss eines Mietvertrages achten sollten. 1 …