2.281 Ergebnisse für Verein
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02.12.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… Verbraucherzentrale Berlin e.V. Verbraucherzentrale Hamburg e.V. Verbraucherzentrale München Verein für lauteren Wettbewerb e.V. Hamburg Verein pro Verbraucherschutz e.V. Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs Vereinigung kritischer Verbraucher e.V. Verschiedene Ärztekammern
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30.08.2010
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… StR 69/01) Es bedarf also keiner „ ausdrücklichen Bandenabrede, keines gefestigten Bandenwillens und keines Tätigwerdens im übergeordneten Bandeninteresse mehr." Kurz: Es muss keine „kriminelle Vereinigung" gebildet werden. Leider hat …
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04.09.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… in Blankenfelde. Die Kanzlei Dr. Blum & Hanke berät mittelständische Unternehmen, berufsständische Vereinigungen, Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes …
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23.03.2022
von Rechtsanwalt Marco Rath
… der dortigen Angaben nicht verantwortlich sind, keinerlei Beziehung zu dem Verein besteht und wir auch keinen Einfluss auf dortige Inhalte haben, können wir für dortige Angaben keine Garantie übernehmen und müssen die Haftung selbstverständlich …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… funktionieren und Verkäufe fehlschlagen, weil Kreditkartenfirmen beziehungsweise Banken diese ablehnen. Vereinfachungen für Vereinigungen aufgrund der Corona-Pandemie Infolge der Corona-Pandemie beschlossene Erleichterungen für Gesellschaften …
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13.03.2023
… der Pflegeversicherungen gehören. Angeboten werden diese Schulungskurse von verschiedenen Vereinen und Institutionen. Angehörige lernen bei solchen Schulungen verschiedene Mobilisierungs- und Lagerungsmethoden sowie rückenschonende …
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20.11.2014
von Rechtsanwalt Michael Röcken
… verweigert, kann der Vorstand jedoch keine Klage gegen den Verein auf Erteilung der Entlastung erheben. Hier besteht allenfalls die Möglichkeit, eine sog. negative Feststellungsklage zu erheben. Die nicht erteilte Entlastung ist jedoch kein Grund , als Vorstand zurückzutreten. Viel Erfolg bei Ihrer Vereinsarbeit wünscht Ihnen Michael Röcken
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12.03.2009
von anwalt.de-Redaktion
… Die Redaktion von anwalt.de berichtet, wie es dazu kam und welche Lösung die Beteiligten finden konnten.
In Norheim wird Nachbarschaftshilfe groß geschrieben. Viele Einwohner sind Mitglieder des Vereins „Norheimer Netz - Nachbarschaftshilfe …
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25.09.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… trat (BGBl. I S. 394). Seit 1953 gilt auch die sog. Fünf-Prozent-Hürde, wonach nur Parteien im Bundestag vertreten sind, die mindestens fünf Prozent aller Zweitstimmen auf sich vereinigen können. Diese Hürde hat der Gesetzgeber mit Blick …
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25.06.2019
von Rechtsanwalt Eugen Balin LL.M.
Häufig hört man, dass Vereine keine Gewinne erwirtschaften dürfen. Dies ist juristisch so aber nicht richtig. Generell dürfen auch Vereine eine Gewinnerzielungsabsicht besitzen. Die Gewinnerzielung darf nur nicht in jedem Fall …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Vereinigungen Auskunft verlangen, welchen Mitgliedern der Öffentlichkeit worüber und wann Einsicht gewährt wurde. Anträge erfolgen über die Internetseite des Transparenzregisters. Die Gebühr für die notwendige Registrierung und Identifzierung …
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12.07.2012
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… darauf hingewiesen werden, dass diese Stunden nach Weisung der Sozialen Dienste der Justiz zu leisten sind. Es kommen immer wieder Fälle vor, dass Verurteilte ohne vorherige Absprache mit den Sozialen Diensten bei gemeinnützigen Vereinen …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Haben Sie, ebenso wie einer unserer aktuellen Mandanten, eine Abmahnung des Vereins „ Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. “ erhalten? Werden Ihnen Wettbewerbsverstöße vorgeworfen und sollen Sie eine strafbewehrte …
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14.02.2013
von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
… die Insolvenz der GmbH retten kann, die sich drohend abzeichnet? Dabei ist zunächst darauf hinzuweisen, dass der Pensions-Sicherungs-Verein ( PSV) nicht für die insolvente GmbH zahlen wird, da der GGF - wie oben erwähnt …
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06.02.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Bandenwillens und auch nicht eines Tätigwerdens im Bandeninteresse. Das bedeutet für Sie, dass keine kriminelle Vereinigung unter den Beteiligten gebildet worden sein muss, um als Bande eine Straftat zu begehen. Diese strenge Definition hat …
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06.12.2017
von anwalt.de-Redaktion
… anderem wegen Mitgliedschaft bzw. Unterstützung einer kriminellen Vereinigung und weiterer Straftaten in diesem Zusammenhang angeklagt. Die Urteile sollten von der zuständigen Großen Strafkammer kommen, die aus drei Berufsrichtern und zwei …
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26.01.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Der Verein habe den Pflegevertrag gekündigt; für die Rückabwicklung sei der Sohn nicht erreichbar gewesen. Ein anderer Pflegeverein habe mitgeteilt, dass die Heizung in der Wohnung der Betroffenen defekt und eine Reparatur nicht veranlasst worden …
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01.06.2019
von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
… eine GmbH, AG oder ein Verein, ist eine Kündigung ebenfalls ausgeschlossen. Nur in Ausnahmefällen kann eine Kündigung auch für den Geschäftsführer erfolgen, wenn die Nutzung der Wohnung aus betrieblichen Gründen dringend erforderlich …
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05.08.2008
von Rechtsanwalt Markus Zorn
… spricht insoweit von einem „doppelten Kontrahierungszwang“. Die GEMA ist ein rechtsfähiger Verein, aufgrund staatlicher Verleihung (§ 22 BGB). Sie hat die Aufgabe die wirtschaftliche Verwertung der Werke ihrer Mitglieder zu überwachen …
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30.06.2020
von Rechtsanwalt Michael Bürger
… mit finanziellen Einbußen für die Vereine, die die Einnahmen aus der Durchführung der Feierlichkeiten fest eingeplant haben. Verschiedene Landesregierungen bieten zur Unterstützung kleinerer und mittlerer Vereine finanzielle Hilfe …
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17.05.2022
… Engagement im Verein und Rücksichtnahme auf die anderen Kleingärtner der Anlage ist gefragt. Das Redaktionsteam von anwalt.de stellt die wichtigsten Rechte und Pflichten vor, auf die sich Kleingärtner einstellen …
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13.01.2022
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… Verurteilungswahrscheinlichkeit aus, hält sie den Vorwurf aber für nicht allzu gravierend, kann sie eine Einstellung gegen Auflagen anbieten. Auflage ist typischerweise eine Geldzahlung an den Staat oder an einen gemeinnützigen Verein, seltener die Ableistung …
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26.04.2024
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… erstattet. Leider schaffen auch die über die systematischen Verstöße informierte Verbraucherzentrale Bundesverband und der ebenfalls informierte Verein in Schleswig-Holstein keine Abhilfe, trotz mehrfacher Hinweise auf die systematischen Rechtsverletzungen.
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23.07.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Gemeinnützige Vereine haben oft Fragen zur Ehrenamtspauschale bzw. zur Übungsleiterpauschale. Die hierfür geltenden Grundsätze lassen sich wie folgt zusammenfassen. 1. Übungsleiterpauschale oder Pauschale aus künstlerischer Tätigkeit …