2.282 Ergebnisse für Verein
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10.04.2018
von Andrea Stahl anwalt.de-Redaktion
… eine Unterlassungserklärung, woraufhin der Verein zum Schutz des Wettbewerbs (Verein) eine Vertragsstrafe bei einem weiteren Verstoß verlangen konnte. Da die Onlinehändlerin ihre Angaben nur unzureichend änderte, indem sie nur die Überschriften …
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07.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
… Verwaltung des Vereins, Buchhaltung, Sicherheit, Reinigung, Transport, Hausmeisterdienste, Einhaltung der Dokumentationspflichten und auch nicht für Tätigkeiten, die der Vorbereitung des Anbaus dienen (etwa Arbeit im Anbaurat, Koordination …
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14.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… amp; Coll. verstehen sich nicht als erbitterter und aggressiver Gegner der Ärzteschaft, sondern – ganz im Gegenteil – machen wir mit unserer Mitgliedschaft im Verein „Aktionsbündnis Patientensicherheit“ deutlich, dass wir an einer Verbesserung …
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25.04.2019
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Seit Menschen zusammenleben, gibt es Gesetze. Und so wuchsen im weltweit wuchernden Paragrafendschungel auch einige vordergründig verrückt anmutende Rechtsblüten, die etwa Wale mit der Queen vereinen oder Franzosen gar das Küssen verbieten …
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26.11.2012
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… und Dienstleistungsmarkt, 7. Vereins- und Verbindungsfreiheit und Mitgliedschaft in Organisationen, die Arbeitnehmer oder Arbeitgeber vertreten, oder in Organisationen, deren Mitglieder besonderen Berufsgruppen angehören. Der Ausländer …
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26.02.2021
von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
… Ein Verein sah dadurch das Wettbewerbsrecht verletzt und erhob Klage gegen die Werbeaussagen des Drink-Herstellers. Gericht urteilt: Anti-Kater-Werbung ist unzulässig Zuerst musste sich das Landgericht (LG) Frankfurt am Main mit dem Fall …
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30.08.2023
… TÜV (Technischer Überwachungsverein) oder bei der zuständigen Dekra (Deutscher Kraftfahrzeug-Überwachungs-Verein) anmelden. Die Prüfung umfasst ca. 20 Fragen, für deren Beantwortung man 20 bis 30 Minuten Zeit hat. Dies erfolgt meist …
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23.01.2023
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Gemeinnützige Organisationen können sich einer Vielzahl von Rechtsformen bedienen: Möglich ist z.B. ein eingetragener Verein (e.V.), die Stiftung (selbstständige und unselbstständige), die Genossenschaft und die Aktiengesellschaft. Immer …
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23.05.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… der Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs sowie der Wirtschaftskriminalität" tätig. Dies hat zur Folge, dass der Verein/Verband regelmäßig Abmahnungen gegen Unternehmen ausspricht und diesen unlautere Handlungen vorwirft. Gefordert werden dann …
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14.06.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… die Frage der Tariffähigkeit nicht einmal im Rahmen eines anderweitigen Prozesses klären. Stattdessen müssen sie, wenn die Entscheidung eines Rechtsstreits davon abhängt, ob eine Vereinigung tariffähig ist, das Verfahren bis zur Erledigung …
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26.03.2016
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… In dem Jahresabschluss 2014 der Steilmann SE werden hingegen zig IFRS-Schlüsselbegriffe in englischer Sprache ohne Übersetzung benutzt. IFRS-Konzepte werden von einem privaten Verein in London für die EU ständig weiter entwickelt und sind keinesfalls …
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22.09.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Wesentliche Säulen der Reform sind die Einführung von Haftungsbegrenzung für Vereins- und Stiftungsvorstände und die elektronischen Anmeldungen zum Vereinsregister. Zu den Vorhaben im Einzelnen: a) Haftungsbegrenzung für Vereins …
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04.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… als zulässig bewertet. (Az.: 9 Ta 185/08) Verein darf Sperre veröffentlichen Bei einem Spiel der Jugendliga kam es zu einem Streit, infolgedessen der Betreuer dem Trainer der gegnerischen Mannschaft eine Ohrfeige gab. Er erhielt 100,- Euro …
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21.05.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
Früher oder später kommt jeder Vereinsvorstand in die Situation, dass ein Mitglied für den Verein nicht mehr tragbar ist. Oft stellt sich dann die Frage nach einem Vereinsausschluss, insbesondere wenn das Mitglied …
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21.02.2022
… Teil des öffentlichen Rechts. Das Privatrecht regelt die Beziehungen, die rechtlich gleichgestellte Personen miteinander eingehen können. Es handelt sich hierbei um natürliche Personen und um juristische Personen, wie beispielsweise Vereine …
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09.01.2020
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… Az.: 11 LB 34/18) Ärger um hungrige Rinder im Rothaargebirge Wisents gelten als besonders friedliebende Tiere. Ein gemeinnütziger Verein wollte die fast ausgestorbenen Rinder im Rothaargebirge wieder ansiedeln. Dummerweise entdeckten …
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23.04.2012
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… in Kraft treten. Wer ist aktivlegitimiert, eine Klage zu erheben? Vereine, Behörden, Institutionen oder andere Organisationen, die gemäß dem Gesetz gegründet werden und die sich im Rahmen ihrer registrierten Tätigkeit mit der Schutz …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Christian Rebbert
… Skrupellose Abmahnanwälte würden ab dem 25.05. jagt auf Blogger, Shopbetreiber oder Vereine machen, die im Internet aktiv sind. Und anscheinend ging es unverzüglich los. Erste Abmahnungen sind unterwegs! Wie die Kollegen von Weiß & Partner …
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23.09.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… der Bürger – oder Zusammenschlüsse von Bürgern wie Vereine und Unternehmen – miteinander zu tun haben. Das können Verträge aller Art sein, bei denen es häufig nicht zuletzt ums Geld geht. Aber auch ganz andere Bereich wie das Erb …
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11.05.2012
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… die meisten Produkte mittlerweile eine Pflegekennzeichnung, die mit den Symbolen der Internationalen Vereinigung für Pflegekennzeichen für Textilien (Ginetex) ausgestattet sind. In Deutschland besteht aber nach wie vor keine gesetzliche Pflicht …
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24.07.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Nach eigener Darstellung ist der Verband Sozialer Wettbewerb ein seit 1975 eingetragener Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen Interessen seiner Mitglieder und insbesondere die Achtung darauf gehört …
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… vom "Weißen Ring" (Verein für Opfer von Kriminalität) Website der Telefonseelsorge , falls Sie akuten Gesprächsbedarf haben Schämen brauchen und sollten Sie sich nicht. Sie sind Opfer von Love Scamming geworden - die Einzigen …
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28.02.2018
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… zum sogenannten Dieselfahrverbot erwartet. Ein Verein, der sich den Kampf gegen die Stickstoffdioxide auf die Fahne schreibt, hat Klage gegen die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg erhoben. Befürworter loben dies als richtigen …
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25.01.2022
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
1. Allgemeines und Organe Die GbR ist gemäß § 705 ff BGB eine Personengesellschaft. Personengesellschaften sind eine Vereinigung von mindestens zwei Personen (natürliche oder juristische Personen oder Personengesellschaften …