2.281 Ergebnisse für Verein
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31.08.2017
von Rechtsanwalt Holger Brandl
… behördliche Anerkennung. Dies gilt für alle Rechtssubjekte wie GmbHs, Vereine (auch eingetragene), natürliche Personen (z. B. Versicherungsmakler / Finanzdienstleister, Mediatoren) usw. Zweifel sind insbesondere dann angebracht …
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02.06.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… einem Verein - erkennbar sein. Schwierig wird das, wenn der Vorteil sich auch nicht mittelbar in materiellen Werten niederschlägt, weil er sich beispielsweise nur rein emotional auswirkt - zu denken ist hier etwa an sexuelle Gefälligkeiten …
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11.07.2023
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… haben. Das neue – auch als Whistleblower-Gesetz bekannte – Gesetz verpflichtet Unternehmen und Vereine mit mindestens 50 Mitarbeitern sowie Behörden zur Einrichtung sogenannter interner Meldestellen. Unternehmen mit weniger als 250 …
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17.02.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Eintragungspflichtige Vereine sind verpflichtet, unter anderem Satzungsänderungen dem zuständigen Amtsgericht (AG) zur Eintragung ins Vereinsregister mitzuteilen. Der darin mitgeteilte Wunsch eines Vereins Mitgliederversammlungen zukünftig …
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04.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
… Liebhaberverein", sondern eher eine Art "Coffeeshop light" anstreben, bei dem die Verantwortlichen für ihr Engagement auch bezahlt werden ( Näheres zu diesem Thema findest du hier ). Derartige Vereine müssen in der Satzung zwangsläufig einen ganz …
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17.05.2011
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… der Einnahmeerzielung aufmerksam. Dabei sind Vereine, Verbände, Gruppen oder einzelne Institutionen, die sich der Verfolgung ideeler Zwecke, wie beispielsweise der Stärkung von Menschenrechten, dem Umweltschutz, der sozialen Fürsorge oder Kunst …
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05.05.2022
von Rechtsanwältin Ariane von der Heyden-Karas
… der Nachbehandler hätte aufbauen können. In diesem vom BGH entschiedenen Fall vereinigen sich verschiedene Probleme, sodass es sich lohnt, sie mit einem Medizinrechtler zu erörtern: Wie verhält sich der Patient im Vorfeld im Spannungsverhältnis Arzt …
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17.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Aus der Praxis Ein ehrenamtlich Engagierter war innerhalb des letzten Jahres häufig mit seinem privaten Pkw für einen gemeinnützigen Verein unterwegs. Es war vereinbart, dass der Verein sämtliche damit verbundene Aufwendungen übernimmt …
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10.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Köpenick, Alt- Treptow, Baumschulenweg und Grünau sind in wenigen Minuten zu erreichen. Die Kanzlei betreibt eine Zweigstelle in Blankenfelde. Die Kanzlei Dr. Blum & Hanke berät mittelständische Unternehmen, berufsständische Vereinigungen …
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28.09.2009
von K & K Rechtsanwälte Dr. Kreienberg & Kuntz
… einen größeren, nicht geschlossenen Personenkreis eine Teilnahmemöglichkeit besteht oder es sich um gewohnheitsmäßig veranstaltete Glücksspiele in Vereinen oder sonstigen geschlossenen Gesellschaften handelt. Eine Lotterie ist eine besondere …
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01.09.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
… im Verein rechtswirksam sind. Denn wenn ein Beschluss nicht mindestens mit der dafür notwendigen Mehrheit gefasst wurde, ist er unwirksam. Das ist der gesetzliche Ausgangspunkt Nach § 32 BGB erfolgt die Beschlussfassung durch die Mehrheit …
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23.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Artikel 9 des Grundgesetzes schützt Vereinigungen verschiedenster Art, seien es nun Vereine, Gesellschaften oder – in einer eigenen Bestimmung – auch Gewerkschaften. Träger des Grundrechts sind sowohl die Vereinigungen selbst …
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26.04.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Webseite wikipedia.de wird von dem in Deutschland eingetragenen Verein Wikimedia betrieben. Eine Verantwortlichkeit im Sinne der Mitstörerhaftung für rechtswidrige Inhalte auf der Seite wikipedia.org ist aber abzulehnen …
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30.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… müssen insbesondere folgende Kennzeichnungsvorschriften beachten: - Verordnung (EG) Nr. 1194/2012 - Verordnung (EG) 874/2012 - ElektroG - ProdSG - ElektroStoffV - CE Kennzeichnung Lauterer Wettbewerb e.V.: Der Verein Lauterer Wettbewerb e.V …
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19.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
… Stiftungsbehörde, welche für die Gründung notwendig ist. Da eine rechtlich verselbstständigte Vermögensmasse vorliegt, gibt es keine Mitglieder wie beispielsweise bei einem Verein. Zwingend zur Herstellung der Handlungsfähigkeit vorgeschrieben …
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25.10.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Rechtsschutzversicherungen oder sonstigen Vereinen. Ihr Fall ist ein Einzelfall! Bei falscher Beratung zur Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung bei einer Abmahnung Nimrod kann dies zu unnötigen, fatalen Folgen führen …
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03.12.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… berufsständische Vereinigungen, Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank …
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22.10.2015
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Neben Spenden gehören auch Mitgliedsbeiträge oder Einnahmen aus Sponsoring zu einer Vereinsfinanzierung. Spenden sind eine freiwillige Leistung, auf welche kein Anspruch besteht. Auf die anderen Mittel des Vereins besteht …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
… kann ein Testament aufsetzen, in dem vermerkt werden kann, dass alles Vermögen des Erblassers beispielsweise einem besonderen Zweck zugute kommen soll. Oftmals werden Stiftungen, Vereine oder Vergleichbares vom Erblasser als Erben …
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10.06.2008
von Rechtsanwalt Holger Barth
… dies mit brisanter Begründung: Die neu geregelte Pflicht der Kassenärztlichen Vereinigungen und der KBV zur Sicherstellung der privatärztlichen Behandlung im (jeweils vergleichsweise gering vergüteten) Standard- und Basistarif greife …
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05.06.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Ein Verein, der gegen unlauteren Wettbewerb vorgeht, zog vor Gericht und wollte so die Verwendung einer Mietvertragsklausel durch ein Hotel verbieten lassen. Denn laut der Klausel musste jeder Hotelgast dem Vermieter unverzüglich mitteilen …
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10.11.2018
von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
… Rechtsverhältnisse (wie in einigen zivilgesellschaftlichen Vereinigungen und inländischen Partnerschaften) zur Feststellung des Anspruchs auf Leistungen der sozialen Sicherheit, den Anspruch auf Medicare sowie die Berechtigung und den Zahlungsbetrag …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Betreiber von Corona-Testzentren rechnen Leistungen und Sachkosten mit der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) des jeweiligen Bundeslandes ab. Die KV ist im Rahmen der Abrechnung gem. § 7a TestV (Bund) verpflichtet Plausibilitätsprüfungen …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Die letzten Tage haben Bayerns Notärzte von der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) einen Honorarbescheid über ihre notärztliche Tätigkeit im Quartal 4/2012 erhalten. In diesem sind zum Teil umstrittene Abzüge für die Positionen …