1.577 Ergebnisse für Volljährigkeit
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13.11.2014
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… und Belehrungspflichten von volljährigen Familienmitgliedern, BGH-Urteil vom 15. November 2012 „Morpheus“, AZ: I ZR 74/12 – keine Haftung bei Belehrung Minderjähriger, BGH-Urteil vom 12. Mai 2010 „Sommer unseres Lebens“, AZ: I ZR 121/08 …
18.02.2015
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
… Zum einen, wenn es sich bei dem Täter um ein volljähriges Familienmitglied handelt, welches selbstverantwortlich haftet ( BGH, Urt. v. 08.01.2014, I ZR 169/12 „BearShare“ ); zum anderen, wenn Sie alles Zumutbare unternommen haben, um …
28.05.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ist, der das Werk im Internet über eine Tauschbörse angeboten hat, da in vielen Fällen nunmehr auch eine Haftung als Störer entfallen dürfte. Dies gilt vor allen Dingen in solchen Konstellationen, bei denen der Ehepartner oder ein volljähriges Kind …
23.08.2017
von anwalt.de-Redaktion
… Weitere mögliche Begleitpersonen können später nachgetragen werden. Schließlich erfolgt die übliche Ausbildung in der Fahrschule mit Theorie und Praxis. Dabei gibt es keine Besonderheiten gegenüber dem normalen Führerschein für Volljährige …
29.01.2021
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
… des (hälftigen) Kindergelds zur Ermittlung des Zahlbetrags zu berücksichtigen. Volljährige Kinder erhalten den Tabellenunterhalt, wenn Sie noch im Haushalt eines Elternteils wohnen, allerdings unter Berücksichtigung des vollen Kindergelds …
31.08.2015
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… und Belehrungspflichten von volljährigen Familienmitgliedern BGH, Urteil vom 15. November 2012 „Morpheus“ AZ: I ZR 74/12 – keine Haftung bei Belehrung Minderjähriger BGH, Urteil vom 12. Mai 2010 „Sommer unseres Lebens“ AZ: I ZR 121/08 – keine …
23.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… ist aus rechtlicher Sicht nicht zu rechtfertigen. Dies liegt vor allem daran, dass die kürzlich erfolgte Legalisierung von Cannabis in Deutschland universell gilt und somit alle volljährigen Bürger des Landes einschließt. Angesichts dieser neuen …
19.03.2024
von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
… wird dann über Strafe und Entschädigung entschieden - kurz: "2 in 1". Eine solche Entscheidung setzt eine strafgerichtliche Hauptverhandlung und ein Urteil voraus. Wenn der Täter bei Begehung der Tat noch nicht volljährig war, ist das Prinzip "2 …
16.11.2023
von Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.
… ist die Volljährigkeit, die Geschäftsfähigkeit und die strafrechtliche Unbescholtenheit. Je nach Art des Gewerbes kann auch der Nachweis einer entsprechenden fachlichen Kompetenz erforderlich sein. Eine natürliche Person führt ein Unternehmen …
20.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… 12 Hinweis- und Kontrollpflichten gegenüber minderjährigen Kindern (wohl) keine Hinweispflichten auf volljährige Familienmitglieder (AG Hamburg, Urteil v. 28.04.2014 31c C 53/13) Sonstige Neue Aspekte der Rechtsverteidigung ergeben …
05.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Schwelle“, Beschluss Landgericht München I, Az.: 7 O 22293/12 l) Hinweis- und Kontrollpflichten gegenüber minderjährigen Kindern m) (wohl) keine Hinweispflichten auf volljährige Familienmitglieder (AG Hamburg, Urteil v. 28.04.2014 31c C 53 …
28.10.2014
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… zur Störerhaftung des Anschlussinhabers: BGH-Urteil vom 8. Januar 2014 „BearShare“ AZ: I ZR 169/12 – keine grundsätzliche Prüf- und Belehrungspflichten von volljährigen Familienmitgliedern BGH-Urteil vom 15. November 2012 „Morpheus“ AZ: I ZR 74/12 …
30.03.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… von Minderjährigen zu Cannabis zu verhindern. (3) Mengenbegrenzungen Für volljährige Mitglieder (über 21 Jahre) gilt eine Weitergabebeschränkung von maximal 25 Gramm pro Tag und 50 Gramm pro Monat. Für Heranwachsende (unter 21 Jahren …
21.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
… und bedürftige Verwandte, die von der gesetzlichen Erbfolge ausgeschlossen wurden, Anspruch auf den Pflichtteil. Nach ukrainischem Recht gehören dazu nur minderjährige oder volljährige, aber arbeitsunfähige Kinder des Erblassers sowie …
05.09.2022
… den Unterricht an der Berufsschule freizustellen. Bei Unterrichtsbeginn vor 09:00 Uhr ist eine Beschäftigung unzulässig. Diese Regelung gilt auch für Volljährige, wenn diese noch berufsschulpflichtig sind. Dauert bei einem wöchentlichen …
20.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Gesellschafters, Tätigkeit entgegen der Gesellschaft) Vollendung des 18. Lebensjahres eines Gesellschafters ( sogen. Lösungsrecht des Volljährigen). Weitere Kündigungsrechte ( §§ 724 ff. BGB) sind: Kündigung vor Lebenszeitende Kündigung …
08.12.2022
… zu ihrer Symptomfreiheit gegenüber Vorgesetzten bzw. Leitern abgeben und sich bei Volljährigkeit einmal wöchentlich testen lassen. Allgemein ausgenommen sind bei Symptomfreiheit Besucher von Verwandten ersten Grades, des nicht dem gleichen …