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5 gängige Irrtümer im Arbeitsrecht
5 gängige Irrtümer im Arbeitsrecht
| 09.11.2017 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Ein Rechtstipp von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Arnd Burger. 1.Abfindung Wird das Arbeitsverhältnis gekündigt (gleichgültig ob vom Arbeitgeber oder vom Arbeitnehmer) oder durch einen Aufhebungsvertrag beendet, heißt es immer …
Illegale Autorennen als Straftat
Illegale Autorennen als Straftat
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Peter Oberländer
Im Juni hatte der Bundestag die Strafen für die Teilnahme an illegalen Autorennen deutlich verschärft. Straßenrennen werden nicht mehr als Ordnungswidrigkeit, sondern als Straftat gewertet. Zwischenzeitlich hat der Bundesrat die Beschlüsse …
Die Einschränkung des Notwehrrechts durch die sog. Notwehrprovokation
Die Einschränkung des Notwehrrechts durch die sog. Notwehrprovokation
| 07.12.2020 von Rechtsanwalt Peter Oberländer
Mit Urteil vom 20. November 2019 (Az. 2 StR 554/18) äußerte sich der Bundesgerichtshof abermals zur Einschränkung des Notwehrrechts durch die sog. „Notwehrprovokation.“ Gegenstand der Revision des Nebenklägers war das Urteil des …
Außerordentliche Kündigung durch Arbeitgeber kann zunächst „blanko“ erklärt werden
Außerordentliche Kündigung durch Arbeitgeber kann zunächst „blanko“ erklärt werden
| 09.06.2021 von Rechtsanwältin Dipl. Jur. Karin Kopton-Glatzel
In dem aktuellen Beschluss des BAG vom ( 12. Januar 2021, 2 AZN 724/20 ) hat es erklärt, dass eine außerordentliche Kündigung sogar zunächst „blanko“ erklärt werden kann. Diese Entscheidung erweitert die Möglichkeiten des Arbeitgebers bei …
Unterhalt in der Coronakrise
Unterhalt in der Coronakrise
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Marcus Alexander Glatzel
Die Coronakrise hat innerhalb kürzester Zeit alles auf den Kopf gestellt. Die meisten Arbeitnehmer und Arbeitgeber dürften hiervon kalt erwischt worden sein. Die Bundesregierung versucht, die finanziellen Verluste der Arbeitnehmer und …
Widerrufsjoker – jetzt dran bleiben!
Widerrufsjoker – jetzt dran bleiben!
| 08.12.2016 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Mit großem Getöse wurde der Widerrufsjoker im Juni 2016 zu Grabe getragen – aber ist er auch wirklich tot? Rechtsanwalt Karsten Eckhardt , Inhaber der Wirtschaftskanzlei „WiBar“ aus Hanau ist sicher: „Da geht noch was“ und erinnert …
Scheidungskosten absetzbar? – ein steuerlicher Leitfaden
Scheidungskosten absetzbar? – ein steuerlicher Leitfaden
| 08.09.2017 von Rechtsanwalt Dipl. jur. Christian Röder
Ca. 40 % aller Ehen in Deutschland scheitern – deshalb hat der BFH hat ein Machtwort gesprochen. Scheidungskosten sind seit dem Jahr 2013 nicht mehr steuerlich absetzbar, auch nicht als sogenannte „außergewöhnliche Belastung“. Bei …
Schmerzensgeld für Zahnbehandlung ohne wirksame Einwilligung
Schmerzensgeld für Zahnbehandlung ohne wirksame Einwilligung
| 11.03.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
In einer aktuellen Entscheidung hat das Oberlandesgericht Hamm einer Klägerin Schmerzensgeld in Höhe von 6.000,00 € zugestanden, weil eine Zahnbehandlung ohne ihre wirksame Einwilligung erfolgt war. Das Gericht stellte klar, dass ein …
Verkehrsunfall – Was ist jetzt zu tun?
Verkehrsunfall – Was ist jetzt zu tun?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Keiner möchte in die Situation kommen, aber insbesondere die stetig zunehmende Zahl von Fahrzeugen im Straßenverkehr lässt die Wahrscheinlichkeit, dass man doch einmal in einen Unfall verwickelt werden könnte, weiter steigen. Was also ist …
Bildung einer Rettungsgasse
Bildung einer Rettungsgasse
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Peter Oberländer
Aus gegeben Anlass soll an dieser Stelle auf die Pflicht eines jeden Verkehrsteilnehmers zur Bildung einer Rettungsgasse bei Stau hingewiesen werden. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass viele Autofahrer im Falle eines Staus mit der …
Auch Sparkassen-Widerrufsbelehrungen aus den Jahren 2011 und 2012 laut OLG München unwirksam
Auch Sparkassen-Widerrufsbelehrungen aus den Jahren 2011 und 2012 laut OLG München unwirksam
| 07.10.2015 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Auch Sparkassen-Widerrufsbelehrungen aus den Jahren 2011 und 2012 laut OLG München unwirksam 1. Fehler in der Widerrufsbelehrung Erfolgt die Widerrufsbelehrung in einem Darlehensvertrag nicht ordnungsgemäß und wird sie auch nicht …
Sondertilgungsrechte müssen laut BGH bei der Berechnung der Vorfälligkeit berücksichtigt werden!
Sondertilgungsrechte müssen laut BGH bei der Berechnung der Vorfälligkeit berücksichtigt werden!
| 21.01.2016 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Sondertilgungsrechte müssen laut BGH bei der Berechnung der Vorfälligkeit berücksichtigt werden! Worum geht es? Kündigt ein Kreditnehmer frühzeitig seine Immobilienfinanzierung, so verlangen Banken oftmals hohe …
Was sind Derivate?
Was sind Derivate?
| 22.02.2018 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Anlegern steht heute eine breite Palette von möglichen Finanzinstrumenten und Anlageformen zur Verfügung. Dabei ist es oft nicht leicht, den Überblick zu behalten und die Sinnhaftigkeit, aber auch die Risiken der angebotenen Produkte im …
Wie organisiere ich eine effektive Vermögensanlage?
Wie organisiere ich eine effektive Vermögensanlage?
| 11.09.2018 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Oft stellt sich z. B. nach einer Erbschaft, einem Immobilien- oder auch Unternehmensverkauf die Frage, wie das erlangte Vermögen am besten angelegt werden kann. Dabei sind ein paar einfache Grundregeln zu beachten, die die Grundlage einer …
Stundung der Darlehensraten wegen Corona – erste Schwierigkeiten
Stundung der Darlehensraten wegen Corona – erste Schwierigkeiten
| 05.04.2020 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Die Regelung zur Stundung der Darlehensraten ist erst seit einigen Tagen in Kraft und bereits jetzt treten erste Schwierigkeiten auf. Gegenwehr der Banken Für die Banken bedeutet die Aussetzung der Raten erhebliche Einnahmeausfälle im …
Der neue Mindestlohn
Der neue Mindestlohn
| 12.11.2015 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Seit dem 01.01.2015 gilt das neue Mindestlohngesetz. Nach dem Willen des Gesetzgebers sollen die Beschäftigten hierdurch vor unangemessen niedrigen Löhnen geschützt und soll Sozialdumping verhindert werden. Danach muss jeder Arbeitnehmer …
Trennungskinder! Was darf der jeweilige Elternteil bestimmen?
Trennungskinder! Was darf der jeweilige Elternteil bestimmen?
| 17.02.2017 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Trennen sich die Eltern eines Kindes, dann verbleibt es in aller Regel zunächst bei dem sog. gemeinsamen Sorgerecht. Gemeinsames Sorgerecht bedeutet, dass derjenige Elternteil bei dem das Kind die Woche über wohnt, alle …
Gibt es einen neuen Lebenspartner, kann der Unterhaltsanspruch wegfallen!
Gibt es einen neuen Lebenspartner, kann der Unterhaltsanspruch wegfallen!
| 04.04.2017 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Den größten Ärger produzieren zumeist die Unterhaltsansprüche zwischen den Ehegatten nach Trennung bzw. Scheidung. Vereinfacht gesagt, hat derjenige Ehegatte Unterhalt zu zahlen, der mehr verdient. Zumeist sind dies die Ehemänner, die …
Verweisungsberuf in der Berufsunfähigkeitsversicherung
Verweisungsberuf in der Berufsunfähigkeitsversicherung
| 25.03.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Von besonderer Bedeutung sind die sogenannten Verweisungsklauseln der Berufsunfähigkeitsversicherung. Verweisung bedeutet, dass eine Rente vom Versicherer nicht gezahlt werden muss, wenn die Verweisungstätigkeit versicherungsrechtlich …
Krankenhaus missachtet Gerinnungsstörung bei Operation und muss 580.000 Euro Schadenersatz zahlen
Krankenhaus missachtet Gerinnungsstörung bei Operation und muss 580.000 Euro Schadenersatz zahlen
| 02.06.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat am 21.03.2014 entschieden (Az. 26 U 115/11) , dass ein Patient Schadensersatz in Höhe von 580.000,00 € verlangen kann, wenn er an der Hüfte operiert wir und eine bereits vorhandene Gerinnungsstörung …
500.000 Euro Schmerzensgeld für seit 2010 andauerndes Wachkoma
500.000 Euro Schmerzensgeld für seit 2010 andauerndes Wachkoma
| 02.12.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Oldenburg bestätigte im Berufungsverfahren diese hohe Summe (Urteil vom 02.09.2014, Az.: 12 U 50/14, nicht rechtskräftig). Zwischen dem Schädiger und dem Geschädigten ist es im August 2010 auf einer Feierlichkeit zu …
Anpassungsklausel in Krankentagegeldversicherung bei sinkendem Nettoeinkommen unwirksam
Anpassungsklausel in Krankentagegeldversicherung bei sinkendem Nettoeinkommen unwirksam
| 13.01.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine Klausel in den Versicherungsbedingungen einer Krankentagegeldversicherung, nach der der Anspruch auf Krankentagegeld der Höhe nach an den jeweiligen Verdienst des Versicherten angepasst werden darf, kann unwirksam sein. Das gilt laut …
Erholungsurlaub zusätzlich zu einem Sonderurlaub? BAG vom 6. Mai 2014 (9 AZR 678/12)
Erholungsurlaub zusätzlich zu einem Sonderurlaub? BAG vom 6. Mai 2014 (9 AZR 678/12)
| 06.08.2014 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Immer wieder taucht in der arbeitsrechtlichen Praxis die Frage auf, ob der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer gewährten "Sonderurlaub" auf dessen Anspruch zur Gewährung von Erholungsurlaub anrechnen bzw. diesen dann kürzen darf. Das …
AG Marburg 16.12.2014 - 9 C 759/13 (81) - Fachgerechte KfZ-Reparatur unter Verwendung von Gebrauchtteilen
AG Marburg 16.12.2014 - 9 C 759/13 (81) - Fachgerechte KfZ-Reparatur unter Verwendung von Gebrauchtteilen
| 16.03.2015 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Immer wieder haben sich die Gerichte mit der Frage zu beschäftigen, ob und ggf. unter welchen Umständen sich der Geschädigte bei einem KfZ-Sachschaden auf den Ersatz auf Basis des Wiederbeschaffungswerts verweisen lassen muss. Mit dieser …