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GKV: Freiwillig versicherte Rentner können in die Krankenversicherung der Rentner (KVdR) wechseln
GKV: Freiwillig versicherte Rentner können in die Krankenversicherung der Rentner (KVdR) wechseln
| 15.08.2017 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Seit 01.08.2017 hat der Gesetzgeber durch das HHVG das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung erweitert. Um im Alter in der gesetzlichen Krankenversicherung in die Krankenversicherung der Rentner (KVdR) aufgenommen zu werden, mussten …
Versicherungsmakler müssen umfangreich über die Folgen eines Versicherungswechsels beraten
Versicherungsmakler müssen umfangreich über die Folgen eines Versicherungswechsels beraten
| 09.04.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Versicherungsrecht auch zu Fragen der Verletzung von Aufklärungspflichten durch den Makler! Immer wieder versuchen windige Versicherungsmakler die …
Privates Surfen am Arbeitsplatz als Kündigungsgrund?
Privates Surfen am Arbeitsplatz als Kündigungsgrund?
| 17.12.2020 von Rechtsanwältin Ilka Schmalenberg
Noch schnell eine Weihnachtsbestellung während der Arbeitszeit? Oder die E-Mails checken? Wenn sie auch zu den Arbeitnehmern gehören, die das Internet am Arbeitsplatz zu privaten Zwecken nutzen, sollten sie vorsichtig sein. Der Chef kann …
Pauschaldotierte Unterstützungskasse - Bilanz, Bilanzneutralität, Lastwert, Anhang
Pauschaldotierte Unterstützungskasse - Bilanz, Bilanzneutralität, Lastwert, Anhang
| 04.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Als besonderer Vorzug der pauschaldotierten Unterstützungskasse wird häufig mit der Bilanzneutralität, einer fehlenden Bilanzberührung und der Schaffung von Liquidität argumentiert. Gleichzeitig tauchen in diesem Zusammenhang Begriffe wie …
Was tun, wenn man eine Immobilie in Italien erbt?
Was tun, wenn man eine Immobilie in Italien erbt?
| 07.03.2017 von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Erbt man in Italien eine Immobilie oder auch nur einen Anteil an einer Immobilie oder einem Grundstück, sollte man sich bewusst sein, dass die Erbschaft nicht nur mit Rechten, sondern ebenfalls mit Pflichten verbunden ist. Das liegt zum …
Die Kooperation zwischen Arzt und Kosmetiker im Lichte der MBO-Ä
Die Kooperation zwischen Arzt und Kosmetiker im Lichte der MBO-Ä
| 29.01.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Immer wieder wird Ärzten die synergetische Kooperation mit einem Kosmetiker bzw. einer Kosmetikerin empfohlen. Oftmals wird eine solche Kooperation auch bereits erfolgreich gepflegt. Dieser Beitrag soll sich mit einer solchen Kooperation …
Aktuelle Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Kiel gegen Kunden von Kräuter-Onlineshops
Aktuelle Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Kiel gegen Kunden von Kräuter-Onlineshops
| 20.12.2010 von Rechtsanwalt Gero Loyens
Seit kurzem hat die Staatsanwaltschaft Kiel zahlreiche Ermittlungsverfahren gegen Kunden eines Händlers eingeleitet, der über Onlineshops u.a. verschiedene Kräuter angeboten hat. Hierunter befand sich auch „Salvia divinorum", auch …
Aktueller Rechtstipp zum Ordnungswidrigkeitenrecht zu Zeiten von Corona: Maskenpflicht in Bayern
Aktueller Rechtstipp zum Ordnungswidrigkeitenrecht zu Zeiten von Corona: Maskenpflicht in Bayern
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Cüneyt Gençer
In ganz Bayern gilt ab Montag, den 27. April 2020, eine Maskenpflicht für Kunden ab dem 6. Lebensjahr und Personal in Geschäften, Einkaufszentren und Kaufhäusern sowie in Bussen und Bahnen des öffentlichen Nahverkehrs – auch schon an …
Keine Verjährung von Schadensersatzansprüchen aus anderen Gründen für Anleger
Keine Verjährung von Schadensersatzansprüchen aus anderen Gründen für Anleger
| 26.10.2010 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Im Anschluss an seine Entscheidung vom 08.07.2010 (III ZR 249/09) in welcher der Bundesgerichtshof klarstellte, dass ein Anleger nicht ohne weiteres grob fahrlässig handelt, wenn er, ein ihm von einem Anlageberater überlassenes …
Prokon - nur der Gipfel des grauen Kapitalmarktes
Prokon - nur der Gipfel des grauen Kapitalmarktes
| 24.01.2014 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Unausweichliche ist nun geschehen. Der Windkraftbetreiber Prokon musste die Segel streichen und hat Insolvenz angemeldet. 75.000 Anleger, die mehr als 1,4 Mrd. Euro investiert haben, müssen nun den Gang des Insolvenzverfahrens abwarten. …
Entfernen bzw. Löschen von negativen Bewertungen bei Google
Entfernen bzw. Löschen von negativen Bewertungen bei Google
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Steffen Batscheider
Ich helfe Ihnen bei der Löschung von negativen Google-Bewertungen Fast alle nutzen sie – fast alle verlassen sich auf sie: Bewertungen bei Google Maps. Ein guter Durchschnitt der eigenen Bewertungen ist aufgrund der Tatsache, dass ein …
Zielprämisse 1: Liquidität und Aufbau von Liquiditätsreserven durch bAV
Zielprämisse 1: Liquidität und Aufbau von Liquiditätsreserven durch bAV
| 29.06.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Anknüpfend an den Rechtstipp vom 16.10.2020, werden die dort aufgeführten Zielprämissen in weiteren Rechtstipps im Einzelnen erläutert werden, beginnend mit dem Punkt „Liquidität und Aufbau von Liquiditätsreserven“. Der Gesetzgeber stellt …
Abmahnung Reel Instagram INSTINCT GmbH TRO GmbH
Abmahnung Reel Instagram INSTINCT GmbH TRO GmbH
| 08.03.2023 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Aktuell werden durch die Kanzlei B&B Beutler Brandt Rechtsanwälte Abmahnungen zur Geltendmachung von Synchronisationsrechten verschickt. Oftmals werden Musikstücke zum Unterlegen von Videos auf Instagram oder TikTok verwendet, ohne dass …
Wie läuft eigentlich eine Unfallregulierung ab?
Wie läuft eigentlich eine Unfallregulierung ab?
| 10.11.2020 von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Die Regulierung von Verkehrsunfällen und die Geltendmachung von Schadenersatz und Schmerzensgeld sind ein unvorstellbar weites Feld und es existieren ganze Bibliotheken nur zu diesem Thema. Das Wichtigste: Den Anwalt zahlt der …
Arbeitgeberkündigung Teil 1 (Allgemeines)
Arbeitgeberkündigung Teil 1 (Allgemeines)
| 24.04.2009 von Rechtsanwalt Marc-Oliver Schulze
Der Arbeitgeber kann das Arbeitsverhältnis eines Arbeitnehmers grundsätzlich nur dann kündigen, wenn er einen Kündigungsgrund hat. Dies gilt jedenfalls in Unternehmen, die mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigen, wobei zu beachten ist, dass …
Kindesunterhalt und Kinderbetreuung
Kindesunterhalt und Kinderbetreuung
| 18.09.2007 von Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel
OLG Hamm, Beschluss v. 30.6.2006 – 11 WF 170/06 – § 1603 BGB 1. Grundsätzlich ist jeder Elternteil verpflichtet, das Existenzminimum des bei dem anderen Elternteil lebenden Kindes sicherzustellen, auch wenn er selbst ein weiteres …
Offene Immobilienfonds in der Krise – Anleger bangen um ihr Geld
Offene Immobilienfonds in der Krise – Anleger bangen um ihr Geld
| 27.10.2010 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die Meldungen über kriselnde offene Immobilienfonds haben sich in den letzten Tagen überschlagen. Offene Immobilienfonds wie KanAm US-Grundinvest, Morgan Stanley P 2 Value oder Degi Europa befinden sich offensichtlich in erheblichen …
VW, Mercedes, etc. – Der Dieselskandal geht erst richtig los
VW, Mercedes, etc. – Der Dieselskandal geht erst richtig los
| 01.03.2021 von Rechtsanwalt Wolfgang Kluge
Dieselskandal ohne Ende – nichts ist vorbei. Jetzt geht’s erst richtig los! Kunden und Verbraucher bekamen zum Thema Diesel-Skandal in den letzten Monaten vor allem eines zu lesen: Ansprüche seien jetzt verjährt. Das hat ja schließlich …
Unternehmerkasse - Falschinformationen und Verwirrung
Unternehmerkasse - Falschinformationen und Verwirrung
| 25.06.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Unternehmerkasse, was ist das? Die Unternehmerkasse ist nichts anderes als ein Begriff oder eine Wortschöpfung für die pauschaldotierte Unterstützungskasse, wie sie in § 1 b Abs. 4 BetrAVG und § 4 d EStG definiert ist.Vor einigen Jahren …
Die 20 größten Irrtümer der Arbeitgeber in der betrieblichen Altersversorgung
Die 20 größten Irrtümer der Arbeitgeber in der betrieblichen Altersversorgung
| 25.06.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Im Zusammenhang mit betrieblicher Altersversorgung besteht eine Reihe von Irrtümern. Ihren Ursprung haben sie meist darin, dass viele Arbeitgeber die Bedeutung und Tragweite betrieblicher Altersversorgung falsch einschätzen. Zum Teil sind …
Anspruch auf Kündigung der Ehewohnung nach Trennung
Anspruch auf Kündigung der Ehewohnung nach Trennung
| 16.07.2007 von Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel
1. Nach endgültiger Trennung der Eheleute kann ein Ehepartner (Kläger) die Zustimmung zur Kündigung der gemeinsam angemieteten Ehewohnung von dem in der Wohnung verbliebenen Ehegatten (Beklagte) dann verlangen, wenn unterhaltsrechtliche …
Bank muss Kunden bei Verdacht einer drohenden Schädigung im bargeldlosen Zahlungsverkehr warnen
Bank muss Kunden bei Verdacht einer drohenden Schädigung im bargeldlosen Zahlungsverkehr warnen
| 04.07.2008 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 06.05.2008 (BGH, Urt. v. 06.05.2008 - XI ZR 56/07) erneut festgestellt, dass Banken die Pflicht haben, die Interessen ihrer Kunden zu wahren und aus diesem Grunde gerade auch im Bereich …
Verluste bei Lebensversicherungen – „Widerspruchsjoker als Rettung“ auch in der bAV?
Verluste bei Lebensversicherungen – „Widerspruchsjoker als Rettung“ auch in der bAV?
| 05.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangssituation Wie von mir bereits verschiedentlich ausgeführt wurde, ist eine bAV über den Durchführungsweg der Direktversicherung in vielen Fällen finanziell nicht (mehr) attraktiv. Dies liegt zum einen an den hohen Kosten, die bei …
Widerruf des Kreditkartenvertrages | Kreditvertrages | Widerrufsbelehrung unwirksam
Widerruf des Kreditkartenvertrages | Kreditvertrages | Widerrufsbelehrung unwirksam
| 07.04.2019 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Unserer Kanzlei vorliegende Darlehensverträge, oft als „Karten- und Kreditvertrag“ bezeichnet, der Consors Finanz oder auch der Commerz Finanz, enthalten unwirksame Widerrufsbelehrungen und können widerrufen werden. Darlehensverträge, oft …