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Verluste bei Lebensversicherungen – „Widerspruchsjoker als Rettung“ auch in der bAV?
Verluste bei Lebensversicherungen – „Widerspruchsjoker als Rettung“ auch in der bAV?
| 05.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangssituation Wie von mir bereits verschiedentlich ausgeführt wurde, ist eine bAV über den Durchführungsweg der Direktversicherung in vielen Fällen finanziell nicht (mehr) attraktiv. Dies liegt zum einen an den hohen Kosten, die bei …
Die Verwirkung des medizinischen Vergütungsanspruchs
Die Verwirkung des medizinischen Vergütungsanspruchs
| 24.03.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wie sämtliche Vergütungsansprüche unterliegt auch der Vergütungsanspruch des Arztes gegenüber seinem Patienten der dreijährigen Verjährungsfrist. Diese beginnt dann zu laufen, wenn der Vergütungsanspruch des Mediziners fällig ist. Der …
Pflichtteilsergänzungsansprucn nach § 2325 - Rechtsprechungsänderung des BGH v. 23.05.2012
Pflichtteilsergänzungsansprucn nach § 2325 - Rechtsprechungsänderung des BGH v. 23.05.2012
| 03.08.2012 von Rechtsanwalt Alexander Grünert
Wird eine Person beim Erbfall nicht Erbe, etwa dadurch, dass man in einem Testament nicht als erbberechtigte Person benannt ist, so besteht dennoch die Möglichkeit, finanziell am Nachlass beteiligt zu sein. Nämlich dann, wenn ein …
Widerruf des Kreditkartenvertrages | Kreditvertrages | Widerrufsbelehrung unwirksam
Widerruf des Kreditkartenvertrages | Kreditvertrages | Widerrufsbelehrung unwirksam
| 07.04.2019 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Unserer Kanzlei vorliegende Darlehensverträge, oft als „Karten- und Kreditvertrag“ bezeichnet, der Consors Finanz oder auch der Commerz Finanz, enthalten unwirksame Widerrufsbelehrungen und können widerrufen werden. Darlehensverträge, oft …
Unfallversicherung: hier die „erhöhte Kraftanstrengung an Gliedmaßen oder Wirbelsäule“
Unfallversicherung: hier die „erhöhte Kraftanstrengung an Gliedmaßen oder Wirbelsäule“
| 22.09.2018 von Rechtsanwalt Markus Goltzsch
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 11.02.2011 (20 U 151/10) darüber zu entscheiden, wann eine „erhöhte Kraftanstrengung an Gliedmaßen oder Wirbelsäule“ vorliegt. Eine solche erhöhte Kraftanstrengung unterliegt dem erweiterten Unfallbegriff z. …
Verbesserter Anlegerschutz durch das Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz – Auf dem Grauen Kapital
Verbesserter Anlegerschutz durch das Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz – Auf dem Grauen Kapital
| 31.10.2007 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Zum 01. November 2007 tritt das sog. Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz (FRUG) in Kraft. Hinter dieser Wortungetüm verbirgt sich die gesetzliche Umsetzung einer europäischen Richtlinie, in deren Zuge verschiedene u.a. Vorschriften des …
Totalschaden am E-Auto - was gibt es zu beachten?
Totalschaden am E-Auto - was gibt es zu beachten?
| 21.07.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
Besondere Punkte beim E-Auto: Das Eigentum am Fahrzeug und dem Akku kann auseinander fallen. Wegen der Umweltprämie sind bestimmte Haltefristen zu beachten. Die Standkosten können wesentlich höher sein als bei anderen Autos. …
„Duplicate content“ als Kündigungsgrund für die außerordentliche Kündigung eines SEO-Vertrags?
„Duplicate content“ als Kündigungsgrund für die außerordentliche Kündigung eines SEO-Vertrags?
| 17.06.2021 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Die Frage, ob Duplicate Content als außerordentlicher Kündigungsgrund im Rahmen eines SEO-Vertrages anzusehen ist, war Gegenstand eines Verfahrens vor dem Landgericht (LG) München, das mit Urteil vom 19.03.2021 (Az.: 22 O 14761/19) eine …
Allianz senkt Rentenfaktor - Arbeitgeberhaftung und was zu tun ist
Allianz senkt Rentenfaktor - Arbeitgeberhaftung und was zu tun ist
| 14.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die Allianz hat in einigen Verträgen die Rentenfaktoren gekürzt. Betroffen sind auch Verträge in der betrieblichen Altersversorgung. Die Kürzung wurde durch Anwendung der sogenannten Treuhänderklausel vorgenommen (siehe mein ausführlicher …
Routenänderung der Karibikreise nach Unfall der AIDAbella in Hamburg – Reisende sollten Ansprüche geltend machen
Routenänderung der Karibikreise nach Unfall der AIDAbella in Hamburg – Reisende sollten Ansprüche geltend machen
| 16.12.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Schlechter hätte die Große Winterpause Karibik 1 mit AIDAbella kaum beginnen können. Nach einem Unfall im Hamburger Hafen startete das Schiff erst mit einer Verspätung von rund 50 Stunden seine Reise. Wegen der Verzögerung wurden zudem …
Beiträge zur privaten Krankenversicherung zurückfordern
Beiträge zur privaten Krankenversicherung zurückfordern
| 18.04.2021 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Anforderungen an Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung Angesichts zweier Entscheidungen des BGH vom 16.12.2020 (IV ZR 294/19 und IV ZR 314/19) und einer Entscheidung des OLG Köln (9 U 138/19) lohnt es sich, zu prüfen, ob …
Bank haftet auf Schadensersatz wegen fehlerhaftem Prospekt bei Finanzierung eines Immobilienfonds
Bank haftet auf Schadensersatz wegen fehlerhaftem Prospekt bei Finanzierung eines Immobilienfonds
| 09.04.2008 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das OLG Brandenburg hat in einer aktuellen Entscheidung (OLG Brandenburg, Urt. v. 19.03.2008 - 3 U 173/06) die Pflicht einer Bank zum Schadensersatz gegenüber zwei Anlegern bejaht, die sich an einem Immobilienfonds beteiligt und den Erwerb …
IVG Euroselect 14 – „The Gherkin“ – Millionengrab für tausende Anleger?
IVG Euroselect 14 – „The Gherkin“ – Millionengrab für tausende Anleger?
| 09.05.2012 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Medienberichten zufolge befindet sich der Fonds Euroselect 14 - „The Gherkin" - in erheblicher Schieflage. Tausenden Anlegern drohen empfindliche Verluste des von ihnen eingesetzten Kapitals. Mit einer Beteiligung an dem neuen Wahrzeichen …
Kündigung zuteilungsreifer Bausparverträge angreifbar
Kündigung zuteilungsreifer Bausparverträge angreifbar
| 24.11.2014 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Aktuell sind mit sicheren Geldanlagen kaum nennenswerte Zinsen zu erzielen. Bausparer, die in den vergangenen Jahrzehnten Bausparverträge abgeschlossen haben, konnten sich jedoch anders als andere Sparer bislang zurücklehnen und …
Nachlass in Frankreich: Was tun, wenn man ein Ferienhaus in Frankreich erbt?
Nachlass in Frankreich: Was tun, wenn man ein Ferienhaus in Frankreich erbt?
| 20.08.2018 von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Zur besseren Verständlichkeit, ob sich der nachfolgende Artikel mit Ihrer Situation beschäftigt, soll das Folgende klargestellt werden: Es geht um die Situation, in der ein deutscher Erblasser seinen letzten Wohnsitz in Deutschland hatte …
Unterhaltsrechtsreform
Unterhaltsrechtsreform
| 12.11.2007 von Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel
Dr. Hans-Peter Braune und Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel im Fachgespräch zum aktuellen Stand der Unterhaltsrechtsreform. …
Diskriminierungsverbot in der privaten Krankenversicherung
Diskriminierungsverbot in der privaten Krankenversicherung
| 28.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch
Nach dem Inkrafttreten des AGG (Allgemeines Gleichstellungsgesetz) war es nur eine Frage der Zeit, bis sich die Rechtsprechung mit den Auswirkungen dieses Gesetzes auf das System der Gesundheitsprüfung in der privaten Personenversicherung …
Fünftelregelung in der bAV bei mehreren Zusagen oder Bausteinen
Fünftelregelung in der bAV bei mehreren Zusagen oder Bausteinen
| 17.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Mit der Fünftelregelung bzw. der Besteuerung von Einmalzahlungen habe ich mich schon in mehreren Rechtstipps beschäftigt. Wirkung der 1/5-tel Regelung des § 34 Abs. 3 EStG Besteuerung einer Einmalzahlung aus einer Direktversicherung …
Arbeitgeberzuschuss, Entgeltumwandlung: Direktzusagen, Direktversicherung, pauschaldotierte U-Kasse
Arbeitgeberzuschuss, Entgeltumwandlung: Direktzusagen, Direktversicherung, pauschaldotierte U-Kasse
| 04.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Arbeitgeberzuschuss bei versicherungsförmigen Durchführungswegen Beim Einsatz von Direktversicherungen, Pensionskassen oder auch Pensionsfonds ist der Arbeitgeber in den Fällen von Entgeltumwandlung verpflichtet, einen Betrag in Höhe von …
Richtige Wahl von Zusagezins und Arbeitgeberzuschuss bei der pauschaldotierten Unterstützungskasse
Richtige Wahl von Zusagezins und Arbeitgeberzuschuss bei der pauschaldotierten Unterstützungskasse
| 03.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Funktionsweise der pauschaldotierten Unterstützungskasse Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist ein sog. unternehmerischer oder auch versicherungsfreier Durchführungsweg der betrieblichen Altersvorsorge. Sie funktioniert gänzlich …
Erweiterung des Tätigkeitsfeldes für bAV Berater und Unternehmensberater– Die bAV ist tot, es lebe die bAV!
Erweiterung des Tätigkeitsfeldes für bAV Berater und Unternehmensberater– Die bAV ist tot, es lebe die bAV!
| 25.06.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die bAV ist tot – es lebe die bAV! Die Negativ-Nachrichten aus der betrieblichen Altersvorsorge auf Versicherungsbasis reißen nicht ab. Welche Möglichkeiten hält der Markt für Makler und bAV-Berater noch bereit? Bisherige Wirkung des BSRG …
Schmerzensgeld bei Schockschaden nach dem Unfalltod des Kindes
Schmerzensgeld bei Schockschaden nach dem Unfalltod des Kindes
| 22.05.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Es ist für Eltern eines der schlimmsten Ereignisse, wenn das eigene Kind beispielsweise durch einen Verkehrsunfall getötet wird. Dieses schockierende Ereignis führt bei den Angehörigen nicht selten zu einem medizinisch feststellbaren …
EU-Fahrerlaubnis: Vorlage an den EuGH erfolgt
EU-Fahrerlaubnis: Vorlage an den EuGH erfolgt
| 10.09.2010 von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
Der Bayerische VGH hat am 16.08.2010 beschlossen, die Frage der Anerkennungsfähigkeit von Fahrerlaubnissen, die nach dem 18.01.2009 im EU-Ausland erworben wurden, endlich dem EuGH zur Vorabentscheidung vorzulegen. Mit Inkrafttreten der …
OLG Naumburg: VW hat im Hinblick auf Motor EA 288 2.0 EU 6 mit NKS-Technologie getäuscht.
OLG Naumburg: VW hat im Hinblick auf Motor EA 288 2.0 EU 6 mit NKS-Technologie getäuscht.
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Während das Landgericht Halle eine Klage betreffend einen VW Golf VII 2.0 TDI Highline am 19.11.2020 noch abwies, weil nach Ansicht des Landgerichts der klägerische Vortrag zur Zykluserkennung nicht nachvollziehbar sei und es hinsichtlich …