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Wann kann ich als Soldat auf Zeit entlassen werden?
Wann kann ich als Soldat auf Zeit entlassen werden?
| 26.10.2010 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten auf Zeit werden am häufigsten in den ersten vier Jahren ihrer Dienstzeit entlassen. Zeitsoldaten müssen sich somit in den ersten 4 Jahren der Dienstzeit nach der Intention des Gesetzgebers erst einmal bewähren. In keinem anderen …
Klage wegen Primes Life One Dynamic-2-Fonds
Klage wegen Primes Life One Dynamic-2-Fonds
| 28.05.2009 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 28.05.2009 Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) hat u.a. gegen die European Primes AG, die Vienna-Life Lebensversicherung AG und die dänische Sydbank A/S als finanzierende Bank eine erste Klage beim Landgericht Hamburg …
Wie fülle ich einen Mietvertrag richtig aus? Wichtige Tipps für Vermieter
Wie fülle ich einen Mietvertrag richtig aus? Wichtige Tipps für Vermieter
| 21.12.2018 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Tragen Sie immer korrekte und vollständige Daten ein: voller Vorname und Nachname, bisherige Adresse und Geburtsdatum der Mieter. Lassen Sie sich zwingend den Personalausweis zeigen. Zusätzlich von Vorteil könnten eine Mobilnummer und eine …
Tabelle zu den Kündigungsfristen im Mietrecht
Tabelle zu den Kündigungsfristen im Mietrecht
| 28.05.2014 von Rechtsanwalt Wolf-Thilo Tettenborn
Eine ordentliche Kündigung ist generell spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf des übernächsten Monats zulässig, § 573c BGB. Für Vermieter verlängert sich diese Kündigungsfrist nach fünf und acht Jahren seit der …
Online-Coaching – Ausstieg aus Vertrag nach Urteil des OLG Celle
Online-Coaching – Ausstieg aus Vertrag nach Urteil des OLG Celle
| 25.05.2023 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Viele Teilnehmer von Online-Coachings mussten bereits die Erfahrung machen, dass sich der erhoffte Erfolg nicht einstellte. Stattdessen haben sie viel Geld für ein Online-Coaching bezahlt, das ihnen nichts bringt oder stecken in den …
Achtung: Unverheiratete oder nicht verpartnerte Paare haben kein gesetzliches Erbrecht
Achtung: Unverheiratete oder nicht verpartnerte Paare haben kein gesetzliches Erbrecht
| 26.09.2019 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
18.09.2019 – Viele Menschen, die in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft leben, wissen nicht, dass ihrem Partner kein automatisches Erbrecht zusteht. Weder das Gesetz noch die Rechtsprechung sieht eine solche Nachlassregelung vor. Von …
Russische Aktien, ADRs und GDRs: So gelingt der Umtausch
Russische Aktien, ADRs und GDRs: So gelingt der Umtausch
| 13.04.2023 von Rechtsanwalt Maximilian Weiss LL.M.
ACHTUNG, WICHTIGES UPDATE : Bitte lesen Sie hier unsere neuesten Informationen zum Umtausch von ADR. Anleger, die russische GDRs (Global Depositary Receipts) bzw. ADRs (American Depositary Receipts) oder EDRs (European Depositary Receipts) …
Arbeitspapiere leicht verständlich – die „Arbeitsbescheinigung“
Arbeitspapiere leicht verständlich – die „Arbeitsbescheinigung“
| 11.06.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Das Arbeitsverhältnis wird beendet, der Arbeitnehmer meldet sich bei der Agentur für Arbeit arbeitssuchend. Das muss er auch umgehend, sonst kann das Arbeitslosengeld gekürzt werden (§ 38 SGB III). Auf seinen Antrag entscheidet die Agentur …
Niederlegung des Amtes als Geschäftsführer
Niederlegung des Amtes als Geschäftsführer
| 24.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Allgemeines Will ein Geschäftsführer nicht mehr für die Kapitalgesellschaft tätig sein, hat er die Möglichkeit, sein Amt als Geschäftsführer niederzulegen . Diese Entscheidungsoption des Geschäftsführers ergibt sich zwar nicht umittelbar …
Pflichtteil und Pflichtteilsrecht: der erbrechtliche Pflichtteil und wie dieser richtig geltend zu machen ist.
Pflichtteil und Pflichtteilsrecht: der erbrechtliche Pflichtteil und wie dieser richtig geltend zu machen ist.
| 06.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Die Wichtigkeit des Pflichtteils bei Enterbung Das Erbrecht in Deutschland ist so gestaltet, dass es einen fairen Ausgleich zwischen dem Willen des Erblassers und den Interessen der nahen Angehörigen schafft. Ein zentraler Aspekt dieses …
Die Kündigungsschutzklage ist draußen – wie geht es weiter?
Die Kündigungsschutzklage ist draußen – wie geht es weiter?
| 27.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Ihr Anwalt hat für Sie Kündigungsschutzklage eingelegt. Er wird mit Ihnen besprechen, wie Sie weiter vorgehen möchten. Manche Dinge unterliegen jedoch festen Regeln. Z.B. wird das Gericht nach Eingang der Klage immer gleich verfahren: Es …
Ruhezeiten - was sind meine Rechte?
Ruhezeiten - was sind meine Rechte?
| 03.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
1. Wie lange ist die Ruhezeit? Arbeitgeber müssen in Deutschland nach § 5 Absatz 1 des Arbeitszeitgesetzes eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 11 Stunden gewähren. Die Ruhezeit kann in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur …
Betäubungsmittelrecht - frühzeitige Aussage vor der Polizei oft nicht strafmilderndend
Betäubungsmittelrecht - frühzeitige Aussage vor der Polizei oft nicht strafmilderndend
| 25.08.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Betroffene von Ermittlungsmaßnahmen der Polizei im Bereich der Betäubungsmitteldelikte werden häufig zu einer frühzeitigen Aussage verleitet. Hierbei wird ihnen von Polizei oder Staatsanwaltschaft in Aussicht gestellt, von der Verfolgung …
Kündigung als Folge einer Straftat - Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes
Kündigung als Folge einer Straftat - Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes
| 17.01.2014 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Für Arbeitnehmer sind bei der Verteidigung die besonderen Folgen im öffentlichen Dienstverhältnis zu beachten. Das Recht der Beschäftigten im öffentlichen Dienst wird grundsätzlich durch den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst …
Schönheitsreparaturen: BGH-Urteil vom 22.08.2018
Schönheitsreparaturen: BGH-Urteil vom 22.08.2018
| 17.12.2018 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Der Bundesgerichtshof (BGH; Aktenzeichen: VIII ZR 277/16, Pressemitteilung Nr. 138/18) setzt sich erneut mit den Schönheitsreparaturklauseln im Mietrecht auseinander. Allgemeines: Unter Schönheitsreparaturen versteht man grundsätzlich die …
Wenn der Arbeitgeber während der Krankschreibung zum Personalgespräch bittet...
Wenn der Arbeitgeber während der Krankschreibung zum Personalgespräch bittet...
| 19.04.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
..., lautet die Frage: Darf er das? Ja, sagen einige Arbeitgeber. Der Mitarbeiter ist ja nicht so krank, dass er nicht sprechen kann. Man möchte ja nicht, dass er während der Krankheit arbeitet, man will nur mit ihm reden. Nein, sagen …
Gutachten zum Motorschaden beim VW-Bus T5 Biturbo – VW für den Öltod verantwortlich
Gutachten zum Motorschaden beim VW-Bus T5 Biturbo – VW für den Öltod verantwortlich
| 12.05.2023 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Motorschäden beim T5 BITurbo (CFCA, Baujahre 2008 bis 2016, 180 PS) sind bislang durch unzählige Erfahrungsberichte dokumentiert. Es gibt sogar einen Namen für das Thema: Der VW Bus erleidet den „Öltod“, wenn Material aus korrodierenden …
Kündigungsfrist für Arbeitnehmer
Kündigungsfrist für Arbeitnehmer
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Martin Stier
Für einen Wechsel des Arbeitgebers ist eine lange Kündigungsfrist ein Hindernis. Unternehmen suchen Bewerber, welche so schnell wie möglich die Arbeit aufnehmen können. Welche Kündigungsfrist gilt? Wenn Regelungen aus Tarif- und …
Das neue Punktesystem - fair und gerecht oder harte Strafe ohne Nutzen?
Das neue Punktesystem - fair und gerecht oder harte Strafe ohne Nutzen?
| 09.01.2013 von Rechtsanwältin Martina C. Fränkel
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat bereits Anfang des Jahres 2012 angekündigt, das Punktesystem für Verkehrssünder umzugestalten und so aus dem aktuellen "Verkehrszentralregister" (VZR) ein "Fahreignungsregister" (FAER) zu machen. …
Darlehen: Kündigung durch Bank rechtswidrig!
Darlehen: Kündigung durch Bank rechtswidrig!
| 14.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Kommt der Verbraucher in einen finanziellen Engpass, reagieren die Banken häufig mit fristlosen Darlehenskündigungen. Dies stellt für den Kreditnehmer ohne Zweifel eine Katastrophe mit schwerwiegenden Folgen dar: Da die Darlehensvaluta …
Der Erbschein - Notwendigkeit, Antrag, Kosten, Streit um das Erbe
Der Erbschein - Notwendigkeit, Antrag, Kosten, Streit um das Erbe
| 03.09.2020 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Was ist ein Erbschein und wann wird er benötigt ? Wo kann ich ihn erhalten und was kostet er ? Mit dem Tod einer Person (Erbfall) geht deren Vermögen (Erbschaft) als Ganzes auf eine oder mehrere andere Personen (Erben) über. So die …
Die Vorteile und Nachteile einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR).
Die Vorteile und Nachteile einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR).
| 14.12.2022 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts stellt die einfachste und allgemeinste Form der Personengesellschaft des deutschen Gesellschaftsrechts dar. Die GbR ist ein auf Gesellschaftsvertrag zwischen mindestens zwei Personen beruhender …
Geschmacklos und diskriminierend – Kündigung einer Angestellten durch Arbeitgeber am Tag einer Fehlgeburt
Geschmacklos und diskriminierend – Kündigung einer Angestellten durch Arbeitgeber am Tag einer Fehlgeburt
| 04.03.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das BAG hatte am 12.12.2013 (8 AZR 838/12) über einen Fall zu entscheiden, der an Pietätlosigkeit seinesgleichen sucht. Die Klägerin war in einem Kleinbetrieb mit weniger als 10 Beschäftigten angestellt. Dass ihr Arbeitgeber ihr für 30 …
Motorschaden Öltod – Unterschiede zwischen T5 und T6
Motorschaden Öltod – Unterschiede zwischen T5 und T6
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Öltod ist mittlerweile eine feste Begrifflichkeit für einen kapitalen Motorschaden, den der VW-Bus T5 in der BiTurbo-Version mit 179 PS regelmäßig erleidet. Auch der nahezu baugleiche Nachfolger macht mit einer Häufung vergleichbarer …