327 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
05.04.2022
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Laut der Versicherungswirtschaft finden im April und Mai die meisten Wildunfälle statt. Wichtig ist die Beweisbarkeit. Weichen Sie nicht aus, wenn Sie ein Wildtier auf der Straße sehen und eine Kollision unvermeidbar ist. Wenn Sie im …
|
10.05.2013
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Anwälte von Beate Zschäpe und den anderen Angeklagten im sogenannten NSU-Prozess werden am Montag wahrscheinlich gründlicher durchsucht als Zuschauer, Journalisten, Richter und Vertreter der Bundesanwaltschaft, wenn sie den Münchener …
|
27.08.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Grundregel Nr. 1: Es gibt keinen Bagatellschaden Ein Bagatellschaden liegt nach landläufiger Meinung vor, wenn nur ein geringer Schaden entstanden ist. Die Schadenshöhe können Sie jedoch nicht beurteilen, da Sie kein Sachverständiger sind; …
|
20.04.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Wissenswertes - Punktestand, Löschung, Überliegefrist, Beharrliche Pflichtverletzung, Fahrverbot, Entzug der Fahrerlaubnis Das deutsche Verkehrszentralregister (VZR), speichert nach § 28 StVG unter anderem Daten über rechtskräftige …
|
23.08.2013
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Ein Autofahrer aus Siegen war auf der A 1 bei Dortmund mit Tempo 131 km/h auf einer Strecke von 123 Metern mit nur 26 Metern Abstand hinter dem Vordermann gefahren. Der Autofahrer hatte Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des AG Unna …
|
27.06.2022
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Häufig gibt es Unstimmigkeiten zwischen Mieter und Vermieter, was die Wohnungsschlüssel angeht. Die Anzahl der Schlüssel: Der Vermieter muß dem Mieter alle Schlüssel aushändigen (Wohnungsschlüssel, Briefkastenschlüssel). Der Vermieter darf …
|
19.11.2010
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Zeugenaussage ist das bei weitem wichtigste Beweismittel in Strafsachen. Aber Untersuchungen beweisen: Trotzdem ist es auch das Unzuverlässigste. Wirft man einen Blick ins Gesetz, so erscheint dem Leser die Sache zunächst klar: § 154 …
|
09.01.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Anfang Dezember 2011 verbot der Münchener Verkehrsverbund den Alkoholkonsum in den S-Bahnen. Eine sog. Facebookparty eskalierte. Wie schon zuvor – friedlich – in Hamburg, luden User über Facebook zum S-Bahn-Abschiedstrinken ein. Mit fatalen …
|
06.02.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Ein Ranking gibt es auch bei Verkehrsverstößen. Bei Ordnungswidrigkeiten sind dies neben dem Parken besonders Geschwindigkeitsüberschreitung, Überholverstöße, geringer Sicherheitsabstand und Vorfahrtmissachtung. Verkehrsstrafbaten stehen …
|
17.02.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Deutschland wird das internationale Urheberrechtsabkommen zunächst nicht unterschreiben. Die Bedeutung des Abkommens für das Internet. Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, (dt. Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen) ist ein …
|
03.11.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Herbst birgt viele Gefahren. Regen, nasses Laub, Sturm, Schmutz, herabgefallene Äste. Wie Sie sich davor schützen und wer bei einem Unfall mit Ihrem Fahrzeug zahlt. Wann zahlt die Teilkasko? Die Teilkasko zahlt bei Sturm, herabfallenden …
|
04.09.2021
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Sie dürfen sich nur in den fließenden Verkehr einfädeln, wenn andere Verkehrsteilnehmer nicht gefährdet werden. Diese Sorgfaltspflicht beim Losfahren am Straßenrand gilt nicht nur für das Anfahren selbst, sondern solange, bis man sich mit …
|
04.06.2021
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Landgericht Berlin (Urt. v. 25.05.2021; AZ: 67 S 345/18) stärkt mit einem aktuellen Urteil den Schutz alter und am Wohnort verwurzelter Mieter vor Eigenbedarfskündigungen. Solche Mieter könnten auch dann einen …
|
12.01.2023
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Höchstrichterlich entschieden ist jetzt erstmals, daß auf Parkplätzen ohne ausgewiesene Vorfahrtsregeln kein „rechts vor links“ gilt (BGH, Urteil v. 22.11.2022, AZ: VI ZR344/21). Fahrzeugführer müssen sich verständigen. Dies sei laut BGH …
|
28.02.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Vorgehen gegenüber Bußgeldstellen, Polizei- und Strafverfolgungsbehörden Das rechtsstaatliche Verfahren gebietet vor Erlass einer straf- oder bußgeldbewehrten Sanktion stets die Gewährung rechtlichen Gehörs (Anhörung). Gerade bei Vorwürfen …
|
29.02.2016
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Volkswagen hat den Rückruf von 2,4 Millionen Fahrzeugen gestartet und verspricht „Autos ohne Abstriche“. Je nachdem, wie Sie sich verhalten, erwarten Sie unterschiedliche Rechtsfolgen. Die betroffenen Fahrzeuge werden zwar ab Januar in die …
|
17.05.2023
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Straßenverkehrsordnung regelt: „Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungen anzuzeigen oder zu stören.“ Der Beifahrer darf also ein …
|
24.10.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Im Strafverfahren und Ordnungswidrigkeitsverfahren ist folgendes Sprichwort durchgehend aktuell: „Gott lässt dem Gerechtigkeit widerfahren, der schweigt.” Das Schweigerecht des Beschuldigten ist das wichtigste Instrument der …
|
30.09.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Nach der Entscheidung zweier Landesarbeitsgerichte (LAG) kann der Arbeitgeber im Einzelfall auf E-Mails des Mitarbeiters zugreifen. Immer häufiger erlauben Arbeitgeber ihren Angestellten, auch private E-Mails über den dienstlichen Server zu …
|
23.03.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Gemäß EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) hat der rechtliche Vater Vorrang vor der biologischen Vaterschaft. Behandelt wurden die Problematik sog. „Kuckuckskinder", die ein Dritter dem Ehemann „ins Nest legt". Das deutsche …
|
15.03.2017
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Wenn die Eltern sich trennen oder scheiden lassen, leben üblicherweise die gemeinsamen Kinder im Haushalt eines Elternteils und der andere Elternteil hat das Recht, mit den Kindern zu bestimmten vereinbarten Zeiten Umgang zu haben. Von …
|
11.11.2022
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Es gibt viele Irrtümer bzw. Fehleinschätzungen über Regeln im Straßenverkehr. Viele Verkehrsteilnehmer haben ihren Führerschein erworben, als es viele Regelungen noch gar nicht gab. Immer Vorfahrt von rechts. Falsch. Wer aus einem Bereich …
|
12.12.2013
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Eine Abmahnung sollte man grundsätzlich nicht ignorieren. Eine Abmahnung ist die Aufforderung einer Person an eine andere Person, ein bestimmtes Verhalten künftig zu unterlassen. Dabei sind gewisse Formalien einzuhalten. Allgemein bekannt …
|
18.09.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Diese Entscheidung erschwert die Möglichkeiten von Versendern irreführender Angebotsformulare für Branchenbuchverzeichnis-Abos, vermeintliche Klageansprüche auf dem Prozessweg durchzusetzen. Am 26.07.2012 entschied der BGH die Frage, ob …