252 Ergebnisse für Eidesstattliche Versicherung
Suche wird geladen …
|
09.04.2013
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… Auch der Schuldner, der mit dem Rücken an der Wand steht, der bereits eine eidesstattliche Versicherung abgegeben hat, erfährt oft mehr Entgegenkommen als der, der den Kopf in den Sand steckt. Meist ist es eine Frage der Kommunikation. Man muss …
|
20.03.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Frankenthal vorgelegt hat. Der Beschluss wurde durch Sky gegen unsere Mandantschaft erwirkt und war mit den bekannten Glaubhaftmachungsmitteln, wie beispielsweise einer eidesstattlichen Versicherung …
|
18.02.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… den Schadenersatz bzw. die fiktiven Lizenzkosten zu berechnen. Eigenartige Vertragsstrafe & Eidesstattliche Versicherung In der strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Herr Thomas Burchardt seinen Abmahnungen im Entwurf beilegt …
|
12.02.2013
von Rechtsanwalt Jochen Birk
… Vermögensauskunft (früher Eidesstattliche Versicherung) kann auch ohne Pfändungsversuch verlangt werden. Darüber hinaus hat der Gerichtsvollzieher auf entsprechenden Antrag des Gläubigers folgende neue Möglichkeiten: 1. Einholung von Auskünften …
|
08.01.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… auch dort ausgestrahlt wurde. Ferner gab er an, dass die eidesstattliche Versicherung, die dem Verfahren beigefügt war, nicht selbst durch ihn verfasst wurde, sondern durch seinen Auftraggeber, nachdem durch ihn seine Feststellungen in ein Onlinesystem …
|
03.01.2013
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Achtung Rechtsänderung ab 01.01.2013: Die bislang unter dem Begriff „eidesstattliche Versicherung" bekannte Maßnahme heißt ab sofort „Vermögensauskunft". Doch ändern tut sich sehr viel mehr als nur der Name. (1) Kein vorheriger erfolgloser …
|
01.10.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Verhandlung angesetzt wird, was sodann auch geschah. So wurde unter Vorlage einer eidesstattlichen Versicherung unserer Mandantschaft zunächst vorgetragen, dass dieselbige definitiv nicht das Programm der Firma Sky öffentlich zugänglich gemacht …
|
14.09.2012
von Rechtsanwältin Eva Kiorpelidou LL.M.
… genannten Datum errichtet wurde. Das Gesetz Nr. 1599/1986 sieht Sanktionen vor, sofern die Vertragsparteien Erklärungen oder eidesstattliche Versicherungen über falsche Tatsachen betreffend die oben genannten Voraussetzungen abgeben. Auch für …
|
07.09.2012
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… eine Eidesstattliche Versicherung bezüglich ihrer Einkommensverhältnisse abgegeben haben oder sich in Privatinsolvenz befinden. In diesen Fällen muss davon ausgegangen werden, dass dem Betroffenen klar ist, dass er nicht zahlungsfähig …
|
21.08.2012
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… bereits eine eidesstattliche Versicherung abgegeben? Bei welchem Arbeitgeber ist der Schuldner beschäftigt? Bei welcher Bank hat der Schuldner sein Konto? Ist der Schuldner im Besitz wertvoller Gegenstände oder Tiere? etc. Je nach Antwort können …
|
20.07.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ist besonders interessant, da bisher regelmäßig eidesstattliche Versicherungen von Mitarbeitern der diversen Ermittlungsdienste ausreichten, um die Zuverlässigkeit der Ermittlungsergebnisse zu dokumentieren. Diese Entscheidung ist unserer …
|
02.07.2012
von GKS Rechtsanwälte
… oder gibt der Verbraucher eine eidesstattliche Versicherung ab oder meldet er ein Verbraucher- oder Regelinsolvenzverfahren an, so werden diese Daten als „negative Merkmale" in der SCHUFA-Datenbank hinterlegt, was schnell …
Anspruch auf Duldung bei schutzwürdiger Vater-Kind-Beziehung (Beschluss des Hess. VGH v. 29.03.2012)
|
22.05.2012
von Rechtsanwalt Shehbaz Khan
… inzwischen Vater eines im Jahr 2010 geborenen Kindes geworden war. Aus einer im Eilverfahren vorgelegten eidesstattlichen Versicherung der Kindesmutter ergab sich, dass der Antragsteller eine intakte Beziehung zu seinem Kind pflegt …
|
02.03.2012
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… oder ein Konto von der Bank gekündigt worden ist. Weiter die Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung (EV) oder das Vorliegen eines Haftbefehls zur Erzwingung der EV. Die Eröffnung eines Verbraucherinsolvenzverfahrens …
04.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Mittels Schuldenbereinigungsplan Dadurch kann eine verschuldete natürliche Person die Sanierung ohne Durchführung eines 3 Jahre dauernden Insolvenzverfahrens vornehmen und die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung vermeiden …
|
20.10.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… von außen gefertigt worden. Diesbezüglich habe der Kontrolleur ferner eine eidesstattliche Versicherung abgegeben. Vom Abgemahnten wird ein pauschaler Schadensersatz in Höhe von 1.500,00 € gefordert, soweit eine erste Teilzahlungsrate …
|
31.05.2017
von KÜHNE Rechtsanwälte
… zu können, diesen im Rahmen einer einstweiligen Anordnung beim Familiengericht zu beantragen. Hierbei ist als Beweis zur Glaubhaftmachung regelmäßig eine eidesstattliche Versicherung der antragstellenden Partei beizufügen. Zu diesem Problemkreis …
|
02.09.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Ausweislich der Abmahnung soll der Kontrolleur deutlich das Senderlogo bei dem angeblich laufenden Fernsehprogramm erblickt haben. Diesbezüglich habe der Kontrolleur ferner eine eidesstattliche Versicherung abgegeben. Von dem Abgemahnten …
|
12.08.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… eine Falsche Versicherung an Eides Statt (§ 156 StGB) vor? Die eidesstattliche Versicherung soll Tatsachen glaubhaft machen. Eidesstattliche Versicherungen werden zum Beispiel bei einstweiligen Verfügungen (aufgrund des Gewaltschutzgesetzes …
|
09.06.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Nach dem durch die eidesstattlichen Versicherungen der Beklagten sowie ihres Mitbewohners, Herrn X, glaubhaft gemachten Vortrag, hat die Beklagte ihren Internetanschluss bereits zum Zeitpunkt der streitgegenständlichen Rechtsverletzung Anfang Dezember 2010 …
|
06.06.2011
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Ich bin Gläubiger und habe eine titulierte Forderung. Der Schuldner hat die eidesstattliche Versicherung abgegeben. Kann überhaupt noch etwas gegen den Schuldner unternommen werden? Um dies herauszufinden, fordert der Rechtsanwalt beim …
|
24.03.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… der gesetzlichen Erbfolge oder einer testamentarischen Verfügung. Sofern die Richtigkeit der Angaben nicht durch Urkunden oder andere Beweismittel überprüft werden können, ist vor Gericht oder einem Notar eine eidesstattliche Versicherung abzugeben …
|
07.07.2020
von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
… Oktober 2008 bis Januar 2009 entgegengetreten. Lediglich in der eidesstattlichen Versicherung v. 5.3.2009 hat die Ast. für Dezember 2008 einen Umsatz von mehr als € 16.000,-, für Januar 2009 von mehr als € 15.000,- angegeben. Sie hat dann …
|
29.09.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… Kostenordnung (KostO). Dabei kommt es auf den reinen Nachlasswert an, §§ 18,19 Kostenordnung. In der Regel fallen zwei Gebühren an, eine Gebühr für die Erteilung des Erbscheins und eine weitere Gebühr für die eidesstattliche Versicherung …