321 Ergebnisse für Dienstvertrag
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29.04.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
Zwischen einem Arzt und seinen Patienten wird ein Behandlungsvertrag begründet, sobald ein Zusammentreffen zwecks Behandlung stattfindet. Dieser wird als Dienstvertrag qualifiziert, da der Arzt i. d. R. keinen bestimmten Erfolg schuldet …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Media AG nicht angegeben wurde. Kündigung eines Internet-System-Vertrags Beim Internet-System-Vertrag handelt es sich in der Regel um einen Werkvertrag gem. § 631 BGB und nicht um einen Kaufvertrag gem. § 433 BGB oder einen Dienstvertrag …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… bei ihr
als Chefarzt beschäftigt. Den Dienstvertrag schlossen die Parteien unter Zugrundelegung der vom Erzbischof von Köln erlassenen Grundordnung des
kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse vom 23.
September 1993 (GrO …
Ansturm auf Datingportale während Corona: Teurer Widerruf bei Parship & Elitepartner: Wer hat Recht?
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
… Rechtsprechung um sog. Dienstverträge „höherer Art“ im Sinne von § 627 Abs. 1 BGB, die aufgrund besonderen Vertrauens abgeschlossen werden. Folge ist, dass Dienstverträge höherer Art fristlos ohne Grund gekündigt werden können. Bei einer Kündigung …
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20.01.2022
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Argumente ebenfalls. 3) Spezialfall: Künstler Die Band, der DJ, der Kinderclown oder der Zauberer u. ä. können ihre Gage ggf. verlangen, wenn mit ihnen ein Dienstvertrag abgeschlossen worden ist. Dies ergibt sich aus § 616 BGB: „(1 …
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21.03.2020
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
… vollen Gebühren bezahlen müssen. Bei den mit den Kitas und Privatschulen geschlossenen Verträgen handelt es sich meist um Dienstverträge. Nach der bisherigen Rechtsprechung sollte das Coronavirus als „höhere Gewalt“ einzustufen …
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10.03.2020
von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
… Werk- oder Dienstvertrag vor. Enthalten der Vertrag oder die einbezogenen AGB keine von den gesetzlichen BGB-Vorschriften abweichenden Bestimmungen und können solche auch nicht durch ergänzende Vertragsauslegung ermittelt werden, richten …
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18.06.2020
von Rechtsanwältin Sarah Schörghuber
Rechtsverhältnis zwischen Tierarzt und Tierhalter Der Tierbehandlungsvertrag ist in den meisten Fällen ein reiner Dienstvertrag im Sinne der §§ 611 ff. BGB, nach denen der Tierarzt lediglich die Leistung im Sinne einer fachgerechten …
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27.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… als Geschäftsführer und sein Anstellungsvertrag mit Erreichen des Rentenalters auch automatisch enden. Grund genug, sich diese Fragestellung und Konstellation einmal genauer anzusehen: 1. Was steht im Arbeits- oder Dienstvertrag? a) Sehr …
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07.02.2020
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
… auf den Vergütungsanspruch steht entgegen, dass der „Arbeitgeber“ bei frei Dienstverpflichteten anderen Geschäftsgrundlagen bei der Bemessung des Honorars zugrunde legt. Die Vergütung von Personen, die im Rahmen eines Dienstvertrags selbständige …
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23.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… ist und wer nicht. Die Geschäftsführerstellung hängt aber nicht von der Eintragung im Handelsregister ab. Allerdings können sich Dritte grundsätzlich auf die Richtigkeit des Handelsregisters verlassen. 3) Organstellung und Dienstvertrag, insbesondere Abberufung …
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09.01.2020
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… im Anstellungsvertrag . Abberufung als Geschäftsführer und Beendigung des Geschäftsführervertrages: Beim Geschäftsführer ist strikt zwischen der Organstellung (Bestellung als Geschäftsführer) und dem Anstellungsverhältnis (Dienstvertrag oder Arbeitsvertrag …
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08.01.2020
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… eines Anstellungsvertrages (meist eines Dienstvertrages) tätig. Daher sollten Sie die wesentlichen gesetzlichen Bestimmungen kennen und wissen, worauf Sie beim Abschluss des Anstellungsvertrages achten sollten. Nachfolgend habe ich Ihnen die wichtigsten Punkte …
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07.01.2020
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… von Verträgen . Vertragsarten Verträge gibt es in nahezu allen Bereichen : vom Kaufvertrag über den Liefervertrag, den Dienstvertrag bzw. Dienstleistungsvertrag, den Werkvertrag, den Arbeitsvertrag, den Anstellungsvertrag (z. B …
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30.12.2019
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Johannes Zimmermann
… dass die Verträge problemlos den klassischen Vertragstypen des BGB, namentlich Werkvertrag und Dienstvertrag, zugeordnet werden, und bei auftretenden Problemen die Verantwortlichkeiten schnell geklärt werden können. Flexibilität bieten …
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22.10.2019
von Rechtsanwalt Klaus Schlockermann
… der Anstellungsvertrag, wie im Normalfall, ein (freier) Dienstvertrag ist, oder ob der Anstellungsvertrag ausnahmsweise als Arbeitsverhältnis zu beurteilen ist. Kein Kündigungsschutz bei der Beendigung eines Dienstverhältnisses Nach ständiger …
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18.10.2019
von Rechtsanwalt Michael Kothes
… Gleichsam die namentliche Nennung des GF im Gesellschaftsvertrag unterstreicht die bedeutende Stellung des Minderheitsgesellschafters. Neben der entsprechenden Gestaltung des Gesellschaftsvertrages sollte auch der GF-Dienstvertrag vorsehen …
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16.10.2019
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… der Anwaltswechsel vonstatten? Zu guter Letzt: Handeln Sie bedacht, aber zügig! 1. Sie sind mit Ihrem Anwalt nicht verheiratet! Das Mandat eines Anwalts ist ein Dienstvertrag. Es begründet ein Vertrauensverhältnis. Sind Sie unzufrieden oder haben …
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11.10.2019
von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
… Facebook Klage erheben. Der zwischen Facebook und den Nutzern geschlossene Vertrag stellt sich als Dauerschuldverhältnis ausgestalteter Austauschvertrag mit miet-, werk- und dienstvertraglichen Elementen dar, vgl. KG Berlin, DNotZ 2018, 286 …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… ist, dass der Geschäftsführer sich immer in mehreren rechtlichen Verhältnissen bewegt: Bei einem Ausschluss des Geschäftsführers müssen dienstvertragliche, arbeitsvertragliche und gesellschaftsrechtliche Verhältnisse berücksichtigt werden. Beim …
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17.09.2019
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… seines Dienstvertrags aus wichtigem Grund ausgesprochen. Als Grund für die fristlose Kündigung führte die Bank an, dass der Vorstand verschwiegen hatte, im Jahr 2007 wegen mehrerer Vermögensdelikte zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung …
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09.08.2019
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Vorbemerkung: Parteien des Rechtsstreits sind ein Konzern und dessen Geschäftsführer ( GF ). Zwischen den Parteien bestand ein Geschäftsführer-Dienstvertrag. Der Konzern verfolgt ein konzernweites einheitliches Compliance-Programm …
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15.07.2019
von Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann-Hautumm
… ein Selbstläufer für die Gesellschaft. Einerseits sind die rechtlichen Hürden für diese ultima ratio Maßnahme hoch. Zudem müssen – auch bei der ordentlichen Kündigung – die zugrunde liegenden Dienstverträge im Hinblick auf die bestehenden …
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01.07.2019
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Bei der rechtlichen Einordnung von Verträgen, die den Tierarzt betreffen unterscheidet man regelmäßig zwischen dem Dienstvertrag und dem Werkvertrag. Beim Werkvertrag ist ein Erfolg (vollständige & wirksame Kastration) geschuldet …