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Dashcam-Aufnahmen – Als Beweismittel im zivilrechtlichen Unfallhaftungsprozess möglich?
Dashcam-Aufnahmen – Als Beweismittel im zivilrechtlichen Unfallhaftungsprozess möglich?
| 24.05.2018 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Der BGH hatte sich in seiner Entscheidung vom 15.05.2018 – VI ZR 233/17 – mit der Frage zu befassen, ob die Aufnahmen einer Dashcam als Beweismittel in einem Unfallhaftungsprozess herangezogen werden können, oder ob diese unzulässig seien. …
Autokauf: Welche Aufklärungspflichten haben Autoverkäufer und welche Rechte stehen dem Käufer zu?
Autokauf: Welche Aufklärungspflichten haben Autoverkäufer und welche Rechte stehen dem Käufer zu?
| 02.05.2018 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Aufklärungspflichten Sie möchten Ihr Fahrzeug verkaufen, wollen jedoch sichergehen, dass Sie sich nicht aufgrund irgendwelcher fehlenden Angaben haftbar machen, oder Sie möchten ein Fahrzeug kaufen und sichergehen, dass Sie in ausreichendem …
Zu hoher Spritverbrauch – Das sollten Sie beachten
Zu hoher Spritverbrauch – Das sollten Sie beachten
| 26.04.2018 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Nicht erst der VW-Abgas-Skandal hat uns gelehrt, ein gesundes Misstrauen gegen die Angaben der Automobilhersteller zu hegen. Herstellerangaben entsprechen oft nicht dem tatsächlichen Spritverbrauch In der Praxis hat es sich als weithin …
Vorsicht bei Fake-E-Mails von Amazon
Vorsicht bei Fake-E-Mails von Amazon
| 28.02.2018 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Aus aktuellem Anlass möchten wir vor einer Phishing-E-Mail warnen, die derzeit die Runde macht. Unser Mandant erhielt eine E-Mail, welche augenscheinlich von Amazon stammte und ihn über eine angebliche Zahlung in Höhe von € 355,76 an …
Zinssicherungsgebühren bzw. Zinscap-Prämien zurückfordern
Zinssicherungsgebühren bzw. Zinscap-Prämien zurückfordern
| 01.02.2018 von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
Weitestgehend unbemerkt ist eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG) vom 1. Dezember 2016, Aktenzeichen I-6 U 56/16, geblieben, wonach die von einer Bank verwendete Entgeltklausel „Zinssicherungsgebühr“ bzw. …
Eigenbedarf als Vermieter anmelden
Eigenbedarf als Vermieter anmelden
| 01.02.2018 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Anmeldung von Eigenbedarf einer vermieteten Wohnung durch den Vermieter ist mittlerweile der häufigste Kündigungsgrund. Unwirksamkeit der Kündigung bei Fehlern Doch wollen Vermieter ihren Mietern wegen Eigenbedarf kündigen, haben sie eine …
Arbeitnehmer müssen nicht alles machen, was der Arbeitgeber von ihnen verlangt
Arbeitnehmer müssen nicht alles machen, was der Arbeitgeber von ihnen verlangt
| 26.07.2021 von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Grundsätzlich ist der Arbeitgeber gem. § 106 GewO berechtigt, Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung zu bestimmen, sofern diese Arbeitsbedingungen nicht durch Vereinbarung oder Gesetz ausdrücklich festgelegt sind. Allerdings muss die …
Mit dem Jahreswechsel 2017/2018 droht Verjährung – handeln Sie nicht zu spät!
Mit dem Jahreswechsel 2017/2018 droht Verjährung – handeln Sie nicht zu spät!
| 14.12.2017 von Rechtsanwalt Jan-Christoph Zettler LL.M.
Wann tritt Verjährung ein? Normalerweise endet die Verjährungsfrist mit Ablauf eines Jahres. In diesem Jahr (2017) gilt jedoch eine Besonderheit: Da das Fristende (31.12.2017) auf einen Sonntag fällt, tritt Verjährung erst am …
Abzocke bei Anrufen von der Firma Deal Up für die Seite clever-gefunden.com
Abzocke bei Anrufen von der Firma Deal Up für die Seite clever-gefunden.com
| 07.11.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
In letzte Zeit kommt es vermehrt zu Anrufen der Firma Deal Up. Es handelt sich dabei um eine klassische Abofalle und Telefonabzocke. Wir haben bereits Mandanten erfolgreich gegen die Ansprüche von Deal Up verteidigt. Folgendes war passiert: …
Abmahnung der Deutsche Umwelthilfe e. V. in der Automobilbranche
Abmahnung der Deutsche Umwelthilfe e. V. in der Automobilbranche
| 07.11.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Autohäuser und Kfz-Händler stehen nach wie vor im Fokus von Abmahnungen der Deutschen Umwelthilfe. Gegenstand dieser Abmahnungen sind unzureichende Angaben nach der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) über Verbrauch …
Wie ist eine schnelle Scheidung möglich?
Wie ist eine schnelle Scheidung möglich?
| 07.10.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Bei vielen Ehepaaren ist nach der Trennung aufgrund von vielen Streitigkeiten zu Kindesunterhalt und Versorgungsausgleich etc. an eine schnelle Scheidung gar nicht zu denken. Hinzu kommt, dass eine Scheidung auch immer mit hohen Kosten und …
Ist das Abschleppen eines auf dem Gehweg geparkten Fahrzeugs zulässig?
Ist das Abschleppen eines auf dem Gehweg geparkten Fahrzeugs zulässig?
| 11.08.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Allseits bekannt ist, dass das Parken auf Gehwegen gemäß Straßenverkehrsverordnung grundsätzlich verboten ist. So darf auch in einem aktuellen Fall vor dem Verwaltungsgericht Neustadt ein in der Innenstadt auf dem Gehweg geparktes Fahrzeug …
Weitreichende Haftung bei der Verwendung von Google AdWords
Weitreichende Haftung bei der Verwendung von Google AdWords
| 24.07.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Leitsatz Ist eine Google-AdWords-Kampagne so eingerichtet, dass bei der Eingabe einer geschützten Unternehmensbezeichnung eine Werbeanzeige einer anderen Person (Werbender) erscheint, so steht dem Inhaber der geschützten …
Teilschuld bei Verkehrsunfall? – Verschenken Sie kein Geld
Teilschuld bei Verkehrsunfall? – Verschenken Sie kein Geld
| 18.07.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Bei einem unverschuldeten Verkehrsunfall ist der Schaden grundsätzlich durch die gegnerische Haftpflichtversicherung zu bezahlen. Wie ist es aber, wenn man am Unfall eine Teilschuld trägt? Mit dem Quotenvorrecht haben Sie durch die …
Tierhaltung in Mietwohnungen untersagen?
Tierhaltung in Mietwohnungen untersagen?
| 14.07.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Viele Vermieter möchten gerne die Haltung von Haustieren in Mietwohnungen (Wohnraum) gänzlich untersagen, da von vielen Tieren eine erhöhte Belastung der Wohnung ausgeht. Die Frage ist nur, ist dies rechtens? Grundsätzliche Berechtigung zur …
Die Falschaussage: Was ist strafbar und was nicht?
Die Falschaussage: Was ist strafbar und was nicht?
| 13.07.2017 von Rechtsanwältin Melanie Knoll
In jedem gerichtlichen Verfahren, gleich welcher Art, werden Sie als Zeuge darüber belehrt, vor Gericht die Wahrheit sagen zu müssen. Eine Falschaussage wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft (§ 153 StGB). Die …
Fristlose Kündigung bei Konkurrenztätigkeit während bestehendem Arbeitsverhältnis
Fristlose Kündigung bei Konkurrenztätigkeit während bestehendem Arbeitsverhältnis
| 13.07.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Hierzu gibt es ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein: Ein Arbeitnehmer war mit 50 % als Gesellschafter an einem Konkurrenzunternehmen beteiligt ohne, dass der Arbeitnehmer diese Konkurrenzsituation gegenüber dem …
Schlechte Bewertung auf Jameda.de erhalten? Der Fluch der „Schulnoten“
Schlechte Bewertung auf Jameda.de erhalten? Der Fluch der „Schulnoten“
| 28.06.2017 von Rechtsanwältin Melanie Knoll
Auf jameda.de können Patienten ihre Erfahrungen mit Ärzten der Öffentlichkeit mitteilen. Die Erfahrungsberichte enthalten sowohl Lob als auch schlechte Kritik. Doch was passiert, wenn die Plattform missbraucht wird und die Bewertung alles …
Verkehrsunfall! Was bezahlt die Versicherung, was nicht?
Verkehrsunfall! Was bezahlt die Versicherung, was nicht?
| 27.06.2017 von Rechtsanwältin Melanie Knoll
Reparatur, Gutachten, Mietwagen, Rechtsanwalt, Schmerzensgeld, Verdienstausfall … dies sind die gängigsten „Schadenspositionen“ bei einem Verkehrsunfall mit Blech- und Personenschaden. Doch auf was muss ich achten, damit ich nicht doch auf …
Urlauber aufgepasst! Bei Flugverspätung Entschädigung fordern!
Urlauber aufgepasst! Bei Flugverspätung Entschädigung fordern!
| 26.06.2017 von Rechtsanwältin Melanie Knoll
Gerade jetzt in der Urlaubszeit lassen viele Urlauber „ihr Geld auf der Straße liegen“. Oder wussten Sie, dass Sie für die Verspätung Ihres Flugs eine Entschädigung in Geld fordern können? Ihre Rechte als Fluggast bei einer Verspätung oder …
Studenten aufgepasst! Auch im Minijob gibt es ein Recht auf bezahlten Erholungsurlaub!
Studenten aufgepasst! Auch im Minijob gibt es ein Recht auf bezahlten Erholungsurlaub!
| 23.06.2017 von Rechtsanwältin Melanie Knoll
Ein weitverbreiteter Irrtum ist es, dass man im Rahmen eines Minijobs nur Lohn für geleistete Arbeit erhält. „Wer nicht arbeitet, bekommt auch kein Geld“, so wird es den meisten Minijobbern suggeriert. § 1 Bundesurlaubsgesetz besagt: „Jeder …
Kann das Duschen im Stehen mietvertragswidrig sein?
Kann das Duschen im Stehen mietvertragswidrig sein?
| 20.06.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Im Februar 2017 hatte das Landgericht Köln über einen ungewöhnlichen Fall zu entscheiden. Die Ausgangslage war eigentlich eher eine klassische mietrechtliche Fallgestaltung: In der Mietwohnung war im Badezimmer nur eine Badewanne vorhanden, …
Wie verhalte ich mich richtig im Stau?
Wie verhalte ich mich richtig im Stau?
| 06.06.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Das richtige Fahrverhalten im Stau Wie jeden Morgen stehen Sie an derselben Baustelle im Stau. Die Nerven aller im Stau stehender Autofahrer sind angespannt. Jeder will zügig vorankommen. Dennoch sind die nachfolgenden Regeln zu beachten, …
Rechtstippreihe: Existenzgründung – 2. Teil: Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts – GbR
Rechtstippreihe: Existenzgründung – 2. Teil: Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts – GbR
| 14.02.2018 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Die Wahl der Rechtsform ist neben der Geschäftsidee eine der wichtigsten Entscheidung bei der Gründung eines Unternehmens. Dabei sei gesagt: Die optimale Rechtsform für ein Unternehmen gibt es nicht. Jede Form hat Vor- und Nachteile, die es …