105.880 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
08.09.2021
von Rechtsanwältin Simone Sperling
Scheidung Online – gibt es das wirklich? In einer Welt, in welcher immer mehr die Digitalisierung Einzug hält, kommt oft die Frage nach einer Online Scheidung. Doch gibt es das wirklich? Scheidung vor dem Familiengericht In Deutschland kann …
|
08.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
In Ordnungswidrigkeitenverfahren muss der Beschuldigte grundsätzlich nicht selber am Gerichtstermin teilnehmen. Er kann sich vielmehr durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen. Allerdings muss ein entsprechender Antrag auf Entbindung von …
|
08.09.2021
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Die Insolvenz der Infinus-Gruppe 2013 hat auch dazu geführt, dass zahlreiche Vermittler von der Insolvenzverwalterin der IKP Ihr Kompetenzpartner AG, Frau Rechtsanwältin Bettina Schmudde, auf Rückzahlung von Leistungen aus dem sog. …
|
08.09.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Gemäß
§ 2287 BGB kann der Vertragserbe von dem Beschenkten die Herausgabe
des Geschenkes verlangen, wenn der Erblasser in der Absicht handelte,
ihn zu beeinträchtigen. Bei der Prüfung dieser Voraussetzungen muss
gem. Urteil des BGH vom …
08.09.2021
von Rechtsanwalt Avv. Alexander Gebhard
Der italienische Oberste Kassationsgerichtshof, Zivilabteilung II, hat in seinem Urteil Nr. 18496 vom 30.06.2021 unter anderem folgende Grundsätze in Zusammenhang mit dem Verkauf einer von einer Schenkung stammenden Immobilie nochmals …
|
08.09.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Immer mehr Paare entscheiden sich gegen eine Ehe und bevorzugen das Zusammenleben in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Das besondere Merkmal der nichtehelichen Lebensgemeinschaft ist die Möglichkeit der sofortigen Auflösbarkeit und …
08.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Frommer Legal aus München verschickt für die Image Professionals GmbH , ebenfalls aus München, eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Die Image Professionals GmbH ist eine international tätige …
08.09.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das sog. Thermofenster bei der Abgasreinigung ist im Dieselskandal immer wieder ein Streitpunkt. Der Bundesgerichtshof wird am 16. September 2021 in gleich vier Verfahren Stellung zum Thermofenster bei Daimler beziehen (Az.: VII ZR 190/20, …
|
08.09.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Sperrung eines Kontos bei Amazon kann einen Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung darstellen. Zur Begründung führte das Landgericht Hannover mit Beschluss vom 22 Juli 2021 - 25 O 221/21 unter anderem an, dass Amazon durch den …
08.09.2021
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) hat den Abschlussbericht im Zusammenhang mit unzulässigen Messwertabweichungen beim Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV3 vorgelegt. Sie finden diesen als PDF-Datei hier: Abschlussbericht der …
08.09.2021
von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
Wann muss der Geschäftsführer für die unterbliebene Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen einstehen? BGH lehnt erleichterte Inanspruchnahme von Geschäftsleitern durch die Sozialversicherungsträger ab. Anmerkung zum Urteil des BGH vom …
|
08.09.2021
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Abmahnung VsW e.V., Verband sozialer Wettbewerb; Themen: Lebensmittel und Health Claims Verordnung für „Detox“ Die Werbung mit reizvollen Beschreibungen von Produkten boomt, insbesondere auf den Marktplätzen wie Amazon und Co. …
|
08.09.2021
von Rechtsanwältin Silke Werner
Immer wieder erreichen uns Anfragen hinsichtlich Umgangskontakten bzw. Umgangsrechten und Wechselmodell. Umgangsregelungen sind oft im Streit. Eltern sollten Folgendes wissen: Umgangsregelungen richten sich am Wohl der Kinder aus. Dem …
08.09.2021
von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Zu der elterlichen Sorge gehört auch die Aufgabe, sich darüber zu einigen, ob das minderjährige gemeinsame Kind eine Schutzimpfung gegen Corona erhält. Können sich die Eltern bei dieser Frage nicht einigen, so soll die elterliche Sorge auf …
|
08.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Freiburg hat die Volkswagen AG für die Installation einer schädlichen Motorsteuerung-Software zu Schadenersatz verurteilt. Streitgegenständlich war ein VW-Bulli T6. Es ist immer wieder der sogenannte Bulli der Volkswagen AG, …
„Verletzungen des Datenschutzes - Melde- und Benachrichtigungspflichten“ – Datenschutz kurz erklärt.
|
08.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
„Verletzungen des Datenschutzes - Melde- und Benachrichtigungspflichten“ – Datenschutz kurz erklärt. Kommt es in Folge der Datenverarbeitung zu Verletzungen des Datenschutzes, sogenannte Datenpannen, ist der Verantwortliche verpflichtet …
|
08.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle Hamburg wirft Ihnen vor, Sie hätten hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften überschritten? Der drohende Bußgeldbescheid kann dann schon ab 21km/h zuviel einen Punkt und ab 26 km/h einen …
|
07.09.2021
von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
Kauf des manipulierten Audi SQ 5 war erst im Jahr 2018 - Audi AG muss PKW-Käufer Euro 34.348,23 als Schadensersatz zahlen - Informationspolitik der Audi AG über Manipulationen unzureichend – keine Verjährung! Mit einem maßgebenden Urteil …
|
07.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen der Zentralen Bußgeldstelle der Polizei Berlin erhalten, weil Sie hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften überschritten hätten? Dann lohnt sich die Beauftragung eines …
|
07.09.2021
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
In diesem Beitrag geht es um das aktuelle Thema des
Streiks und der Bedeutung als Kampfmittel zwischen der Vertretung der
Arbeitnehmer und der Arbeitgeber. Wieso bezeichne ich den Streik als Waffe? Weshalb wird dies zur Zeit missbraucht? Ja …
|
14.09.2021
von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Die Meldung und Speicherung eines negativen Eintrages bei der Schufa ist rechtswidrig, wenn kein Rechtfertigungsgrund vorliegt. Mögliche Rechtfertigungsgründe finden sich im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Dass ein Rechtfertigungsgrund …
|
07.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Ebenso wie ein Erwachsener kann auch ein Minderjähriger erben. Es gibt zwei Möglichkeiten, wie ein Minderjähriger zum Erben wird: entweder wurde dieser im Testament zum Erben bestimmt oder er wurde in Folge der gesetzlichen Erbfolge Erbe. …
|
07.09.2021
von Rechtsanwalt Jörn Reifenrath
Wie wir bereits berichtet hatten, haben viele Sparkassen im Rahmen von Sparverträgen wie dem „S — Prämiensparen flexibel“ unzulässige Zinsanpassungsklauseln verwendet und deutlich zu wenig Zinsen an ihre Kunden gezahlt. Das Landgericht …
|
07.09.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Was ist ein Aufhebungsvertrag Ein Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung, d.h. ein Vertrag, der zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber geschlossen wird. In einem Aufhebungsvertrag wird geregelt, wann und zu welchen Konditionen das …