3.333 Ergebnisse für Unterhalt
Suche wird geladen …
|
05.01.2009
von Rechtsanwalt Holger Barth
… untersagt ab dem 01.04.2009 nicht nur die Unterhaltung von Hilfsmitteldepots in Arztpraxen oder Krankenhäusern außer zur Notfallversorgung. Vielmehr wird den Leistungserbringern im Zusammenhang mit der Hilfsmittellieferung auch die Zuwendung …
|
05.01.2009
von Rechtsanwältin Janine Montjoie
… kein Anspruch mehr auf Trennungsunterhalt, sondern nur noch auf den sog. nachehelichen Unterhalt, der unter wesentlich engeren Voraussetzungen gewährt wird.
Erbrechtliche und steuerrechtliche Konsequenzen sind zu bedenken.
Auf Grund …
|
02.01.2009
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Der Anspruch auf Ehegattenunterhalt kann entfallen, wenn ein Ehepartner aus einer "intakten Ehe" ausbricht, vgl. §§ 1361 Absatz 3, 1579 Nr. 7 BGB.
Regelmäßig wird ein Ausbrechen des Partners dann angenommen, wenn er sich einer anderen …
|
16.12.2008
von Rechtsanwältin Christine Rolfes
Die Auswirkungen des neuen Unterhaltsrechts sind derzeit noch nicht absehbar. Allerdings wird derjenige, der im Falle einer Scheidung Unterhalt begehrt auf erhebliche Schwierigkeiten stoßen, wenn er nicht Kinder unter 3 Jahren betreut. So …
|
11.12.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… des Bauunternehmers, der auf dem Gehweg eine Baustelle unterhält.
Um die Verkehrssicherungspflicht zu gewährleisten finden sich in den meisten Satzungen entsprechende Uhrzeiten, zu denen Fußwege geräumt sein müssen (meist 7-20 Uhr). Diese Uhrzeiten …
|
03.06.2023
von Rechtsanwältin Doreen Bastian
… entspricht. Die Höhe des Unterhaltes ist zum einen davon abhängig, ob das Kind einen eigenen Hausstand hat und richtet sich zum anderen auch nach den Einkommensverhältnissen der Eltern. Hierbei ist zu beachten, dass grundsätzlich beide …
|
20.10.2008
von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
… gefasst: "Nach der Scheidung obliegt es jedem Ehegatten, selbst für seinen Unterhalt zu sorgen. Sofern er dazu außerstande ist, hat er gegen den anderen einen Anspruch auf Unterhalt nur nach den folgenden Vorschriften." Im Gesetzestext ist neu …
|
20.10.2008
von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
… und einem Selbstbehalt von € 900,00 verbleiben für den Unterhalt € 240,00. Dieser Betrag stand aber für Unterhaltszwecke deshalb nicht zur Verfügung, weil der Vater ihn für die Umgangskosten benötigte. Es kann nicht Sinn des Unterhaltsrechts …
|
20.10.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Lebensgemeinschaft lebt. Denn dann müsste er ihr keinen Unterhalt mehr zahlen. Zur Überwachung nutzte der Detektiv auch einen heimlich installierten GPS-Sender. Im erfolgreichen Unterhaltsprozess konnte der Ex-Mann zwar die Kosten für den Detektiv …
|
09.10.2008
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
… bis zu 7680 EUR pro Kalenderjahr berücksichtigt werden, soweit sie die sogenannte zumutbare Belastung übersteigen und der Berechtigte nur geringes Vermögen hat. Alternativ gibt es jährlich bis zu 13805 EUR Unterhalt nur die Möglichkeit …
|
08.10.2008
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… der Unterhaltspflichtige nicht genug, um alle zu bezahlen, muss zunächst der Unterhalt der Kinder sichergestellt werden. Erst nach Abzug dieser Zahlungen ist der Unterhalt an die betreuende Mutter zu leisten. In den Fällen, in denen dann …
|
18.09.2008
von Rechtsanwältin Charlott Nicole Maas
… nachehelichen Unterhalt. Nach dem seit dem 01.01.2008 geltenden Unterhaltsrecht soll ein geschiedener Ehegatte wegen der Pflege oder Erziehung für ein gemeinschaftliches Kind nun für mindestens drei Jahre nach der Geburt des Kindes …
|
17.09.2008
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Bieten Eltern ihrem volljährigen Kind Unterhalt durch Gewährung von Kost und Unterkunft in ihrer Wohnung an, so kann es nur dann, wenn schwerwiegende Gründe vorliegen, die ein Zusammenleben mit den Eltern unmöglich machen, stattdessen …
|
16.09.2008
von Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel
… Wird über das 3. Lebensjahr hinaus Unterhalt begehrt, muss der Unterhaltsberechtigte dafür Gründe darlegen und beweisen. Neben kindbezogenen Gründen können bei beiden Fallvarianten auch elternbezogene Gründe für eine Verlängerung …
|
05.08.2008
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Grundsätzlich hat der geschiedene Ehegatte nach dem neuen Unterhaltsrecht seit 1.1.2008 einen nachrangigen Anspruch auf Unterhalt, wenn die neue Ehefrau des früheren Ehepartners deren gemeinsames Kind betreut und daraus …
|
04.08.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… sie steuer- und sozialabgabenfrei sind, dürfen sie auch nicht als Einkommen angerechnet werden. (Az.: S 21 AS 1805/08 ER) Kinder bei Unterhalt gleichgestellt Beim Kindesunterhalt sind Kinder aus erster und zweiter Ehe ihrem Vater gegenüber …
|
23.07.2008
von Rechtsanwältin Sabine Reeder
… EG nach Artikel 2 Buchstabe b der Richtlinie 2003/109/EG zu erteilen, wenn er sich seit fünf Jahren mit Aufenthaltstitel im Bundesgebiet aufhält, sein Lebensunterhalt und derjenige seiner Angehörigen, denen er Unterhalt zu leisten hat …
|
18.07.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der Trennung und der Scheidung gibt es nicht. Damit bedeutet der Verzicht auf eine standesamtliche Trauung auch den Verzicht auf den ansonsten bei der gesetzlich anerkannten Ehe bestehenden Trennungsunterhalt und nachehelichen Unterhalt …
|
18.07.2008
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
… Hiernach kann ein das Kind betreuender Ehegatte vom anderen Ehegatten nur bis zum 3. Geburtstag des Kindes Unterhalt begehren, „solange und soweit dies der Billigkeit entspricht“. Das oberste deutsche Zivilgericht hat zunächst klargestellt …
|
09.06.2008
von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
… auch unterhaltende Beiträge, die Fragen von allgemeinem gesellschaftlichem Interesse aufgriffen. In den Streitfällen habe an den Ereignissen, auf die die Werbeanzeigen der Beklagten anspielten, ein besonderes Informationsinteresse der Öffentlichkeit …
|
30.05.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… Erwerbstätigkeit erzielen könnten. Das OLG Naumburg hatte sich nun mit der Abänderungsklage eines Rechtsanwaltes in eigener Sache zu befassen, der die Herabsetzung des Unterhaltes für sein minderjähriges Kind mit der Begründung beantragte, er sei …
|
27.05.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Auch das volljährige Kind hat gegen seine Eltern einen Anspruch auf angemessenen Unterhalt. Dieser Anspruch ergibt sich aus § 1610 Abs. 1 BGB. Der Unterhaltsanspruch besteht aber nur, wenn das Kind außerstande ist, sich selbst …
|
26.05.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Mit Inkrafttreten der Unterhaltsrechtsreform zum 01.01.2008 stellte sich die Frage der Berechnung des Unterhaltes neu. Ungeklärt war bislang die Frage, wie nun der Unterhalt zu berechnen ist, wenn sowohl der geschiedene als auch der neue …
|
26.05.2008
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… Rentenbehörde Zahlungen nach Deutschland derzeit nicht vorsieht, sondern der künftige Rentner ein Konto in Rumänien unterhalten muss. Macht man von diesem Dispositionsrecht Gebrauch, erfolgt dennoch eine fiktive Kürzung der deutschen Rente …