4.998 Ergebnisse für Vertragsstrafe
Suche wird geladen …
|
12.01.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
… unter Übernahme einer angemessenen Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung geeignet, die Besorgnis künftiger Verstöße auszuräumen, während grundsätzlich schon geringe Zweifel an der Ernsthaftigkeit der übernommenen …
|
12.01.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… von seinem Rechner gelöscht hat. Es droht nämlich eine Wiederholungsgefahr. Das heißt bis sich der Abgemahnte schriftlich verpflichtet es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, die Datei nicht mehr zu verbreiten, kann der Gegner …
|
12.01.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… angesetzte Vertragsstrafe erscheint mit 5100, 00 unangemessen hoch. Die Unterlassungserklärung sollte daher von einem im Urheberrecht versierten Anwalt abgeändert werden, möglicherweise nach dem sog. Hamburger Brauch. Das Besondere …
|
12.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… der (modifizierten) Unterlassungserklärung die Rechtsverstöße (Up- und Downloads) eingestellt und nach Abgabe der Erklärung nicht wiederholt werden. Versäumen Sie letzteres, kann durch weitere Downloads eine vereinbarte Vertragsstrafe von Ihnen eingefordert werden. Gerne können Sie unter 030 / 323 015 90 Kontakt zu uns aufnehmen.
|
12.01.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… einer Vertragsstrafe (vgl. BAG AP BGB § 622 Nr. 12) oder der Verfall von Ansprüchen (OLG Düsseldorf, HVR Nr. 946; Löwisch, a. a. O.; MünchKommHGB/v. Hoyningen-Huene, 2. Aufl. 2005, § 89a, Rn. 84 m. w. N.). Gleiches gilt bei Vertragsklauseln …
|
11.01.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… aufgrund einer bestimmten gewählten Formulierung die Gefahr, dass Sie sich zu einer überhöhten Vertragsstrafe verpflichten. Vor einschlägigen Internetforen muss gewarnt werden, in denen „Musterklärungen” angeboten werden. Aufgrund …
|
11.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… eines Unterlassungsanspruchs Berechtigten den Schuldner vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens abmahnen und ihm Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen …
|
10.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… Verstöße gegen die Unterlassungsverpflichtung auf die vereinbarte Vertragsstrafe in Anspruch genommen werden. Gerne beurteilen wir Ihre Abmahnung in einer kurzen kostenlosen Ersteinschätzung unter 030/32301590. Weitere Informationen unter: http://www.recht-hat.de/taetigkeitesbereiche/filesharing/waldorf-frommer-rechtsanwaelte/
|
10.01.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… des Abmahnenden oft sehr weit gefasst. Sie sollten überblicken können, was Sie mit Ihrer Unterschrift erklären, sprich, mit welchen Verhalten sie eine Vertragsstrafe auslösen. Sofern notwendig, kann ein spezialisierter Anwalt …
|
08.01.2011
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… sich der Unterzeichner zur Zahlung einer Vertragsstrafe für den Fall verpflichten, dass das fragliche Werk erneut über den Internetanschluss anderen Nutzern im Internet zur Verfügung gestellt wird. Anderenfalls entfällt die Wiederholungsgefahr …
|
05.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… Auch sollte sichergestellt sein, dass schon vor der Abgabe der Unterlassungserklärung die Rechtsverstöße eingestellt werden und diese nach Abgabe der Erklärung nicht fortwirken. Wird dies außer Acht gelassen, könnten Sie durch die weitere Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungsverpflichtung auf die vereinbarte Vertragsstrafe in Anspruch genommen werden.
|
04.01.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… bei zukünftigen Zuwiderhandlungen eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 EUR zu zahlen die in dieser Angelegenheit entstandenen Kosten zu tragen. Die wenigsten werden wissen wie man angemessen auf solch eine Forderung reagieren …
|
03.01.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… gelöscht hat. Es droht nämlich eine Wiederholungsgefahr. Das heißt bis sich der Abgemahnte schriftlich verpflichtet es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, die Datei nicht mehr zu verbreiten, kann der Gegner …
|
07.07.2020
von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
… und auf Zahlung von Vertragsstrafen in Anspruch genommen. Abmahnungen vor dieser Zeit sind nicht vorgetragen oder bekannt geworden; Abmahnungen nach dieser Zeit gab es nur noch vereinzelt. Das Vorliegen einer solchen Abmahnwelle allein reicht …
|
21.12.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… schriftlich verpflichtet es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, die Datei nicht mehr zu verbreiten, kann der Gegner diesen Unterlassungsanspruch mit sehr hohen Kosten für den Abgemahnten gerichtlich durchsetzen. Darum wird oftmals …
|
20.12.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… bis sich der Abgemahnte schriftlich verpflichtet es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, die Datei nicht mehr zu verbreiten, kann der Gegner diesen Unterlassungsanspruch mit sehr hohen Kosten für den Abgemahnten gerichtlich …
|
17.12.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 EUR vor und beinhaltet noch dazu einen Verzicht auf die Einrede des Fortsetzungszusammenhangs. All dies sind Kröten, die der Abgemahnte zur Erfüllung des im Einzelfall durchaus berechtigten Unterlassungsanspruchs …
|
17.12.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… gleichzeitig zur Zahlung des Pauschalbetrages in Höhe von 450,00 €. Auch die in der Unterlassungserklärung angesetzte Vertragsstrafe erscheint mit 5100, 00 € unangemessen hoch. Die Unterlassungserklärung sollte daher von einem im Urheberrecht …
|
16.12.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… Schuldanerkenntnis verbunden ist und mit der ggf. weitere Abmahnungen der KSM GmbH verhindert werden können. Schließlich sollte die Vertragsstrafe, die die Rechtsanwälte Baumgarten Brandt mit 5.100,00 EUR beziffern abgeändert werden …
|
15.12.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Vertragsstrafen oder Gebühren sind oft unangemessen hoch angesetzt, die Reichweite der beigefügten Unterlassungserklärung ist oft unangemessen weit. Sie sollten wissen …
|
09.12.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Formulierung eine Vertragsstrafe in Höhe von mindestens 5100, 00 € fällig. Vor einschlägigen Internetforen muss gewarnt werden, in denen „Musterklärungen” angeboten werden. Aufgrund der Tatsache, dass der Unterlassungsgläubiger 30 Jahre …
|
08.12.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Formulierung eine Vertragsstrafe in Höhe von mindestens 5000,01 € fällig. Vor einschlägigen Internetforen muss gewarnt werden, in denen „Musterklärungen” angeboten werden. Aufgrund der Tatsache, dass der Unterlassungsgläubiger 30 Jahre …
|
08.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Schließlich hat die Kanzlei Rasch eine einstweilige Verfügung gegen den WDR erwirkt. Die Richter gaben der Kanzlei Recht, da der WDR in unzulässiger Weise den Eindruck erweckt hat, dass die Kanzlei Rasch eine deutlich höhere Vertragsstrafe von 45.000 € gefordert hat. (LG Köln, Beschluss vom 12.11.10 - 28 O 852/10)
|
07.12.2010
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… vorbeugen, sollte er dafür sorgen, dass eine solche Klausel im Vertrag nicht aufgenommen oder zumindest der Einsatzradius eingeschränkt wird (beispielsweise durch Beschränkung auf ein bestimmtes Bundesland). Vertragsstrafe Auch hierbei …