106.779 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
11.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Schreiben der Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen „Borussia Dortmund“. Die Dres. Lohner, Fischer, …
|
15.09.2022
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Inflation bei Bankgebühren Früher gab es das Girokonto bei fast allen Banken kostenlos, da sie durch die Differenz zwischen Guthabens- und Kreditzinsen genug verdienten. Seit die Zinsen im Keller sind, reicht die Zinsmarge nicht mehr aus. …
Off-Label-Behandlung eines Kindes mit einem Schmerzmedikament, das nur für Erwachsene zugelassen ist
|
06.03.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
OLG Dresden, Urteil vom 15.05.2018, 4 U 248/16 In einem Berufungsverfahren befasste sich der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden mit dem Vorwurf eines 13-jährigen Klägers, dass ihm im Rahmen der Behandlung einer Rückenverletzung …
|
06.03.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Fareds aus Hamburg vor, die für den eingetragenen Kaufmann „arte fiori“ einen Verstoß gegen die Health-Claims-Verordnung behauptet und rügt. Bei der Health-Claims-Verordnung handelt …
|
06.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Wie von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälten mbB bereits berichtet, hatte das Landgericht Stuttgart die Daimler AG wegen Verwendung illegaler Abschalteinrichtungen im Bereich der Abgasrückführung zum Schadensersatz verurteilt. Mit drei …
|
06.03.2019
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Die Frage, welcher der beiden Eheleute die Trennung durch sein Verhalten verschuldet hat, beschäftigt die Beteiligten häufig und wird auch gerne bei einer Scheidung auf persönlicher Ebene erörtert. Das vormals in Deutschland geltende …
|
06.03.2019
von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Laut Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) sollen Betriebsräte vertrauensvoll mit dem Arbeitgeber zusammenarbeiten. Dennoch kommt es in der betrieblichen Praxis immer wieder mal zu Auseinandersetzungen mit dem Arbeitgeber und damit zu …
|
06.03.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Besonders bei der Umsatzsteuer greifen viele Händler auf solche Gestaltungen zurück, die sie besserstellen, als es gerechtfertigt ist. Oftmals wird einfach keine Umsatzsteuer abgeführt. Dies ist besonders dann ein Problem, wenn das …
|
06.03.2019
von Rechtsanwältin Uta Patricia Bauer
In manchen Situationen kann ein Aufhebungsvertrag Vorteile gegenüber einer Kündigung haben. Hier sind die wichtigsten Regeln: Ein Arbeitsverhältnis beenden? Das ist nicht nur mit einer Kündigung, sondern auch mit Abschluss eines …
|
06.03.2019
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Einleitung: Wenn ein Ausländer in Deutschland eine Straftat begeht oder ein Deutscher im Ausland, ist dann deutsches Strafrecht anwendbar? Grundsätzlich gilt nach § 3 Strafgesetzbuch (StGB) das deutsche Strafrecht nur für Inlandstaten. …
|
06.03.2019
von Rechtsanwalt Thomas Melletat
Museumsfotos trotz Fotografierverbot Der BGH hat zum Thema Museumsfotos am 20.12.2018 ein Urteil gesprochen, (I ZR 104/17), das Auswirkungen auf das Verhalten von Museumsbesuchern haben sollte, die nach einem Besuch (unzulässig) …
|
06.03.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Airbus A380 wurde einst gefeiert, jetzt wurde das Aus für das Großraumflugzeug beschlossen. Die Produktion wird 2021 eingestellt. Investitionen in Flugzeugsfonds sollten Anlegern hohe Renditen bescheren, jetzt sorgt die geringe …
|
06.03.2019
von Rechtsanwältin Johanna Siegert
Was ist das Umgangsrecht? Das Umgangsrecht ist neben dem Sorgerecht eine eigene und selbstständige Rechtsposition. Es leitet sich aus § 1684 BGB ab. Da heißt es in Absatz 1: „Das Kind hat ein Recht auf Umgang mit jedem Elternteil; jeder …
|
06.03.2019
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Eine Verletzung, die im Zusammenhang mit der Arbeit auftritt, ist von der Berufsgenossenschaft abgesichert. Nicht jeder Arbeitsunfall führt aber zu Leistungen der Berufsgenossenschaft. Ein Unfall ist dabei ein von außen wirkendes Ereignis, …
|
06.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Es wird zunehmend enger für den niedersächsischen Autobauer in der Abgasaffäre. Der Bundesgerichtshof (BGH) tat erst kürzlich etwas Ungewöhnliches und ging, nachdem sich einmal mehr ein Verfahren durch Vergleich erledigt hatte, mit dem …
|
06.03.2019
von Rechtsanwalt Claude Dawood
Wie kann ich meine Chancen auf eine Berufsunfähigkeitsrente erhöhen? Burn-out und Berufsunfähigkeit Auch ein Burn-out kann zu einer Berufsunfähigkeit führen. Burn-out ist nach den meisten medizinischen Experten keine gesicherte medizinische …
|
06.03.2019
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Immer wieder erreichen uns Nachfragen von Mandanten, die den Widerrufsjoker ziehen wollen. Dies bedeutet: Wenn der Darlehensvertrag widerruflich ist, kommt es zur Rückabwicklung der geleisteten Zahlungen und als besonderes …
|
06.03.2019
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Das Problem: Läuft bei der Vertragsabwicklung etwas schief, muss jemand die Konsequenzen tragen. Natürlich hat dies Folgen für denjenigen, bei dem es schiefgelaufen ist. In aller Regel muss er es reparieren oder gleich neu machen. Das …
|
06.03.2019
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei CBH aus Hamburg zur Prüfung vorgelegt. Die Kanzlei mahnte im Auftrag des Künstlers Maximilian Diehn ab. Der Vorwurf: Verletzung von Rechten am Künstlernamen „Kontra K“. Was nun? Abmahnung wegen …
|
06.03.2019
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
In Bosnien und Herzegowina ist die Judikatur keine indirekte Rechtsquelle und da die Gerichtshöfe das positive Recht anwenden und mit ihren Entscheidungen Anleitungen für die praktische Anwendung der geltenden Vorschriften bieten, stellt …
|
06.03.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Derzeit spricht die Rechtsanwaltskanzlei Sievers und Kollegen für Frau Jeannette Habeck, die als gewerblicher Händler auf eBay Bekleidung verkauft, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Der Vorwurf Gerügt wird das Umgehen von …
|
08.03.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Paidwings AG ist der offizielle Betreiber verschiedenster Dating-Seiten im Internet. Über 20 unterschiedliche Portale werden von der Paidwings AG betrieben. Auf allen Portalen und Seiten ist die Registrierung meist für die Mitglieder …
|
06.03.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Nach der eigens in der Richtlinie angelegten Definition ist ein Gewerbetreibender jede natürliche oder juristische Person, die im Geschäftsverkehr im Rahmen ihrer gewerblichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit handelt. Der EuGH …
Abmahnung von Stefan Böttcher durch die ITB Rechtsanwälte | Informationspflichten für eBay-Verkäufer
|
06.03.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Herr Böttcher mahnt zahlreiche eBay-Verkäufer durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ab, da diese wettbewerbsrechtliche Verstöße innerhalb der Angebote auf eBay begangen haben. Der Vorwurf Den eBay-Verkäufern wird …