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Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor den Landgerichten Berlin und Bonn
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Berlin zum Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Patientenrecht: Nichterkanntes Darmkarzinom durch unterlassene Darmspiegelung und Stuhltest, LG Berlin, Az. 13 O 11/08 Chronologie: Die zwischenzeitlich verstorbene Klägerin befand …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Zwei Jahre haben Betroffene im Dieselskandal Zeit, ihren Händler zur Verantwortung zu ziehen – danach endet die Gewährleistung und Schadensersatzansprüche können nur noch gegen den Hersteller gestellt werden. In der juristischen Bewertung …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Andreas Braun
Wen betrifft das Verbot? Als mittelbare Folge des Abgasskandals hat Hamburg mit dem 01.06.2018 erste Dieselfahrverbote verhängt . Und es beginnen erste Kontrollen ! Im Hamburger Stadtteil Altona ist ein etwa 580 Meter langer Abschnitt der …
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06.06.2018
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart bestätigt die Haftung von anwaltlichen Treuhändern bei erlaubnispflichtigen Einlagengeschäften In den letzten Jahren hat sich vermehrt ein unerfreulicher Trend auf dem Kapitalanlagemarkt abgezeichnet. …
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06.06.2018
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Die in vorformulierten Darlehensverträgen vereinbarte Zinscap-Prämie und Zinssicherungsgebühr sind Allgemeine Geschäftsbedingungen und unterliegen als neben dem Zins vereinbartes zusätzliches Entgelt der AGB-Kontrolle. Eine …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Außergerichtlicher Erfolg im Kampf gegen Schufa-Einträge durch AdvoAdvice. Bereits in kürzerer Zeit konnte ein Eintrag der Bank 11 GmbH bei der Schufa Holding AG gelöscht werden. Kündigung eines Darlehens und Schufa-Eintrag Der betroffene …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1.) Steht dem Mieter ein Widerspruchsrecht gegen eine Kündigung zu? Ja! Der Mieter eines Wohnraummietverhältnisses kann nach § 574 BGB jeder wirksamen ordentlichen Kündigung des Vermieters widersprechen und hat, wenn die Beendigung für ihn, …
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28.08.2019
von Rechtsanwalt Simon Bender
Viele Bausparer erhalten aktuell eine Kündigung der Debeka Bausparkasse unter Berufung auf § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB. Die Bausparkasse behauptet in den Kündigungsschreiben regelmäßig, es bestünde ein Kündigungsgrund wegen seit mehr als 10 …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Michael Walther
Betriebsübergang – was nun? Was passiert mit den Treff-Märkten ? Wie die Badische Zeitung in ihrer Ausgabe vom 06.06.2018 berichtet hat, ist geplant, dass zum 31.08.2018 ca. 80 Filialen des Treff-Discount-Marktes vom Mitbewerber Netto …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Bislang und auch nach der ständigen Rechtsprechung des BGH darf sich der Geschädigte auf sein Schadensgutachten verlassen und im Falle des Totalschadens sein Fahrzeug zum Restwert aus dem Schadensgutachten verkaufen. Auch muss der …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Gestern hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) für eine aufsehenerregende Entscheidung (AZ: C-210/16) gesorgt und dabei zwei entscheidende Aussagen getroffen: Der Betreiber einer Facebook-Fanpage ist mit Facebook gemeinsam …
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23.01.2020
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Während der normale Diebstahl meist keine hohen Strafen nach sich zieht, kann ein Verstoß gegen § 244 Abs. 1 Nr. 1 StGB zu einer Freiheitsstrafe bis zu 10 Jahren führen: Mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren wird …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Falko Maiwald
Alle Jahre wieder kommen Mandanten vor den Ferien zu mir mit Problemen bezüglich des Ferienumgangs. Hier gibt es oft Streit um die grundsätzliche Betreuung in den Ferien. Aber auch – und das ist gar nicht so selten – um das Thema, wo man …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Porsche stoppt den Verkauf von Neuwagen in Europa. Das meldet die F.A.Z. am 01. Juni 2018. Hintergrund für die ungewöhnliche Maßnahme ist demnach, dass der Sportwagenhersteller Probleme bei der Umstellung auf die neuen Abgasmesszyklen WLTP …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei von appen jens legal, Poststraße 36, 20354 Hamburg, im Auftrag von der HSV Fußball AG vor. Gegenstand der Abmahnung ist, dass der Abgemahnte auf www.eBay.de und www.eBay-kleinanzeigen.de Aufkleber mit …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Ein vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Auftrag gegebenes Gutachten ist zum Ergebnis gekommen, dass Einrichtungen der Katholischen Kirche leitenden …
Kann ein mittels Embryospende gezeugtes Kind erfolgreich die Vaterschaft des Wunschvaters anfechten?
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06.06.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Das OLG Saarbrücken beschäftigte sich in seinem Beschluss vom 11.12.2017 – 6 UF 110/17 – mit der Frage, ob ein im Ausland mittels Embryospende anonymer Spender gezeugtes Kind ein Recht zur Anfechtung der rechtlichen Vaterschaft des …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Die Süddeutsche Zeitung titelt am 04.05.2018: „Zehntausende müssen um Betriebsrenten zittern“. Die Bild-Zeitung setzt am selben Tag noch einen drauf und meint: „Millionen müssen um ihre Betriebsrente fürchten“. Mindestens zwei …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Die Luft auf Deutschlands Straßen ist schlechter als erlaubt. Dieselautos stoßen zu viele Stickoxide aus. Millionen Dieselautos halten die Grenzwerte nur auf dem Prüfstand ein. Deswegen hat Angela Merkel zu einem ersten Dieselgipfel …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mercedes steht neuer Ärger ins Haus: Nachdem das KBA beim Vito verbotene Abgasvorrichtungen entdeckt hatte, ergeben weitere Untersuchungen, dass wohl auch die C-Klasse betroffen ist. Das Bundesverkehrsministerium vermutet, dass die im Vito …
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05.06.2018
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Bundesgerichtshof bejaht Kündigungsrecht einer Bausparkasse nach zehn Jahren seit Zuteilungsreife – Bausparvertrag widerrufen Bausparkassen haben in den letzten Jahren nach allgemeinen Schätzungen mindestens 250.000 gut verzinste …
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05.06.2018
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
Schon seit Jahren verbessert sich die Republik Serbien ständig im Doing-Business-Report der Weltbank, sodass sie sich im Jahre 2018 um 4 Plätze im Vergleich zum letzten Jahr gesteigert hat und jetzt den 43. Platz der globalen Liste belegt. …
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23.08.2018
von Rechtsanwalt David Stader
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 08.05.2018 (XI ZR 790/16) entschieden, dass die sog. Zinssicherungsgebühr der Deutschen Apotheker-& Ärztebank im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern unzulässig ist. Diese werden durch die Gebühr …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Christian Rebbert
Da sind sie nun die ersten Abmahnungen bezüglich der DSGVO. Die Augsburger Kanzlei A•Kanzlei hat es sich nicht nehmen lassen, bereits am 25.05.2018 Verstöße aufgrund der Datenschutzgrundverordnung für ihren Mandanten, Herrn Erich Andreas …