1.654 Ergebnisse für Schule
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03.11.2020
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Die aktuellen coronabedingten Einschränkungen haben anders als im Frühjahr (noch) nicht die Schließung der Schulen umfasst. Wir alle hoffen, dass jedenfalls eine generelle Schließung nicht erforderlich werden wird. Allerdings …
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02.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… geprüft werden, ob eine "rechtswidrige Ungleichbehandlung" vorliegen könnte, denn so sollen z.B. Schulen und Kitas möglichst nicht geschlossen werden, wobei sich die Frage stellt, ob es sachgerechte Gründe dafür gibt, die eine Branche …
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05.12.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… Einrichtungen wie Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime, Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung von Behinderten, aber auch Kitas und Horte, Schulen und andere Ausbildungseinrichtungen, Werk- und Tagesstätten für Menschen mit Behinderungen …
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30.10.2020
von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
… des Zutritts geöffnet, soweit sich nur ein Kunde pro 10 qm Verkaufsfläche dort aufhält Schulen und Kindergärten bleiben geöffnet Den vollständigen Bund-Länder-Beschluss zur Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie können Sie einsehen unter: https …
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30.10.2020
von Rechtsanwalt Olaf Möhring
… Bedeckung (MNB) im Unterricht für Schüler weiterführender Schulen. Für die Erstphase hatte das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) mit Beschluss vom 20.08.2020 eine Klage gegen die damalige Schüler-Maskenpflicht …
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28.10.2020
von Rechtsanwältin Beate Happold
… Als aktuelle Treiber der Pandemie wurde in dieser Entscheidung das Feiern in größeren Gruppen oder der Aufenthalt in Bereichen, wo Abstands- und Hygieneregeln aufgrund räumlicher Enge, z.B. in der Schule oder in verschiedenen …
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25.10.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
… Bäcker vor dem Gerichtsgebäude durchgezogen. 2. Schule, Ausbildung, Arbeit Richter und Richterinnen sind deutsche Staatsbürger und Beamte, oft „typische“ Deutsche, und sie sind vor allem eines: „Topjuristen …
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23.10.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… und Freizeitausgleich für seit April 2015 geleistete Mehrarbeit im Umfang von mehr als acht Stunden wöchentlich (a. a. O.). Er berief sich zur Begründung (u. a.) auf eine Arbeitszeitstudie der Universität Göttingen für Lehrkräfte an öffentlichen Schulen …
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23.10.2020
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
… und organisatorischer Maßnahmen empfiehlt es sich daher für jedes Unternehmen, alle Mitarbeiter zu schulen. Statistisch betrachtet nimmt die Anzahl von Überweisungsbetrugsfällen stetig zu bei gleichzeitig sinkender Aufklärungsrate. Andere Sonderformen …
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22.10.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
Quarantäne, Infektionsverdacht, Schul- und Betriebsschließung. Was zur Zeit bei uns auch in arbeitsrechtlicher Hinsicht so passiert, hätte sich wohl keiner von uns "er-alp-träumen" können. Aber wie sieht es denn jetzt mit der Vergütung …
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19.11.2020
von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
… vom 10.09.2020, Az. 5 L 757/20.NW; VG Würzburg, Beschluss vom 16. September 2020, Az. W 8 E 20.1301, Bayrischer VGH, Beschluss vom 26.10.2020, Az. 20 CE 20.2185) entschieden, dass ein Schüler, dem das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes …
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21.10.2020
von Rechtsanwältin Lea Comans
… und Leistungsrückstandes (vgl. § 23 Abs. 2 GsVO) sowie des übermäßigen Unterrichtsausfalls (vgl. § 23 Abs. 4 GsVO) Kann in der Grundschule eine Jahrgangsstufe wiederholt werden? Das Schulgesetz Berlin sieht vor, dass Schülerinnen und Schüler grundsätzlich …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
EU-Bürger auf Arbeitssuche in Deutschland haben Anspruch auf Sozialleistungen, wenn ihre Kinder hier zur Schule gehen und somit ein Aufenthaltsrecht besteht. Dies entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (Urt. v …
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17.10.2020
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… dass der Urheber im Einzelfall darauf verzichten kann, als solcher genannt zu werden (Dreier/Schule a.a.O.). Ein genereller Verzicht ist hier nicht gegeben. Die Nutzungsbedingungen enthalten keinen generellen und daher unwirksamen Verzicht …
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16.09.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… Verordnung des Kultusministeriums über die Schulen besonderer Art: Die Rechtsgrundlagen für Gesamtschulen findet sich in der Verordnung des Kultusministeriums über die Schulen besonderer Art. Schulplatzklage - Aufnahme in die Gesamtschule Baden …
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14.09.2020
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… durchaus Schule machen. „Aktionären steht der Weg offen, Schadensersatzansprüche gegen die ehemaligen Vorstände geltend zu machen und deren Vermögen anteilig einzufrieren“, so Rechtsanwalt Seifert. Neben den ehemaligen Vorständen kommen …
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11.09.2020
von Rechtsanwalt Jens Stiehler
Recht ist durchgesetzt: Lehrer und Schüler in Schule Siersleben Seit dem 10. September 2020 findet der Unterricht an der Grundschule in Siersleben wieder mit Lehrern statt. Das Landesschulamt hat endlich die Lehrer an die Schule abgeordnet …
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09.09.2020
von Rechtsanwalt Jens Stiehler
… dem 9. September 2020 einzusetzen hat. Bis dahin haben die Eltern die Organisation der Schule und des Unterrichts in eigener Verantwortung und mit Hilfe ehemals pensionierter Lehrer umgesetzt. Die Elt ern haben das Schulamt verpflichten können …
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08.09.2020
von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
… nach Lohnfortzahlung bei Schul- und Kitaschließungen antwortet Ihnen die Rechtsanwältin für Arbeitsrecht, Lena Hoffarth. Rechtsanwältin Lorenz, wird der Kinderbonus auf Grundsicherung (Hartz 4) angerechnet? Der Kinderbonus wird ausnahmsweise …
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08.09.2020
von Rechtsanwältin Cora Häringer
Zuschüsse als Teilhabebedarf auch für Hartz IV Empfänger? Die Schulschließungen in der Corona-Krise zwangen Lehrer und Schüler in den Heimunterricht. Schüler wurden angewiesen, Arbeits- und Lernmaterialien am heimischen Computer …
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08.09.2020
von Rechtsanwältin Lea Comans
Kaum ist die nervenaufreibende und anstrengende Zeit der zu absolvierenden Klassenarbeiten und Klausuren vorbei, müssen Schülerinnen und Schüler gegebenenfalls ein schlechtes Ergebnis ihrer Prüfungsleistung verarbeiten. Die prüfende …
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06.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Christian Altmann
Was passiert, wenn sich die getrennt lebenden Eltern nicht auf eine Schule einigen können und gemeinsames Sorgerecht besteht ? Einen häufig vorkommenden Fall hatte das Amtsgericht Frankenthal zu entscheiden. Die getrennt lebenden Eltern …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Schüler, deren Eltern SGB II Leistungen beziehen (umgangssprachlich auch Hartz 4 genannt), bekommen ihre Berufskleidung vom Jobcenter bezahlt. Die gilt allerdings nicht für Kleidung, die auch privat getragen werden kann. Dies hat …
04.09.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… ist am Verkauf interessiert und als sei das nicht genug: einige Schüler stehlen etwas von einer seiner Plantagen. Der Vorwurf der Abmahnung ist die Bereitstellung des Films zum Download durch den Abgemahnten. Dies würde eine Verletzung …