1.654 Ergebnisse für Schule
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07.03.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… Beschluss vom 3. März 2021 (Bundeskanzlerin und Regierungschefs) Zunächst wird es den Ländern überlassen, ob und wann die Schülerinnen und Schüler wieder in den Präsenzunterricht zurückkehren können, wobei besondere Vorsichtsmaßnahmen …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Michael Schamberger
… die in einer Gemeinschaftseinrichtung betreut werden (verortet in § 20 Abs. 8 Infektionsschutzgesetz (IfSchG) ). Gemeinschaftseinrichtungen sind nach § 33 Nr. 1-3 IfSchG Kindertageseinrichtungen, Kinderhorte, Kindertagespflegen, Schulen und sonstige …
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14.10.2021
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… desselben oder eines anderen Arbeitgebers unter Fortsetzung des bestehenden Arbeitsverhältnisses (vgl. Protokollerklärung Nr. 1 zu § 4 Abs. 1 TV-L/TVöD). Z.B. für Lehrer bedeutet die Abordnung an eine andere Schule …
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04.03.2021
von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Im Sommer eines jeden Jahres beginnt für viele Kinder ein wichtiger Lebensabschnitt. Sie kommen in die Schule. Eltern haben hier die Möglichkeit, zwischen unterschiedlichen Schulen und deren Konzepten zu wählen. Das bereitet einigen …
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03.03.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… Kosten für Fahrt und Unterbringung sowie Mehrkosten für die Betreuung von Geschwisterkindern. Die Krankenkassen übernehmen diese Kosten im Rahmen des § 43 SGB V (Ergänzende Leistungen zur Rehabilitation). Schüler / Studenten können ebenfalls …
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03.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Impfpflicht gibt, halte ich eine Kündigung wegen Impfverweigerung für nicht zulässig. Die Situation ist vergleichbar mit der Masernimpfung. Hier besteht eine gesetzliche Verpflichtung für Mitarbeiter der Kitas/Schulen geimpft zu sein. Zwar …
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01.03.2021
von Rechtsanwältin Tülay Kesen
… Schule) aufzuhalten Untersagung der Kontaktaufnahme zum Opfer (auch mittels Telefon, Brief, E-Mail etc.) Verbot ein Zusammentreffen mit dem Opfer herbeizuführen mit der Verpflichtung der umgehenden Entfernung, falls es zu einem zufälligen …
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24.02.2021
von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
… und Vermögensverhältnisse verpflichtet. Hiermit soll diesem ermöglicht werden, seinen Unterhaltsanspruch berechnen zu können. Der Bedarf, also der Betrag, der zu Sicherstellung der alltäglichen Dinge, wie Miete, Lebensmittel, Freizeit, Kleidung, Schule etc …
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23.02.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ein Anspruch auf Kinderkrankengeld ist nicht neu. Doch die Schul- und Kitaschließung bringt neue Herausforderungen mit sich, zum Beispiel die Betreuung des Kindes während der Arbeitszeiten. Aber Eltern werden nunmehr stärker entlastet …
23.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
… die Mieterin konkret nachweisen müssen, inwieweit die geringere Nutzfläche sie im Gebrauch des Übungsraums beeinträchtigt habe, weil sie etwa deswegen Schüler abweisen musste. In der Praxis ist daher jedem Mieter anzuraten, nach Feststellung …
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22.02.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… der allgemeinen Schulpflicht und zum Besuch weiterführender Schulen einschließlich der Vorbereitung hierzu; die Bestimmungen über die Ermöglichung der Schulbildung im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht bleiben unberührt, und … Hilfen nach Satz 1 Nummer …
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19.02.2021
von Rechtsanwalt Thorsten Haßiepen
… in unterschiedlichen Städten, von dem Kind nicht mehr so einfach zu pflegen und der Besuch der Schule stellt oft jedenfalls von einem der beiden Elternteile eine Herausforderung dar, da der Schulweg lang werden kann. All‘ das spielt natürlich kaum …
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18.02.2021
von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
… auf, dass diese vor allem die Grundrechte schützen sollen, wie beispielsweise Leib und Leben (Art. 2 Grundgesetz), Kindeswohl (Art. 6 Grundgesetz), Eigentum (Art. 14 Grundgesetz), Beruf (Art. 12 Grundgesetz), Schule (Art. 7 Grundgesetz) und Religion …
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18.02.2021
von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Im Moment sind Schulen und Kitas wieder geschlossen. Welche Möglichkeiten hat ein Arbeitnehmer, der seine Kinder aus diesem Grund selber betreuen muss und nicht arbeiten kann? Lohnfortzahlung durch Arbeitgeber? Es gibt nur sehr wenig Fälle …
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18.02.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… Gleiches gilt für die in den Einrichtungen beschäftigten Personen. Bis zum 21. Februar 2021 sollen diese Einrichtungen nur bei dringender Betreuungsnotwendigkeit in Anspruch genommen werden. Schulen und sonstige Ausbildungseinrichtungen …
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16.02.2021
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
… dass ein Elternteil plötzlich und unerwartet „einfach über Nacht“ umzieht und das gemeinsame Kind an dem neuen Wohnort in einer neuen Schule / einem neuen Kindergarten / einer neuen Kita anmeldet. „Darf man das?“ werden wir oft gefragt. Natürlich …
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15.02.2021
von Rechtsanwalt Matthias Göbe
In der bisherigen Rechtsprechung ist die Frage, ob von den Jobcenter die Anschaffungskosten eines von Hartz IV abhängigen Schülers für einen Computer zu übernehmen haben, immer noch umstritten. Derzeit liegt die Frage beim …
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15.02.2021
von Rechtsanwalt Marc Schütter
… Auftrag in den öffentlichen Schulen nach dem Schulgesetz dürfen innerhalb des Dienstes keine sichtbaren religiösen oder weltanschaulichen Symbole, die für die Betrachterin oder den Betrachter eine Zugehörigkeit zu einer bestimmten Religions …
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14.02.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Eine Untersuchung der Technischen Universität Berlin (TU) vom 12.02.2021 ergab überraschende Ergebnisse (siehe tagesspiegel.de). Demnach seien in Büros und Schulen Menschen einem höheren Risiko ausgesetzt als etwa im Theater oder beim …
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08.02.2021
von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
… Anschaffungen als üblich und sachlich notwendig erachtet werden, als dies bei der staatlichen Schule im nächsten Vorort der Kleinstadt der Fall ist. Bei medizinischen Behandlungen ergibt sich die Notwendigkeit regelmäßig schon daraus …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… auch, wenn es eine geringfügige Tätigkeit („Minijob“) ausübt. Im Falle einer laufenden Berufsausbildung kann Kindergeld bis zum 25. Lebensjahr bezogen werden. Dies umfasst: Allgemein bildende Schulen Betriebliche Ausbildung Weiterführende …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… können sie am Leben in der Gemeinschaft teilhaben (jedenfalls nach dem gesetzgeberischen Plan). Die Leistungen umfassen dabei: Klassenfahrten und Ausflüge Übernahme der Kosten für eintägige Ausflüge und mehrtätige Fahrten von Schulen …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Verständlich ist daher die Forderung des Herstellers, die Beamten an dem Gerät zu schulen. Fehlt ein entsprechender Fortbildungsnachweis in der Akte, ist die Messung nicht als exakt zu werten. Es können Zuordnungsprobleme bei Kolonnenfahrten …
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06.02.2021
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… Art und Umfang der Kontakte sind entscheidend), Eigentum an Grundstücken und eigengenutzten Wohnungen, Renten- oder Versicherungsleistungen, Firmenanteile, Spar- und Girokonten, Schul- und Berufsausbildung in Deutschland, regelmäßige …