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OLG Frankfurt a.M. zum Auto- u. KfZ-Kreditwiderruf
OLG Frankfurt a.M. zum Auto- u. KfZ-Kreditwiderruf
| 03.05.2021 von Rechtsanwalt Georg Hemmerich
Der Weg ins Autohaus gleicht manchmal dem Weg in eine Bank. Schon seit vielen Jahren ist es üblich geworden, dass den Kunden, die einen Neuwagen (z.B. VW, Mercedes, BMW, Fiat etc.) erwerben wollen, auch noch eine Finanzierung zum Kaufpreis …
Im Totalschadensfall müssen Restwertangebote des Haftpflichtversicherers nicht abgewartet werden
Im Totalschadensfall müssen Restwertangebote des Haftpflichtversicherers nicht abgewartet werden
| 03.05.2021 von Rechtsanwalt Norman Retzlaff
Nach einem (unverschuldeten) Unfall wollen oder müssen Geschädigte im Falle des Totalschadens das Unfallfahrzeug veräußern. Die Pflichtversicherungen des Unfallgegners neigen dazu, eigene Restwertangebote abzugeben und bei Veräußerung des …
Konkrete Bedarfsberechnung bei hohem Familieneinkommen
Konkrete Bedarfsberechnung bei hohem Familieneinkommen
| 03.05.2021 von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Es stellt sich häufig die Frage, bis zu welchen Beträgen die quotale Berechnung des Ehegattenunterhaltes in Betracht kommt, die sogenannte 3/7-Regelung. Der BGH teilt dazu mit, dass eine konkrete Bedarfsberechnung bis zum Familieneinkommen …
Kündigung wegen Quarantäneanordnung sittenwidrig
Kündigung wegen Quarantäneanordnung sittenwidrig
| 03.05.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Wie zu erwarten war, bringt die Corona-Pandemie eine Flut an gerichtlichen Entscheidungen mit sich. So sind gerade die Fälle mit Corona-Bezug im Reiserecht, aber auch im Arbeitsrecht zu finden, da hier häufig gestritten wird, was nun Recht …
Schadensersatz für Verzögerung bei der Ernennung?
Schadensersatz für Verzögerung bei der Ernennung?
| 02.05.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Falle von verspäteter Ernennung von Beamten in ein Beamtenverhältnis, insbesondere in das auf Probe, können sich Fragen des Schadensersatzes gegen den Dienstherrn stellen. Solche Konstellationen sind vor allem dann denkbar, wenn zunächst …
Obacht für Raser! Der neue Bußgeldkatalog 2021.
Obacht für Raser! Der neue Bußgeldkatalog 2021.
| 08.06.2021 von Fachanwalt für Verkehrsrecht Oliver Daniel Özkara
Wir erinnern uns an die Peinlichkeit rund um die StVO-Novelle aus April 2020, welche aufgrund eines Formfehlers für verfassungswidrig erklärt und aufgehoben wurde. Nun aber ist der neue Bußgeldkatalog 2021 da, mit dem sich Bund und Länder …
Geblitzt in Bielefeld, BAB A 2, bei km 329,415, linke Spur, FR Hannover- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt in Bielefeld, BAB A 2, bei km 329,415, linke Spur, FR Hannover- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 02.05.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle Bielefeld wirft Ihnen in einem Anhörungsbogen vor, Sie hätten hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten? Dann kann der darauf folgende Bußgeldbescheid teuer und …
Einfacher Blutspenden für homosexuelle und bisexuelle Männer!?!
Einfacher Blutspenden für homosexuelle und bisexuelle Männer!?!
| 02.06.2021 von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Beim Blutspenden gibt es sogenannte Risikogruppen, bei denen die Blutspende ausgeschlossen oder verzögert wird. Darunter fällt auch die Rückstellung oder das Blutspendeverbot von Menschen mit sexuellem Risikoverhalten [1] . Im Diskurs steht …
Sorgerechtsvollmacht als Schutz gegen den Entzug des Sorgerechts
Sorgerechtsvollmacht als Schutz gegen den Entzug des Sorgerechts
| 02.05.2021 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Trennung oder Scheidung haben zunächst einmal keinen Einfluss auf das gemeinsame Sorgerecht der Eltern. Sind jedoch beide Seiten hoch verstritten, kann es im Alltag zu ständigen Diskussionen und Problemen bei der Ausübung der elterlichen …
Geblitzt in Bielefeld Brackwede, B 61, Abschnitt 14, km 0,340, OWD stadtauswärts- Bußgeldverhindern!
Geblitzt in Bielefeld Brackwede, B 61, Abschnitt 14, km 0,340, OWD stadtauswärts- Bußgeldverhindern!
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle Bielefeld wirft Ihnen vor, Sie hätten hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten? Dann folgt dem Anhörungsbogen zeitnah ein Bußgeldbescheid und dieser kann teuer …
Geblitzt in Raunheim, A 3, km 163, Frankfurt Flughafen, FR Wiesbaden, Baustelle, Mönchhofdreieck- Bußgeld verhindern!
Geblitzt in Raunheim, A 3, km 163, Frankfurt Flughafen, FR Wiesbaden, Baustelle, Mönchhofdreieck- Bußgeld verhindern!
| 01.05.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird von der Zentralen Bußgeldstelle des Regierungspräsidiums Kassel vorgeworfen, Sie hätten hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 80 km/h überschritten? Dann folgt dem Anhörungsbogen bald …
Bezahlung von Überstunden - verschieben sich die Gewichte?
Bezahlung von Überstunden - verschieben sich die Gewichte?
| 02.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christopher von Harbou
Wenn Arbeitnehmer die Bezahlung von Überstunden verlangen, müssen sie darlegen und beweisen, dass sie diese Überstunden auch tatsächlich geleistet haben. Außerdem müssen sie darlegen und beweisen, dass die geleisteten Überstunden vom …
Neuer Bußgeldkatalog – Verkehrsminister einigen sich auf Verschärfung Bußgelder
Neuer Bußgeldkatalog – Verkehrsminister einigen sich auf Verschärfung Bußgelder
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
+++++ Update, 13.10.2021 +++++ Der Bundesrat hat der geplanten Verschärfung des Bußgeldkatalogs nun zugestimmt. Die Verordnung wird drei Wochen nach ihrer Verkündung in Kraft treten. Dies wird noch diesen Herbst erwartet. …
Vorfälligkeitsentschädigung, in vielen Fällen zu hoch und häufig auch insgesamt unberechtigt, Fachanwalt berät!
Vorfälligkeitsentschädigung, in vielen Fällen zu hoch und häufig auch insgesamt unberechtigt, Fachanwalt berät!
| 23.05.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Erhebliches Sparpotential bei Immobiliendarlehen! Wer seinen Darlehensvertrag zur Finanzierung einer Immobilie vorzeitig zurück zahlen will, etwa weil die sichernde Immobilie verkauft wird bei, Umzug oder Arbeitsplatzwechsel oder eine …
Erbe als Gesellschafter und Vorsorgebevollmächtigter als Geschäftsführer einer GmbH - Interessenskollision mit Folgen
Erbe als Gesellschafter und Vorsorgebevollmächtigter als Geschäftsführer einer GmbH - Interessenskollision mit Folgen
| 01.05.2021 von Rechtsanwalt Artur Korn
Gerne werden Vorsorgevollmachten mit Wirkung über den Tod hinaus (post-mortal) und Testamente oder Erbverträge zu unterschiedlichen Zeiten und Lebenssituationen erstellt. Nicht selten ist man dann dem einen Menschen näher als dem anderen …
Sind E-Sportler Arbeitnehmer?
Sind E-Sportler Arbeitnehmer?
| 01.05.2021 von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Die E-Sport Branche wird gerade in Corona-Zeiten immer beliebter. Doch welche rechtlichen Grundlagen sind für E-Sportler maßgeblich? Ein wichtige Weichenstellung ist die Frage nach der Arbeitnehmereigenschaft. Welche Vorteile bringt die …
Abmahnung: Lautlicht GmbH lässt wettbewerbsrechtlich abmahnen | FFP2 Maske
Abmahnung: Lautlicht GmbH lässt wettbewerbsrechtlich abmahnen | FFP2 Maske
| 01.05.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Lautlicht GmbH aus Regensburg lässt durch ihren Rechtsanwalt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegen eBay-Händler aussprechen. Inhalt der Abmahnung: Die Lautlicht GmbH wirft dem eBay-Händlern vor, durch falsche Angaben in …
Vorladung durch die Polizei: So verhalten Sie sich als Beschuldigter richtig!
Vorladung durch die Polizei: So verhalten Sie sich als Beschuldigter richtig!
| 01.05.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Sie haben eine Vorladung als Beschuldigter von der Polizei erhalten? Das richtige Verhalten kann nun entscheidend für den weiteren Verlauf des Ermittlungsverfahrens sein. Die häufigsten Fragen, die sich Betroffene nach Erhalt einer …
Verhalten bei einer polizeilichen Durchsuchung
Verhalten bei einer polizeilichen Durchsuchung
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Wenn Sie einer polizeilichen Durchsuchung ausgesetzt sind, ist dies ein enormer Eingriff in Ihre Freiheitssphäre. Deshalb sollten Sie auch einiges beachten, um diese Situation nicht noch weiter zu einem Problem werden zu lassen. Sie sollten …
Verhalten bei Aufforderung zur erkennungsdienstlichen Behandlung
Verhalten bei Aufforderung zur erkennungsdienstlichen Behandlung
| 01.05.2021 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Wenn Sie Beschuldigter in einem Strafverfahren sind, können gegen Sie erkennungsdienstliche Maßnahmen (Anfertigen von Lichtbildern, Abnahme von Fingerabdrücken, Vornahme von Messungen und Maßnahmen, die den ganzen Körper oder Körperteile …
Geblitzt auf der BAB 72, km 104,7, Gem. Chemnitz, FR Hof – Leipzig- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt auf der BAB 72, km 104,7, Gem. Chemnitz, FR Hof – Leipzig- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle der Landesdirektion Sachsen wirft Ihnen in einem Anhörungsbogen vor, Sie hätten hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 100 km/h überschritten? Dann kann der bald folgende …
Kreditzinsen zu hoch?
Kreditzinsen zu hoch?
| 03.05.2021 von Rechtsanwalt Georg Hemmerich
Kaum ein Haus wird heutzutage ohne Kredit gekauft. Auch der Neubau des Traumhauses oder der Erwerb der Eigentumswohnung wird meist von einem Besuch bei der Bank begleitet. Wer einen Kredit sucht oder schon einen hat, kennt auch die …
Corona-Notbremse verpflichtet Arbeitnehmer zu Homeoffice
Corona-Notbremse verpflichtet Arbeitnehmer zu Homeoffice
| 30.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Die Corona Pandemie hat in Bezug auf das Homeoffice einiges durcheinandergebracht. Zuvor wurde dieses eher seltene Gut gewöhnlich tageweise an interessierte Arbeitnehmer verteilt. Diese erfreuten sich sodann an den ersparten Arbeitswegen …
Erstes „Informationsschreiben“ der Vevis seit Umwandlung des Alpha Patentfonds in Genussrechte
Erstes „Informationsschreiben“ der Vevis seit Umwandlung des Alpha Patentfonds in Genussrechte
| 30.04.2021 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Nach Jahren, in denen die Gesellschaft die Genussrechtsinhaber nicht über die wirtschaftliche Entwicklung unterrichtet hat, werden die Anleger nun erstmals seit der Umwandlung in Genussrechte informiert. Die Kanzlei Bender & Pfitzmann …