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Kündigung wegen Corona-Quarantäne im Kleinbetrieb unwirksam
Kündigung wegen Corona-Quarantäne im Kleinbetrieb unwirksam
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Normalerweise haben Mitarbeiter in Betrieben, die regelmäßig zehn oder weniger Arbeitnehmer beschäftigen, keinen oder jedenfalls einen wesentlich verminderten Kündigungsschutz. Denn das Kündigungsschutzgesetz greift erst ab dem …
Zeugnisverweigerungsrecht: Wer kann es nutzen?
Zeugnisverweigerungsrecht: Wer kann es nutzen?
| 30.06.2021 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Wenn man sich die aktuelle polizeiliche Kriminalstatistik aus dem Jahr 2020 anschaut, stellt man fest, dass vergangenes Jahr rund 5,31 Millionen Straftaten erfasst wurden. Daher dürfte es wohl kaum verwunderlich sein, dass man früher oder …
Leasing: Minderwertausgleich oft teures Vergnügen
Leasing: Minderwertausgleich oft teures Vergnügen
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
Schickes Auto, Vollausstattung, hoher Listenpreis und dann eine verdächtig niedrige Leasingrate. Abgerundet durch eine fehlende Sonderzahlung erwecken diese Umstände den Eindruck, als könne man bei dem Geschäft nichts falsch machen. Wenn …
Elternunterhalt: Finanzieller Spielraum gewonnen
Elternunterhalt: Finanzieller Spielraum gewonnen
| 30.06.2021 von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Mit dem zum 01.01.2020 in Kraft getretenen Angehörigen-Entlastungsgesetz (BGBl. I 2019, 2135) hat der Gesetzgeber für Kinder speziell pflegebedürftig gewordener Eltern einen längst fälligen Wandel eingeleitet, um deren finanziellen …
Muss ich der Polizei mein Passwort oder die PIN-Nummer de Handys geben?
Muss ich der Polizei mein Passwort oder die PIN-Nummer de Handys geben?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Immer wieder fragen Mandanten bei uns nach, ob sie verpflichtet sind, Ermittlungsbeamten ihre Passwörter oder PINs zu nennen, wenn diese danach verlangen. Am häufigsten taucht diese Frage im Zusammenhang mit Hausdurchsuchungen auf, bei …
Wegweisendes Urteil des Landgerichts Berlin zu Bauverzögerungen
Wegweisendes Urteil des Landgerichts Berlin zu Bauverzögerungen
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
In Deutschlands Großstädten wird so viel gebaut, wie noch nie. Nahezu alle Bauvorhaben, werden nicht zur vereinbarten Zeit fertig gestellt. Der geplante Umzug ins Eigenheim verzögert sich, was nicht nur ärgerlich ist, sondern in der Regel …
Vorweggenommene Erbfolge
Vorweggenommene Erbfolge
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Unter der vorweggenommenen Erbfolge ist die Übertragung vom Vermögen des künftigen Erblassers an die in Aussicht stehenden Erben zu verstehen. Die in Aussicht stehenden Erben sind in diesem Fall der Ehegatte, der Lebenspartner aus …
ABMAHNUNG: Hermès International S.C.A. & Hermès Sellier SAS. / Grünecker RAe - „KELLY Bag“ 3D Marke
ABMAHNUNG: Hermès International S.C.A. & Hermès Sellier SAS. / Grünecker RAe - „KELLY Bag“ 3D Marke
| 06.05.2021 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Hermès International S.C.A. und die Hermès Sellier S.A.S. mahnen vertreten durch die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB ab. Hintergrund der Abmahnung: Hermès ist ein bekannter Modekonzern für luxuriöse Modeartikel und …
BGH: Klausel der ARB bei Rechtsschutzversicherung unwirksam
BGH: Klausel der ARB bei Rechtsschutzversicherung unwirksam
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Georg Hemmerich
Aus der anwaltlichen Berufspraxis ist folgende Situation bekannt: Die Mandantschaft berichtet von ihrem rechtlichen Problem. Die Mandanten haben als Darlehensnehmer ihre Willenserklärungen auf Abschluss des Kreditvertrags widerrufen, mit …
Streitige Auseinandersetzungen in der GmbH-Trennung von einem Gesellschafter
Streitige Auseinandersetzungen in der GmbH-Trennung von einem Gesellschafter
| 06.05.2021 von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Streitige Auseinandersetzungen zwischen den Gesellschaftern einer GmbH bzw. zwischen der Gesellschaft und den Gesellschaftern sind ein komplexer und schwieriger Bereich des Gesellschaftsrechts. Zollner Rechtsberatung gibt Ihnen in den …
TikTok & Recht: Dauerwerbesendung - Kennzeichnungspflicht auch auf TikTok?
TikTok & Recht: Dauerwerbesendung - Kennzeichnungspflicht auch auf TikTok?
| 06.05.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im Fernsehen hat sie vermutlich jeder schon mal gesehen, aber was genau sind Dauerwerbesendungen und wie unterscheiden sie sich von normalen Werbespots? Aber auch für YouTuber und Co. ist das Thema Werbung kein Fremdwort mehr. Wer mit den …
Muss ein Vermieter einen Altbau zwingend mit einer Wärmedämmung versehen?
Muss ein Vermieter einen Altbau zwingend mit einer Wärmedämmung versehen?
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Raphael Banaszkiewicz
Teilweise gibt es Verpflichtungen nach dem Gebäudeenergiegesetz GEG zur Sanierung von Altbauten, die sogar stark bußgeldbewehrt sind. Allerdings erwächst einem Mieter hier kein direkter Anspruch aus dem Mietvertrag oder dem Bürgerlichen …
LG Mannheim: Schufa Holding AG muss Negativeintrag nach Online-Glückspiel löschen
LG Mannheim: Schufa Holding AG muss Negativeintrag nach Online-Glückspiel löschen
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Bereits im Jahr 2019 trat ein neuer Mandant an die Rechtsanwaltskanzlei AdvoAdvice aus Berlin heran. Der Betroffene schilderte, dass die Barclays Bank PLC (Rechtsvorgängerin der Barclays Bank Ireland PLC Hamburg Branch) einen negativen …
Vorsicht Autokauf: Onlinekauf bei Gebrauchtwagen.
Vorsicht Autokauf: Onlinekauf bei Gebrauchtwagen.
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Beim Autokauf im Netz ist Vorsicht geboten. Im Grunde ist hier jedes Angebot eine Verkaufsanbahnung wie jede Anzeige auch. Vorsicht bei zu guten Angeboten. Hier handelt es sich in der Regel um Lockangebote. Wenig Kilometerleistung, sehr …
In einer Stellenbeschreibung geforderte Min­dest­note gilt auch für schwer­be­hin­derte Men­schen
In einer Stellenbeschreibung geforderte Min­dest­note gilt auch für schwer­be­hin­derte Men­schen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
In einer Bewerbung bei einem öffentlichen Arbeitgeber müssen auch schwerbehinderte Menschen die in einer Stellenbeschreibung geforderte Mindestnote erfüllen. Ist die Note schlechter, fehlt die fachliche Eignung. Dies entschied das …
Maskenpflicht am Arbeitsplatz – was der Arbeitnehmer mit einem Verstoß riskiert
Maskenpflicht am Arbeitsplatz – was der Arbeitnehmer mit einem Verstoß riskiert
| 05.05.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Immer noch polarisiert das Thema Maskenpflicht am Arbeitsplatz; viele Arbeitnehmer sind unsicher und wissen nicht, was arbeitsrechtlich …
Neue Enthüllungen im Abgasskandal – FIAT (FCA bzw. Stellantis) und die Wohnmobile
Neue Enthüllungen im Abgasskandal – FIAT (FCA bzw. Stellantis) und die Wohnmobile
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Der Abgasskandal nimmt kein Ende: Das ARD-Magazin „PlusMinus“ berichtet am 21. April 2021 über Wohnmobile, die mit Dieselmotoren von FIAT (bzw. FIAT-Chrysler-Automobiles, kurz FCA, heute Stellantis) ausgestattet sind. Der Verkehrsexperte …
Abmahnung der Lautlicht GmbH und Rechtsanwalt Weidner und Kennzeichnungsfehler bei PSA, KN95-Masken und FFP2-Masken
Abmahnung der Lautlicht GmbH und Rechtsanwalt Weidner und Kennzeichnungsfehler bei PSA, KN95-Masken und FFP2-Masken
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen fehlerhafter Kennzeichnungs bei Atemschutzmasken (KN95 und FFP2) der Lautlicht GmbH und Rechtsanwalt Weidner erhalten? In letzter Zeit häufen sich die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen der Lautlicht …
Abmahnung von Porsche und UNIT4 IP wegen Markenrecht
Abmahnung von Porsche und UNIT4 IP wegen Markenrecht
| 05.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit berichten wir über markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei UNIT4 IP und Porsche wegen angeblicher Verletzungen der Markenrechte von Porsche . Aktuell wurde uns erneut eine entsprechende Abmahnung der Anwälte von UNIT4 IP …
Prämienerhöhung unwirksam? Die Anforderung von Angabe von Gründen für die Neufestsetzung der Prämie
Prämienerhöhung unwirksam? Die Anforderung von Angabe von Gründen für die Neufestsetzung der Prämie
| 02.08.2021 von Rechtsanwalt Georg Sandtner
Regelmäßige Beitragserhöhungen sind in der privaten Krankenversicherung für die Versicherungsnehmer keine Seltenheit. Für viele Versicherungsnehmer stellt sich daher die Frage, ob diese auch immer wirksam sind. Zwar sind die …
Abmahnung von BluePort Legal für 1. FC Union Berlin (Markenrecht): „1. FC Union Berlin“, „Logo“ und „EISERN UNION!“
Abmahnung von BluePort Legal für 1. FC Union Berlin (Markenrecht): „1. FC Union Berlin“, „Logo“ und „EISERN UNION!“
| 05.05.2021 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei BluePort Legal mahnt im Auftrag des 1. FC Union Berlin aufgrund einer angeblichen Markenrechtsverletzung ab. Der deutsche Fußballverein 1. FC Union Berlin sei Rechteinhaber der Wortmarke „1. FC Union Berlin“ (Registernr. …
Warnung vor NC Verlag GmbH Nörvenich und firmenhinweis.com
Warnung vor NC Verlag GmbH Nörvenich und firmenhinweis.com
| 05.05.2021 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor NC Verlag GmbH Nörvenich und firmenhinweis.com Eine NC Verlag GmbH, Pfarrer-Linzbach-Str. 16, 52388 Nörvenich und ihre Geschäftsführerin Natalia Ciobanu gehen derzeit für das Portal firmenhinweis.com mit Trickformularen auf …
Coronahilfe und Mietpreisanpassung (Mietminderung) um 50 % - Müssen Gewerbemieter handeln?
Coronahilfe und Mietpreisanpassung (Mietminderung) um 50 % - Müssen Gewerbemieter handeln?
| 05.05.2021 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Kammergericht Berlin: Recht auf Mietpzinsanpassung (Mietminderung) um 50 % wegen Coronamaßnahmen Der 8. Zivilsenat des Kammergerichts als Berufungsgericht hat mit Urteil vom 01. April 2021 entschieden, dass das wirtschaftliche Risiko - …
Die Impfung gegen Corona ist in aller Munde - doch was ist, wenn die Eltern im Hinblick auf die Impfung uneinig sind?
Die Impfung gegen Corona ist in aller Munde - doch was ist, wenn die Eltern im Hinblick auf die Impfung uneinig sind?
| 05.05.2021 von Rechtsanwalt Florian Wittkop
Wie Sie aus der Presse entnehmen können, nehmen die Impfungen gegen Corona an Fahrt auf. Wie Presseberichten ebenfalls zu entnehmen ist, wird davon ausgegangen, dass ein Impfstoff für Kinder ab dem zweiten Lebensjahr voraussichtlich ab …