242 Ergebnisse für Patentrecht
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17.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… ein dimensionales patentrechtliches Verfahren vor dem Oberlandesgericht Dresden. 3. Die „unberechtigte Schutzrechtsverwarnung“ Bei einer Abmahnung wegen angeblicher Verletzung eines Schutzrechts, die sich später als haltlos herausstellt …
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15.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Zahlen Sie keine Abmahnkosten oder Schadensersatz! e. Rufen Sie uns sofort an und lassen Sie sich durch einen Spezialisten beraten. 5. Warum wir? Das Patentrecht gehört in den Bereich „Gewerblicher Rechtsschutz”. Alle Rechtsanwälte unserer …
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22.10.2015
von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Mit einem einfachen „Wischer” das Handy entsperren – das ist auch weiterhin kein Privileg für Apple-Nutzer. Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 25. August 2015 (X ZR 110/13) die Entscheidung des Bundespatentgerichts (Urteil vom …
21.10.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… noch echte technische Neuerungen patentrechtlich geschützt werden können. Dies sei aber kein Grund auf die Eintragung der Patentrechte zu verzichten. „Ganz im Gegenteil“, stellt Rechtsanwalt Horak klar. Der Streit zwischen Apple und Motorola …
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30.09.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Der Weiterverkauf einer Download-Software durch Bekanntgabe des Produktschlüssels ist vom Erschöpfungsgrundsatz erfasst und damit zulässig. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 19. März 2015 in einer Leitsatzentscheidung …
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31.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… es nicht zu unerwünschten Nachahmern kommt. Dieser Schutz wird erst durch die Anmeldung eines Patents erreicht. Der Patentschutz ist zeitlich und räumlich begrenzt. Daher reicht es häufig nicht, eine Innovation nur in Deutschland patentrechtlich schützen zu lassen …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Was ist ein Patent? Das Patent dient dem Schutz technischer Erfindungen. Dem Inhaber eines Patents steht für die maximale Schutzdauer von 20 Jahren ein räumlich begrenztes Nutzungsmonopol für die patentierte Erfindung zu. Erfindungen in …
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24.07.2015
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben auch Sie eine Abmahnung von Rechtsanwalt Roland Kuhnigk für Frau Gisela Keidel wegen des Vorwurfes der Patentrechtsverletzung erhalten? Dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung zur Verfügung. Frau Gisela Keidel lässt über …
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25.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… Zeit bereits gehen manche Hersteller gegen Wiederaufbereiter auf patentrechtlichem Wege vor. Die rechtlichen Risiken lassen sich nur anhand des konkreten Einzelfalls belastbar einschätzen. Die Entscheidung des LG Düsseldorf hat jedoch gezeigt …
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22.04.2015
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… im Wettbewerbsrecht oder Patentrecht? Dann wenden Sie sich gerne an uns. Wir haben Erfahrung! Rechtsanwalt Rieck ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz . Rufen Sie uns an unter 040/ 411 67 62 – 5. Auch per E-Mail (info(at)ipcl-rieck.de) oder Fax (040/ 411 67 62 – 6) sind wir für Sie da. IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte – schnell, kompetent, bundesweit!
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02.12.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist „Sortenschutz“ Der Sortenschutz ist ein dem Patent vergleichbares Ausschließlichkeitsrecht und schützt das geistige Eigentum an Pflanzenzüchtungen. Der Sortenschutz dient somit der Pflanzenzüchtung und dem züchterischen Fortschritt …
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27.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… von einem Jahr. Wie entsteht das Patent? Patentanmeldung und Inhalt Deutsche Patente entstehen in der Regel durch Anmeldung beim Deutschen Patentamt – http://iprecht.de/Anwalt/Rechtsgebiete/Patent/Patentrecht/Patentanmeldung/patentanmeldung.html …
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19.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und Ihr Ansprechpartner im Bereich des Patentrechts. Haben Sie eine Abmahnung erhalten? Nutzen Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung! Hierzu übersenden Sie uns die Abmahnung per E-Mail oder Fax. Sie haben Fragen zum Patentecht? Sie erreichen uns auch telefonisch.
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19.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Mir liegt die Abmahnung einer eBay-Händlerin durch die bauer und partner rechtsanwälte gbr für die NB Technologie GmbH vor. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die NB Technologie GmbH alleinige Inhaberin der Rechte des Europäischen …
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25.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
In einem aktuellen Fall wurde uns eine Anmahnung der Patentanwälte Hoefer & Partner im Auftrag der Firma Mag Instrument, Inc. vorgelegt. Die Firma Mag Instrument, Inc. ist Herstellerin der berühmten MAG-LITE Taschenlampen. Im konkreten …
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22.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde unserer Kanzlei eine Abmahnung der Patentanwälte und Rechtsanwälte von Kreisler Selting Werner im Auftrag der Rimowa GmbH vorgelegt. Gegenstand dieser Abmahnung ist die angebliche Verletzung gewerblicher Schutzrechte in Bezug …
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15.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Markenverletzung VW AG / Lex Remmen – Abmahnung der Volkswagen AG Seit Jahren vertreten wir eine Vielzahl von Mandanten, die von der Volkswagen AG Abmahnungen wegen Verletzung von Marken der Volkswagen AG (z.B. VW-im-Kreis Logo, VW-Käfer, …
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02.07.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der Abgemahnte die Geschmacksmuster- und Patentrechte der Auftraggeberin der Kanzlei Allen & Overy als Rechteinhaberin. Dem Schreiben Kanzlei Allen & Overy ist eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungs …
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17.03.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… bei der Durchsetzung Ihrer Markenrecht als auch bei unberechtigten Abmahnungen. Dinter, Kreißig & Partner Markenrecht – Patentrecht – Designrecht – Urheberrecht – Wettbewerbsrecht
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12.03.2014
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Patentrecht: Import von vermeintlich gefälschten Aufsteckbürsten Nach kurzer Zeit liegt unserer Kanzlei erneut eine patentrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte von FPS vor, in welcher sie die Braun GmbH vertreten. Die Braun GmbH stellt …
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19.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Markenrecht: Jack Daniel's - T-Shirts widerrechtlich verändert Die Anwaltssozietät Boehmert & Boehmert vertritt in einer weiteren aktuellen markenrechtlichen Abmahnung die rechtlichen Interessen der Jack Daniel's Properties, Inc. aus …
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12.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Patentrecht: Import von patentverletzenden Aufsteckbürsten Unserer Kanzlei liegt zum wiederholten Male eine patentrechtliche Abmahnung der FPS Rechtsanwälte vor, in der sie die Braun GmbH vertreten. Als Produzent von elektrischen …
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03.02.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Einem Vereinsnamen fehlt dann die erforderliche Unterscheidungskraft, wenn dieser nicht mehr ist als ein Hinweis auf die Mitgliedschaft in diesem Verein oder Veranstaltungen des Vereins. Der Schützenverein aus Wildeshausen ließ die …
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22.01.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Patentrecht: Verkauf von nachgeahmten Aufsteckbürsten im Internet In den letzten Tagen wurden uns weitere Abmahnungen der FPS Rechtsanwälte vorgelegt. Uns liegen Abmahnungen der FPS Rechtsanwälte u.a. für folgende Rechteinhaber …