242 Ergebnisse für Patentrecht
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Abmahnung (Gewerblicher Rechtsschutz) Eine Abmahnung ist eine Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. In vielen Fällen wird die Abmahnung von einem Wettbewerber des Abgemahnten mit Hilfe eines Rechtsanwalts ausgesprochen, …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… patentrechtliche Ansprüche sachgemäß auszuwerten und mit Ihrer Patentanmeldung „auf eigene Faust“ ein oder mehrere fremde Patente verletzen, erwarten Sie später Abmahnkosten und Schadensersatzansprüche in (günstigstenfalls) Höhe von mehreren tausend …
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01.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sich um diese ohne Rechtsanwalt selbst kümmern (vgl. unten Ziff. 3). Bitte beachten Sie: Im Folgenden wird nicht die arbeitsrechtliche Abmahnung behandelt, sondern die Abmahnung im Wettbewerbsrecht Markenrecht Urheberrecht Patentrecht …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Rechtsschutz“ spezialisiert; dies umfasst das Markenrecht, Patentrecht, Designrecht, Geschmacksmusterrecht und auch das Urheberrecht. Alle Rechtsanwälte unserer Kanzlei Dr. Damm & Partner sind Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz …
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30.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… patentrechtliche Ansprüche sachgemäß auszuwerten und mit Ihrer Patentanmeldung „auf eigene Faust“ ein oder mehrere fremde Patente verletzen, erwarten Sie später Abmahnkosten und Schadensersatzansprüche in (günstigstenfalls) Höhe …
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04.03.2017
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Für viele mittelständische Unternehmen ist das Patentrecht ein wesentlicher Baustein für den wirtschaftlichen Erfolg. Durch Innovationen und fortschreitende Entwicklungen werden einerseits die alltäglichen Dinge des Lebens erleichtert …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich auf das deutsche Patent und das deutsche Gebrauchsmuster. Benötigen Sie einen Spezialisten für Patentrecht? Dann scrollen Sie bitte gleich nach unten zum Ende des Artikels! 1 …
26.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Die Nichtigkeitsklage und der Einspruch im Patentrecht Wer am Markt Produkte anbieten möchte und sich daran durch das Bestehen eines fremden Patents gehindert sieht, kann unter besonderen Umständen dieses Patent angreifen. Jedermann …
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21.01.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Mit der Zunahme der Nutzung von genetischer Information bei der Diagnose von Krankheiten oder bei patientenspezifischen Lösungen spielen Gentests eine immer größere Rolle. Da diese Tests häufig von größeren Laboren durchgeführt werden, …
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12.09.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Schulte Riesenkampff Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für die Seatriever International Holdings Ltd. zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung …
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19.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… ist: Da Parthenoten sich noch in die Gebärmutter einnisten können, beginnt das „Menschsein“ nach Auffassung des EuGH wohl nicht schon mit der Nidation. Für die patentrechtliche Ausgangsfrage gilt damit derzeit, dass Erfindungen, deren Ausführung …
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02.08.2016
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Abmahnung Genius GmbH durch GH-Patent Unsere Mandantschaft hat uns eine Abmahnung der Genius GmbH, Im Dachsstück 8, 65549 Limburg vorgelegt. Unterzeichnet wurde die Abmahnung von Patentanwalt Dalibor Grabovac von der Kanzlei GH-Patent, …
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27.06.2016
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Die gute Nachricht schon einmal vorweg: Solange nur so wenig über Zeitplan und Ablauf des Austritts von Großbritannien bekannt ist, besteht für Inhaber von Schutzrechten (noch) kein konkreter Handlungsbedarf. Im Folgenden sollen dennoch ein …
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25.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… ihr geistiges Eigentum und ihre Marken- und Patentrechte konsequent zu schützen. Voraussetzung ist die Eintragung dieser Rechte. Das alleine reicht aber nicht aus. Gleichzeitig muss Produktpiraterie auch durch Zoll, Polizei und spezialisierte …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… der in den meisten Fällen hohen Komplexität einer Patentrecherche sollte hierzu ein auf das Patentrecht spezialisierter Fachmann beauftragt werden. Die Kosten liegen je nach Auftrag bei wenigen hundert Euro bis zu tausend Euro. Haben Sie Interesse …
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01.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… an einem Patent. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail, Fax oder Post (unsere Kontaktdaten finden Sie auf der rechten Seite). Alle unsere Rechtsanwälte sind Fachanwälte. 3. Warum wir? Das Patentrecht gehört in den Bereich „Gewerblicher …
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31.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… einzelne oder mehrere gewerbliche Schutzrechtsarten (Patentrechte, Gebrauchsmusterrechte, Markenrechte, Designrechte, Geschmacksmusterrechte). Eine solche Prüfung durch einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz bietet …
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30.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Fax oder Post (unsere Kontaktdaten finden Sie auf der rechten Seite). Wir helfen im ganzen Bundesgebiet. Alle unsere Rechtsanwälte sind ausnahmslos Fachanwälte. Wir haben in über 10 Jahren unterschiedlichste marken- und patentrechtliche …
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29.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Ein einheitliches EU-Patent mit Geltung in allen Staaten der Europäischen Union, welches vergleichbar mit einer Gemeinschaftsmarke (jetzt: Unionsmarke) wäre, gibt es (noch) nicht. 1. Jetzt: Europäisches Patent Derzeit ist es möglich, ein …
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24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutzdauer Das Patent ist 20 Jahre lang geschützt (bei Medikamenten max. 25 Jahre), das Gebrauchsmuster nur 10 Jahre. 2. Schutzmöglichkeit Mit dem Patent können neben Vorrichtungen auch Verfahren geschützt werden, mit dem …
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23.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Fax oder Post (unsere Kontaktdaten finden Sie auf der rechten Seite). Alle unsere Rechtsanwälte sind Fachanwälte. 3. Warum wir? Das Patentrecht gehört in den Bereich „Gewerblicher Rechtsschutz”. Alle Rechtsanwälte unserer Kanzlei Dr. Damm …
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22.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Ihre Unterlagen per E-Mail, per Fax oder per Post (unsere Kontaktdaten finden Sie auf der rechten Seite). Alle unsere Rechtsanwälte sind ausnahmslos Fachanwälte. Wir führen derzeit (März 2016) u.a. ein dimensionales patentrechtliches …
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21.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Seite). Alle unsere Rechtsanwälte sind ausnahmslos Fachanwälte. Wir führen derzeit (März 2016) u.a. ein dimensionales patentrechtliches Verfahren vor dem Oberlandesgericht Dresden. 3. Warum wir? Das Patentrecht gehört in den Bereich …
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18.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… patentrechtliches Verfahren vor dem Oberlandesgericht Dresden. 3. Warum wir? Das Patentrecht gehört in den Bereich „Gewerblicher Rechtsschutz”. Alle Rechtsanwälte unserer Kanzlei Dr. Damm & Partner sind Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz …