11.012 Ergebnisse
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13.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Die Beklagte hatte mit Bildern der nicht-prominenten Kläger, welche diese während der Trauungszeremonie zeigten, für ihre Weinhandlung in einer Hochzeits-Zeitschrift geworben. Die Kläger hatten einer Veröffentlichung und werblichen …
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13.07.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Sollte der Verdacht bestehen urheberrechtlich geschützte Tonaufnahmen oder Filme in Tauschbörsen angeboten zu haben, kann der Rechteinhaber Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz und Erstattung der in der Sache angefallenen …
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12.07.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder erhalten Inhaber eines Internetanschlusses Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung in Filesharingbörsen wie z.B. eMule, eDonkey, Kazaa oder BitTorrent. Dem Betroffenen wird vorgeworfen, urheberrechtlich geschütze …
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12.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Die Ferrero GmbH hatte sich diverse Wort- bzw. Wort-/ Bild-Marken mit Bezug zur Fussball-Weltmeisterschaft 2010 eintragen lassen, u.a. mit den Zeichenbestandteilen „WM 2010" und „Südafrika 2010". Die FIFA begehrte die Löschung dieser Marken …
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12.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Trotz einer zuvor ergangenen Verbotsverfügung, waren wieder dieselben Tonaufnahmen durch denselben Sharehoster im Internet abrufbar. Es wird nun ein Verschulden des Schuldners vermutet. Es wird davon ausgegangen, dass trotz Kenntnis der …
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08.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das LG Rottweil hat mit Beschl. v. 02.02.2009 (Az.: 4 O 89/09) entschieden, dass die Nachahmung einer Webseite unter dem Gesichtspunkt des „ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes" gem. § 4 Nr. 9 UWG unlauter sein kann, wenn …
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08.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Wort- und Bildmarke „funkturm" kann in das Markenregister eingetragen werden. Das Zeichen ist nicht lediglich beschreibend. Grundlegend ist zunächst der Wortinhalt zu ermitteln: Ein Funkturm ist ein Bauwerk, das dem Zweck der …
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07.07.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und in der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: Risen (PC-Spiel) von Koch Media GmbH, abgemahnt von U+C Rechtsanwälte Die geile Sau von nebenan (Erotikfilm) vov Silwa AG, abgemahnt von U+C …
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07.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Die Bildberichterstattung über ein zeitgeschichtliches Ereignis kann auch zulässig sein, wenn einzelne Aussagen der Wortberichterstattung für unzulässig erklärt worden sind: Die Klägerin, Prinzessin Charlotte von Monaco, machte …
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07.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Auf einer Internetseite konnten Torrent-Dateien abgerufen werden. Dies sind Dateien, die urheberrechtlich geschützte Dateien wie Filme enthalten. Dadurch, dass diese abrufbar gemacht wurden und heruntergeladen werden konnten, wurden …
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06.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Der Beklagte hatte die Domain „dsds-news.de" für sich registriert und in markenrechtsverletzender Weise genutzt. Er wurde daraufhin von der Inhaberin der Markenrechte an der Bezeichnung DSDS auf Unterlassung in Anspruch genommen und …
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06.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In einer Zeitschrift wurden Fotos von Charlotte von Monaco und ihrem Freund abgedruckt. Dagegen ging die Klägerin insbesondere deshalb vor, weil sie keine Einwilligung zur Veröffentlichung dieser Fotos gegeben hat. Grundsätzlich ist zwar …
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05.07.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder erhalten Inhaber eines Internetanschlusses Abmahnungen, wegen des Verdachts der unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Filme in Filesharing Netzwerken. Dem Betroffenen wird vorgeworfen die streitgegenständlichen …
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05.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Paar heiratete sich zum zweiten Mal. Diese Hochzeit fotografierte ein Berufsfotograf und veröffentlichte die Bilder dann in zwei Zeitungen. Hierfür wurde sowohl das Einverständnis seitens der Eheleute erklärt als auch eine …
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05.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Nach einer Entscheidung des OLG Dresden (Urt. 16.04.2010, Az.: 4 U 127/10) muss es eine Oberbürgermeisterin aufgrund der verfassungsrechtlich verankerten Meinungs- und Kunstfreiheit hinnehmen, dass im Internet ein Gemälde mit dem Titel …
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02.07.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Nach dem Sieg des Grand Prix ist Lena in den Popstarhimmel aufgestiegen. Millionen verkaufte Platten und internationale Konzerte sind Teil dieser Erfolgsgeschichte. Der Rechteinhaber an den Tonwerken ist die Universal Music GmbH. Diese hat …
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02.07.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und in der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: New Moon - Bis(s) zur Mittagsstunde (Film) von Tele München Fernseh GmbH, abgemahnt von Waldorf Rechtsanwälte Wüstenblume (Film) von Majestic …
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02.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Die allgemein mit Spannung erwarteten Entscheidungsgründe des BGH zur Haftung des Anschluss-Inhabers für mittels Filesharing-Systemen begangener Urheberrechtsverletzungen liegen nunmehr vor. Der BGH hatte darüber zu befinden, ob bzw. in …
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02.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine bekannte Deutsche Schauspielerin - insbesondere Tatort-Kommissarin - muss einen Zeitungsbericht in einer Zeitung dulden, der einen heftigen Streit mit ihrem Lebensgefährten und dessen Eskalation beschreibt. Diese Dinge gehören zwar der …
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01.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Auch eine Bauzeichnung eines Architekten kann urheberrechtlich geschützt sein. Der Schutz des Urheberrechts kann jedoch nur beansprucht werden, wenn und soweit die erforderliche Schöpfungshöhe bezüglich der fraglichen Architektenzeichnung …
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30.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
(Schwabmünchen) Eine Verletzung der für Spielzeug eingetragenen Marke der Klägerin hat der Bundesgerichtshof verneint. Zwar liegen die Voraussetzungen einer Markenverletzung insoweit vor, als es sich bei der Anbringung des …
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28.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In einem Internetforum wurden unerlaubt Comic-Bilder veröffentlicht. Der Forenbetreiber wurde abgemahnt, er habe das öffentliche Zugänglichmachen von urheberrechtlich geschützten Comic-Bildern zu unterbinden. Eine solche Abmahnung darf …
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28.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder erhalten Inhaber eines Internetanschlusses Abmahnungen, wegen des Verdachts der Urheberrechtsverletzung nach §§ 16, 19a UrhG. Ihnen wird vorgeworfen, Musik oder Filme in Filesharingbörsen angeboten zu haben. Die Kosten, die auf …
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25.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Der Verdacht, Dateien in Filesharingbörsen anzubieten, kann weitreichende Konsequenzen haben. Der Rechteinhaber beauftragt in diesem Fall sogenannte Anti-Piracy-Firmen, die sich in die Tauschbörsen einloggen und aufzeichnen, welche …