54 Ergebnisse für Altenheim
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06.11.2020
von Rechtsanwalt Andreas Biernath
… der Vermieter bspw. garantiert, dass eine bestimmte Betriebsart (bspw. „Altenheim“) zugesichert, unterhalten und näher bestimmt wird. Ausnahme Nachdem zunächst mehrere erstinstanzliche Gericht Mietminderungen für Gewerbemieter, insb. Einzelhandel …
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03.11.2020
von Rechtsanwalt Bernhard Maurer
… vor. Damit regelten beide Verordnungen, dass Bewohnerinnen und Bewohner von Altenheimen und Pflegeheimen nicht erneut eine vollständige Isolation erleben mussten. Die Heimleitung sah sich aber vor dem Hintergrund stark steigender …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… arbeiten. Denn die Ansteckungsgefahr, die von ihr angesichts der vielen Besucherkontakte ausgeht, wäre mir einfach zu groß. Letztes Beispiel: Zutritt zu einem Altenheim . Auch hier halte ich es aus sachlichen Gründen für richtig …
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03.09.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… die Hygienevorschriften aufgelöst wurde. Entscheidend ist hier: Der Arbeitgeber ist ein Altenheim, dort gelten verschärfte Hygienestandards. Das Altenheim ist verpflichtet, seine Bewohner und die Mitarbeiter möglichst umfassend …
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Werner Hamm
… zum Zwecke der außerklinischen intensiv Pflege, in welchen ambulante Pflegedienste Dienstleistungen erbringen sowie der Besuch von Altenheimen und Seniorenresidenzen. In Dienstleistungsbetrieben muss ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen …
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Werner Hamm
… Das gleiche gilt für den Besuch vollstationärer Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie von Altenheimen oder Seniorenresidenzen. Wer eine schulische oder vergleichbare …
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31.03.2020
von Rechtsanwältin Christina Münder
… die einer solchen Risikogruppe angehört? Arbeitet ein Elternteil in einem Beruf, in dem er oder sie gerade sehr gefordert ist (systemrelevante Berufe, z. B. im Krankenhaus, im Altenheim, im Supermarkt usw.) und besteht hierdurch eine besondere …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
… das Besuchsverbot in Altenheimen und Krankenhäusern 800,00 Euro. Noch höhere Strafen gelten für Betreiber von Läden und Lokalen, die ihre Läden entgegen dem Erlass der Landesregierung nicht schließen. Für die Aufrechterhaltung des Betriebs …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
… Euro bestraft werden. Für Verstöße gegen das Besuchsverbot in Einrichtungen wie etwa Altenheimen und Krankenhäusern sollen 800,00 Euro verhängt werden. Diese Geldbußen gelten als Einsatzstrafe für Ersttäter. Kommt es zu mehrfachen …
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25.02.2020
von Rechtsanwalt Johannes Werner
… entschiedenen Fall ( Az.: 1 Ca 1909/08 ) hatte der Träger eines Altenheims die Weisung erteilt, dass die Fingernägel des gesamten Personals kurz und unlackiert sein müssen. Diese Weisung wollte eine Arbeitnehmerin, die auf ihre lackierten Gel …
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27.01.2020
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… Landgericht Hamburg: Haftung für Falschberatung Das Landgericht Hamburg hat einem Anleger einer geschlossenen Seniorenanlage am 05. November 2009 ebenfalls Schadensersatz zugesprochen. Der Berater hatte wörtlich gesagt, dass Altenheime „immer …
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12.12.2017
von Rechtsanwältin Henny Schuler
… nach ihren Einkommen Unterhalts zahlen. Was müssen Eltern beachten? Eltern haben keinen Anspruch auf Unterhalt, wenn sie ohne Notwendigkeit in ein Altenheim bzw. Pflegeheim ziehen und die Kosten hierfür nicht aufbringen können. Müssen sie jedoch …
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26.02.2020
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… Friseure und Marktstände zählt. Zudem dürfen Jugendliche samstags Tätigkeiten in Pflege-, Kinder- und Altenheimen, in Kfz-Werkstätten und im Familienhaushalt verrichten. Unter anderem in Krankenhäusern, im Medienbereich und in Gaststätten …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… einer ambulanten Pflegekraft oder die Unterbringung im Pflegeheim. Die Kosten für ein Pflege- oder Altenheim werden aber nur anerkannt, wenn die Unterbringung krankheitsbedingt erforderlich ist. Ein bloßer Umzug aus Altersgründen wird steuerlich …
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04.01.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… im Altenheim lebte. Letztendlich muss das erbende Kind die Absicht haben, die Immobilie unverzüglich selbst zu nutzen, und dann auch tatsächlich einziehen – sofern es nicht schuldlos daran gehindert ist oder bereits dort wohnt. Eine kurze …
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03.01.2017
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… zur Kasse gebeten. Denn die Frau lebte inzwischen in einem Altenheim und war zum Pflegefall geworden. Die Kosten für die Pflege sowie die Grundsicherung der älteren Dame – monatlich immerhin rund 2100 Euro – wurden durch Sozialleistungen gedeckt …
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15.04.2016
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… die Kinder oder Schwiegerkinder zur Hand, manchmal werden ambulante Dienstleister fürs Putzen, Kochen oder Pflegen engagiert und es gibt auch Fälle, in denen eine alte Person in ein Altenheim zieht, obwohl sie noch gar …
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04.08.2015
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… Steuer an, wenn der Ehegatte vor Ablauf der Haltefrist verstirbt oder in ein Altenheim wechseln muss. Gibt der Ehegatte die Wohnnutzung jedoch vor Ablauf von 10 Jahren freiwillig auf, fällt rückwirkend die Steuer an. 3. Bei der Vererbung …
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24.07.2015
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… oder wenn diese vom Arbeitgeber selbst begangen wurden. (BAG, Urteil v. 07.12.2006, Az.: 2 AZR 400/05) EGMR spricht Whistleblowerin Schadenersatz zu Der EGMR hat schließlich der Angestellten eines Altenheims sogar eine Entschädigung zugesprochen …
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06.12.2013
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Aufgrund des medizinischen Fortschritts werden die Menschen zunehmend älter. Vielfach kann auch eine verbesserte Lebensqualität im Alter erreicht werden. Trotz dieser sehr positiven Entwicklung ist aber auch eine zunehmende Anzahl von …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… auf die Beleidigungen reagiert haben könnte als andere Menschen. c)AG Cottbus Das Arbeitsgericht Cottbus hat einer Pflegedienstleiterin eines Altenheims 30.000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen (Az.: 7 Ca 1960/08). Der Geschäftsführer äußerte …
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08.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
… Strafanzeige gegen ihren Arbeitgeber gestellt, weil sie die Zustände bei ihrer Arbeitgeberin in einem Berliner Altenheim nicht mehr akzeptieren wollte: Nämlich, dass der Klinikbetreiber ihrer Meinung nach zu wenig Personal für …
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05.08.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in einer Entscheidung vom 21.07.2011 die Meinungsfreiheit von Arbeitnehmern geschützt. Eine Arbeitnehmerin in einem Berliner Altenheim hatte öffentlich auf Missstände aufmerksam …
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09.03.2010
von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
… Aber wodurch und wie gestaltet sich ein Leben im Altenheim? Zunächst ist der Abschluss eines schriftlichen Heimvertrages zwischen dem Bewohner und dem Heimträger erforderlich. Grundlage für diesen Vertrag ist ein relativ neues Gesetz, das Wohn …