688 Ergebnisse für Beamtenrecht
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02.02.2022
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Auch wenn Fragen des Homeoffice mit Corona deutliche Präsenz gewonnen haben, gab es schon vor der Pandemie derartige Konstellationen zu klären. Ein für alle, die im Homeoffice arbeiten, relevanter Fall wird demnächst das Bundessozialgericht …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… EntgO-L) ein Entgelt in Höhe der Entgeltgruppe 10, was beamtenrechtlich dem früheren Eingangsamt als Lehrerin für die unteren Klassen i. H. d. Besoldungsgruppe A 11 Thüringer Besoldungsgesetz (ThürBesG) entsprach. Im Jahr 2014 erfolgte …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… auf, dass die Fortentwicklung der beamtenrechtlichen Rechtsprechung durch das Bundesverwaltungsgericht bei der Prognoseentscheidung im Hinblick auf die Dienstunfähigkeit der Bewerberin bzw. des Bewerbers berücksichtigt wird. Abgelehnte …
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17.05.2021
von Rechtsanwältin Tuğba Sezer
Der Bundesrat erteilte jüngst seine Zustimmung zum "Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten" (BT Drs 19/26839). Nach der Gegenzeichnung des Bundespräsidenten wird das Gesetz in Kraft treten. Viele Betroffene, …
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14.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Dienstliche Beurteilungen im Beamtenrecht haben eine große Bedeutung. Nicht nur im Rahmen von Beförderungen spielt dies eine große Rolle. Auch bei Bewerbungen auf höherwertige Stellen sind die Beurteilungen von großer Bedeutung. Werden …
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10.05.2021
von Rechtsanwalt Michael Kurtztisch
Noch immer sieht sich die Hessische Beihilfestelle an interne Verwaltungsvorschriften gebunden, die eine Kostenübernahme der Maßnahmen für eine medizinisch notwendige Kinderwunschbehandlung in Form einer In-Vitro-Fertilisation bei …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Frank Hansen
… Die Rechtsanwaltskanzlei Hansen & Münch mit Sitz in Hamburg und Berlin ist u.a. auf das Beamtenrecht spezialisiert und ist Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche behilflich. Wir führen für Sie das Widerspruchs- und gegebenenfalls …
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02.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… von Voraussetzungen zu erfüllen. „Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts gilt für beamtenrechtliche Beförderungsbegehren, dass aus der Art. 33 Abs. 2 GG vorgelagerten Organisationsgewalt des Dienstherrn folgt, dass es ihm …
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30.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Rahmen der Fragen von Dienstfähigkeit/Dienstunfähigkeit bzw. der gesundheitlichen Eignung im Rahmen der Einstellung spielt das amtsärztliche Gutachten eine entscheidende Rolle. Wie bereits in anderen Ratgebern beschrieben, entfaltet das …
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30.04.2021
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… und die Sache an das ggf. zuständige Gericht zu verweisen. Sie haben Fragen zum Arbeits- und Beamtenrecht im öffentlichen Dienst, zum öffentlichen Dienstrecht bzw. speziell zum Rechtsschutz bei Ablehnung einer Bewerbung um eine Stelle im öffentlichen …
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01.06.2023
von Rechtsanwalt Michael Giesen
Sind Soldaten verpflichtet, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen? Diese Frage bewegt derzeit viele Kameraden und die Frage ist mit einem klaren "Ja, aber..." zu beantworten. Nach dem Soldatengesetz ist der Soldat verpflichtet, ärztliche …
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27.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christian P. Zimmermann
Die Freie und Hansestadt Hamburg erließ am 16.04.2021 rund 22.000 Bescheide, mit denen sie Anträge von Beamtinnen und Beamten auf Gewährung einer amtsangemessenen Alimentation ablehnte. Damit ist den Betroffenen nun dringend zu raten, …
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29.10.2021
von Rechtsanwalt Einar von Harten
… Widerspruch zu erheben. Hierbei unterstützen wir Sie gerne auch hinsichtlich der notwendigen Argumentation gegenüber den Behörden der Freien und Hansestadt Hamburg. Dabei können Sie von unserer jahrzehntelangen Erfahrung im Beamtenrecht …
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20.04.2021
von Rechtsanwältin Norina Köslich
Was sind die Fallstricke im Arbeitszeugnis? Zutreffende Tätigkeitsbeschreibung Ihre potentielle Arbeitgeberin wird besonders interessieren, welche beruflichen Erfahrungen Sie bereits gesammelt haben. Hier ist es wichtig, dass alle …
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30.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Dobberke
Immer wieder erhalten Bewerberinnen und Bewerber von der Polizei , Bundespolizei oder BKA eine Ablehnung , weil ihr Tattoo (Tätowierunge) Zweifel an ihrer Rechtstreue , charakterlichen Eignung bzw. ihrer Gesinnung erkennen lassen sollen. …
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06.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat in einem von mir geführten Rechtsstreit in einem aktuellen Urteil entschieden, dass für die Berechnung der Vergütungsgrenze gemäß § 99 Abs. 3 S. 3 Bundesbeamtengesetz (BBG) für Beamte, die eine …
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31.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In den letzten Jahren häufen sich immer mehr die Fälle, wonach Bewerber einerseits gar nicht erst eingestellt werden, aufgrund amtsärztlich festgestellter Ungeeignetheit für die angestrebte Beamtenstelle. Andererseits sind noch häufiger die …
26.03.2021
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… vom 09.03.2021, C-580/19, Celex-Nr. 62019CJ0580 Rz. 34 ff. m .w. N.). Sie haben Fragen zum Arbeits- und Beamtenrecht im öffentlichen Dienst, zum öffentlichen Dienstrecht bzw. speziell zu der Bewertung von Bereitschaftszeiten …
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23.03.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Soldaten unterliegen einem eigenständigen Dienstrecht. Es stimmt in vielen Teilen mit dem Beamtenrecht überein. In einigen Punkten gelten jedoch abweichende Maßstäbe. Einer dieser Punkte ist die Beurteilung von Dienstunfähigkeit. Dabei …
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22.03.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Sie in dem Artikel: Beamtenrecht – Dienstunfall - Worauf ist zu achten? Dieser Beitrag dient zur allgemeinen Information und entspricht dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Eine individuelle Beratung …
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21.03.2021
von Rechtsanwalt Fabian Conrad
… bei Verkehrsstraftaten), können noch weitere, insbesondere Konsequenzen im beruflichen Bereich hinzukommen. Dies sind zum Beispiel Verlust der ärztlichen Approbation Verlust des Beamtenstatus und damit der Besoldung sowie beamtenrechtliche …
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21.03.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
… 16) Stellung genommen, vgl. Beamtenrecht – Erfolgreiche Klage gegen Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit (hier: Justizvollzug) Dieser Beitrag dient zur allgemeinen Information und entspricht dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt …
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15.03.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
… rechtshängig geworden wäre“ (§ 819 Abs. 1 BGB). In die Sprache des Beamtenrechts übersetzt heißt dies: Nur wenn und solange die Überzahlung für die Beamtin oder den Beamten nicht erkennbar war und er außerdem entreichert ist (d.h. die Überzahlung …
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08.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
In der anwaltlichen Praxis häufen sich Widerspruchsverfahren von Beamten gegen dienstliche Beurteilungen, in denen beanstandet wird, dass der Erstberichterstatter oder Erstbeurteiler nach Auffassung des Beurteilten keine hinreichende …