163 Ergebnisse für Beamtenverhältnis
Suche wird geladen …
|
16.04.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… 2011, 299 ) durch den Dienstherrn geahndet. Als Maßnahmen sieht das Gesetz in §§ 5 ff. BDG Verweis (§ 6), Geldbuße (§ 7), Kürzung der Dienstbezüge (§ 8), Zurückstufung (§ 9) und Entfernung aus dem Beamtenverhältnis (§ 10 …
|
28.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… im April 2014. Auf die Disziplinarklage ist die Beamtin im vorinstanzlichen Verfahren aus dem Beamtenverhältnis entfernt worden. Das Oberverwaltungsgericht hat zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt, die Beamtin habe ein innerdienstliches …
|
12.11.2018
von Rechtsanwalt Matthias Wehner
… Dienstunfähigkeit Da hier eine Vielzahl beamtenrechtlicher Bestimmungen tangiert werden, die auf das aktive und ggfs. passive Beamtenverhältnis einwirken können, ist hier der richtige Weg stets einzuschlagen. Die dauernde Dienstunfähigkeit …
|
03.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… und eine Ermahnung ausgesprochen. Als nach und nach immer mehr Tatsachen bekannt wurden, wurde er erst von seinen Dienstpflichten entbunden und sodann am 05.10.2017 aus dem Beamtenverhältnis auf Probe entlassen. Durch sein Verhalten biete …
|
31.08.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… gravierenden Persönlichkeitsmangel offenbart, dass dem Dienstherrn und der Allgemeinheit eine Weiterbeschäftigung im Beamtenverhältnis nicht mehr zumutbar sei. Ein Polizeibeamter, der sich selbst nicht mehr als Beamter sehe und sich nicht an Recht …
|
28.07.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… entschieden damit, dass ein Beamter auf Probe, nachdem er an gegen die Asyl- und Flüchtlingspolitik der Bundesregierung gerichteten Demonstrationen teilgenommen hatte, aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden durfte. Die Verwaltungsrichter …
|
05.06.2018
von Andrea Stahl anwalt.de-Redaktion
… aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden durfte (Urteil v. 17.11.2017, Az.: 2 C 25.17). Gesetzliche Grundlage erforderlich Entscheidend war, dass eine gesetzliche Grundlage dafür vorlag. Das BVerwG nannte hier Art. 33 Abs. 5 Grundgesetz (GG) und § 33 Abs. 1 …
|
09.05.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Das Land behielt sich eine spätere Entlassung des Bewerbers allerdings ausdrücklich vor. Das Gericht hat nun entschieden, dass sich der Rechtsstreit mit der Aufnahme des Klägers in das Beamtenverhältnis auf Widerruf und der Aushändigung …
|
27.04.2018
von Rechtsanwalt Veit Demmig
Ein Verfahren über die Feststellung der Dienstunfähigkeit ist für den Betroffenen ein schwerwiegender Eingriff in die persönliche Lebensführung. Für den von einer Versetzung in den Ruhestand betroffenen Beamten ist die Versetzung in den …
|
02.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… Das VG vertrat damit aufgrund des durchgeführten summarischen Verfahrens die Auffassung, dass die gegen die Beamtin ergangene Entlassungsverfügung rechtmäßig war. Da die Entlassung aus dem Beamtenverhältnis wohl mit zu den schlimmsten Folgen …
|
02.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… die in den bisherigen Krankheitsverlauf involviert waren. Solche Fragen können sich im Rahmen der Verbeamtung stellen, aber auch im Rahmen einer amtsärztlichen Untersuchung bei bereits bestehendem Beamtenverhältnis. Sofern das Beamtenverhältnis …
|
22.11.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverwaltungsgericht (BverwG) hat mit Urteil vom 17.11.2017 zum Aktenzeichen: 2 C 25.17 entschieden, dass ein Beamter, der Tätowierungen mit verfassungswidrigem Inhalt trägt und den sog. Hitlergruß zeigt, aus dem Beamtenverhältnis …
|
24.09.2017
von Rechtsanwalt Jan General
… stand als Lehrer im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit im Dienst des beklagten Landes. Er war längere Zeit dienstunfähig erkrankt und wurde nach entsprechender Anhörung gegen seinen Willen zur Ruhe gesetzt. Gegen den Zurruhesetzungsbescheid …
|
24.09.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… führte das Oberverwaltungsgericht aus: „Die Festlegung einer Mindestgröße von 168 cm nur für männliche Bewerber durch Erlass sei rechtswidrig. Nach dem im Grundgesetz verankerten Leistungsgrundsatz dürfe der Zugang zum Beamtenverhältnis …
|
08.09.2017
von Rechtsanwalt Philip Keller
… im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit zu übertragen. Wird das Amt nicht auf Dauer übertragen, so endet der Anspruch auf Besoldung aus diesem Amt. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht.“ Der Fall Eine Beamtin des Landes Berlin konnte die Probezeit …
|
05.09.2017
von HSV Rechtsanwälte
… einer unselbstständigen Tätigkeit, daher einer Angestelltentätigkeit nachgehen oder auch im Beamtenverhältnis stehen, kann anhand der Lohnabrechnungen, Lohnsteuerbescheinigung oder auch der Steuererklärung hier ein klares Bild geschaffen werden …
|
04.09.2017
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Ablehnungen als rechtswidrig erachtet. Sieht man die Eignung, Befähigung und Leistung als maßgebliche Merkmale für die Zulassung zum Beamtenverhältnis an, so erscheint das Abstellen auf die Körpergröße als Eignungsmerkmal durchaus fraglich …
|
10.08.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… zur Mindestgröße hält das Verwaltungsgericht für rechtswidrig. Nach dem im Grundgesetz verankerten Prinzip der Bestenauslese dürfe der Zugang zum Beamtenverhältnis nur von Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung abhängig gemacht werden …
|
06.07.2020
von Rechtsanwalt Bernhard Maurer
… Doch auch wer als Tarifbeschäftigter beginnt, hat Möglichkeiten, später in ein Beamtenverhältnis berufen zu werden. Dann wird man zunächst in das Beamtenverhältnis auf Probe berufen, das später in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit überführt …
24.06.2017
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… Der Dienstvertrag beinhalte lediglich eine Beschreibung des Zeitraums der Beurlaubung des Klägers in seinem Beamtenverhältnis. Hingegen mangele es an für eine Befristung typischen Aussagen wie z.B „Das Arbeitsverhältnis ist befristet …
|
02.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… einer jeden Verbeamtung ist die Verfassung, demnach haben Bewerber grundsätzlich einen Anspruch auf die Verbeamtung, solange sie nach Eignung, Befähigung und Leistung für ein Beamtenverhältnis infrage kommen. Bei Krankheiten bezweifeln …
|
15.04.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… im schulischen Vorbereitungsdienst geschaffen. Für Rechtsreferendare und Rechtsreferendarinnen, die bereits seit dem Jahr 2002 nicht mehr in einem Beamtenverhältnis auf Widerruf gestanden hätten, sei eine derartige Regelung nicht erfolgt …
|
16.02.2017
von Rechtsanwältin Ariana Taher
… zu berücksichtigen, wie z. B. die drohende Entlassung aus einem Beamtenverhältnis, drohender Bewährungswiderruf und die Entziehung der Fahrerlaubnis bei einem Berufskraftfahrer. Wichtig: Wenn eine Hauptverhandlung stattfindet, ohne …
11.02.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… der in einem Porno mitgewirkt hat. Den Berichten zufolge wollte die Polizei nun prüfen, wie sie mit dem Fall umgehen will. Ungeachtet des Umstandes, dass es sich hier um ein Beamtenverhältnis handelt, wirft das auch arbeitsrechtlich die Frage auf, ob …