663 Ergebnisse für Berufungsverfahren
Suche wird geladen …
|
18.08.2014
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… mit Ausspruch der Abmahnung zu laufen beginnt. Es bleibt also abzuwarten, ob die Entscheidung im Berufungsverfahren auch insoweit Bestand haben wird. Fazit Die Entscheidung bestätigt, dass es sich stets lohnt, bei Klagen auf Kostenerstattung …
|
30.07.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… ein Mitbewerber (Kläger) vor und verlangte Unterlassung. Die Richter am OLG bestätigten im Berufungsverfahren die Rechtsauffassung der ersten Instanz. Die Werbung der Beklagten sei irreführend nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UWG, da die Verwendung …
|
01.07.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… dass die Rücknahme der Berufung zum Verlust des Rechtsmittels gemäß § 516 Abs. 3 ZPO führt und legte der Bank die Kosten des Berufungsverfahrens auf. Die Kosten der erstinstanzlichen Entscheidung hatte bereits das Landgericht Braunschweig der Volkswagen …
24.06.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… stattgegeben hatte, hob das OLG im Berufungsverfahren das Urteil auf und wies die Klage ab. Das OLG begründete dies damit, dass die Klausel, nach der der Handelsvertreter zur Rückzahlung der nicht verdienten Provision verpflichtet sei, unwirksam …
23.06.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Das Gewinnspiel verstoße gegen § 7 Abs. 1 HWG, welcher eine Marktverhaltensregelung im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG darstellt. Im Berufungsverfahren bekam der Kläger nun Recht. Bei dem Gewinnspiel handle es ich um eine unzulässige Werbung im Sinne des HWG …
|
16.05.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Rudek
… psychische Störung vorliegt, ist demzufolge häufig Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen in Widerspruchs-, Klage- und Berufungsverfahren. Im Streitfall kann eine Erläuterung des Ärztlichen Sachverständigenbeirates beim …
|
08.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… des Geschädigten ist nur sehr gering. Verfahren: Nachdem das Landgericht Hamburg die Klage noch als unbegründet abgewiesen hatte, konnte im Rahmen des Berufungsverfahrens nachgewiesen werden, dass die Beklagte sich jedenfalls bei dem Pathologen …
|
06.05.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Versicherungsnehmerin) Recht. Es hält den Einwand der Vorvertraglichkeit bei erstmaliger Geltendmachung im Rahmen der Deckungsschutzanfrage zur Durchführung eines Berufungsverfahrens für unzulässig, wenn der Versicherung …
25.04.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… 1 UWG gegeben sei. Das OLG Düsseldorf folgte der Argumentation der Klägerin im Berufungsverfahren nur teilweise. Eine grundsätzliche Mithaftung des Online-Plattformbetreibers sei abzulehnen, da keine allgemeine Pflicht bestehe …
|
18.03.2014
von Rechts- und Fachanwalt Thomas Bade
Sachverhalt Die Beklagte hatte gegenüber dem Kläger wegen des Verdachts betrügerischer Auftragsvergaben nach vorheriger Anhörung eine außerordentliche Verdachtskündigung ausgesprochen. Im Laufe des Berufungsverfahrens …
|
13.03.2014
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
… Landesregierung) per 31.12.2013 anhängigen Vorstellungsverfahren gehen gemäß Art. 151 Abs. 51 Z. 8 B-VG auf die Landesverwaltungsgerichte über, nicht aber die per 31.12.2013 beim Gemeindevorstand anhängigen Berufungsverfahren, welche gemäß § 3 …
|
24.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Fazit: Vergleiche sind ratsam Derzeit ist es schwierig die weitere Rechtsentwicklung einzuschätzen. Das Oberlandesgericht Köln wird wohl erst im Mai 2014 über entsprechende Berufungsverfahren entscheiden. Betroffene Anleger und ihre Familien …
|
21.02.2014
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
… Das Übergangsrecht im baubehördlichen Instanzenzug: Zunächst ist vorgesehen, dass auch mit Ablauf des 31.12.2013 in den landesgesetzlich geregelten Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereichs anhängige Berufungsverfahren von den bisher …
|
17.02.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… mit, dass eine Insolvenzgefahr äußerst unwahrscheinlich sei. Falls es hierzu käme, handele es sich bei den Zertifikaten um Sondervermögen außerhalb der Insolvenzmasse. Die Klage war im Berufungsverfahren abgewiesen worden. Auf die Revision verwies der BGH …
|
11.02.2014
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… auf die reine, sekundäre Analyse des Erstgutachtens beschränkte Zweitmeinung hilft in aller Regel nicht weiter. Als Negativbeispiel ist der konkrete Fall einer Zweitmeinung zu den Erfolgsaussichten eines Berufungsverfahrens anzuführen …
|
07.02.2014
von HEE Rechtsanwälte
… Gießen und anschließend in einem Berufungsverfahren beim Landgericht Gießen gegen die Schufa geklagt. Nach Ansicht der Klägerin genügte die Auskunft der Schufa über ihre Kreditwürdigkeit nicht den datenschutzrechtlichen Bestimmungen …
|
29.01.2014
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… in § 23 Abs. 2 VBLS in der für den Streitfall maßgeblichen Fassung von 2001 als allgemeine Geschäftsbedingung unwirksam ist, weil sie den ausgeschiedenen Beteiligten unangemessen benachteiligt. Die nach Abschluss des Berufungsverfahrens …
|
14.01.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… geschlossen wurden, verjährt werden. Das LG Stuttgart hat diesbezüglich in seinem Berufungsverfahren mit seinem Urteil vom 23.10.2013, Az. 13 S 65/13 , die Rechtsansicht der Darlehensnehmer gestärkt, weshalb viele Verbraucher weiterhin …
|
10.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… dokumentieren konnte. Das OLG Nürnberg (Berufungsverfahren) sah hierin ein rechtsmissbräuchliches Verhalten nach § 8 Abs. 4 UWG und erklärte die Massenabmahnungen für unwirksam. Die Unterlassungsklage sein schon unzulässig. Das LG …
|
02.01.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… ist der Fahrer eines Motorrades daher auf geeignete Schutzkleidung angewiesen. Das Tragen eines geeigneten Motorradhelmes ist gesetzlich ohnehin vorgeschrieben. Das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg hatte in einem Berufungsverfahren über …
|
12.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Ratenzahlungsvereinbarung der Fall wäre. Die Entscheidungen sind nicht rechtskräftig, da in beiden Verfahren noch das Berufungsverfahren läuft. Dennoch löschte die Schufa Holding AG den Negativeintrag der BHS Bad Homburger Servicegesellschaft mbH …
|
27.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… der Pflegebedürftigen führte. Verfahren: Das Landgericht Berlin hatte die Klage zunächst noch abgewiesen. Daraufhin wandte sich die Erbengemeinschaft für die Durchführung des Berufungsverfahrens an Ciper & Coll. Durch die hohe Fachkunde …
Grobe Fehlerhaftigkeit bei Bauchspiegelung mit Verletzung von Organen und Verlust der Gebärfähigkeit
|
27.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… zu, die im sechsstelligen Eurobereich liegen dürften. Für Dr. Dirk C. Ciper LLM , Fachanwalt für Medizinrecht und Tobias Kiwitt , macht der Fall wieder einmal deutlich, wie sinnvoll ein Berufungsverfahren sein kann, wenn Untergerichte …
|
22.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Schmerzensgeld - bundesweit können aufgrund ihrer jahrelangen Erfahrungen auf dem Gebiet des Personenschadenrechtes auf eine Vielzahl von Fällen verweisen, in denen Geschädigte erst im Berufungsverfahren zu ihrem Recht gekommen sind. Dieses zeigt auch der jetzige Fall einmal mehr, betont Rechtsanwältin Rist.