2.505 Ergebnisse für Einfuhr
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18.02.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… nicht abgehandelt. Der Freispruch wurde daher aufgehoben. Entsprechend hat der Bundesgerichtshof den Vorwurf des Einführens eines Fingers in die Scheide seiner Tochter J. am späten Abend des 2. Mai 2009 aus tatsächlichen Gründen …
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10.02.2011
von Kanzlei Recht und Recht
… nach Deutschland eingeführt werden soll. Eine derartige Einfuhr wird vom zuständigen Zollamt jedoch umgehend an den Rechteinhaber gemeldet. Die Folgen können gravierend sein. Zunächst kann es zu einer Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird …
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09.02.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… in diesen corporate Domains eine relevante Neuerung im Bereich der Internetnutzung. Eine komplette Umstellung der bisherigen Domains wird jedoch nicht erwartet. Als primäres Ziel der Unternehmen für das Einführen solcher Endung wird der Markenschutz …
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15.11.2017
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… anbauen, herstellen, mit ihnen Handel treiben, sie, ohne mit ihnen Handel zu treiben, einführen, ausführen, abgeben, veräußern, sonst in den Verkehr bringen, erwerben oder ausgenommene Zubereitungen herstellen will, bedarf also der Erlaubnis …
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04.01.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Im Einzelnen wird gefragt, wie die Informationsflüsse optimiert werden können, welche Berichtspflichten gegebenenfalls vorzusehen wären und ob die Einführung von Positionsobergrenzen erwogen werden sollte. Anlegerschutz: Eine weitere Frage …
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20.12.2010
von Rechtsanwalt Gero Loyens
… als nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel eingestuft, sodass der unerlaubte Anbau, Herstellung, Handeltreiben, Einfuhr, Ausfuhr, Veräußerung, Abgabe, sonstiges Inverkehrbringen, Erwerb oder sonstiges Verschaffen eine Straftat nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG …
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20.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… eingehen, werden unpräzise Waren- und Dienstleistungsbegriffe vom Amt ohne Nachfrage beim Anmelder anhand der jeweils angegebenen Klasse ausgelegt. Seit Einführung der Gruppierungspflicht im Juni 2004 sind bei einer Markenanmeldung …
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17.12.2010
von Rechtsanwalt Bertram Kögler
… Der Kläger hatte behauptet, der Unfallgegner hätte sein Fahrzeug, bevor er auf die bevorrechtigte Bundesstraße einfuhr, sehen können und müssen. Daher hätte er nicht auf die Bundesstraße einfahren dürfen und müsse ihm daher Ersatz von über …
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15.12.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… der unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge festgenommen und am darauffolgenden Tag dem Haftrichter vorgeführt worden. Im Rahmen der Anhörung wurde er darüber belehrt, dass ihm in Kürze ein Verteidiger beigeordnet …
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26.11.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Einsatzversorgungsgesetzes war die Einführung des Begriffs „Einsatzunfall" , bei dessen Vorliegen für Soldatinnen und Soldaten bei Schädigungen im Auslandseinsatz eine spezielle, erhöhte Einsatzversorgung gewährt wird (G1/A1-Information über …
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19.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… an Tochterunternehmen oder exklusive Lizenznehmer lizenziert werden, ist auf zweiter Stufe zu klären. Gegen die Einfuhr von Plagiaten oder von Originalwaren, die für außereuropäische Märkte bestimmt waren (Grauimporte) kann man sich nicht nur dadurch wehren …
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18.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… im April 2009 in einem Bericht gegenüber dem Bundestag bestätigt und festgestellt: Eine generelle Einführung der Kostenerstattung würde bei den Versicherten nur auf geringe Akzeptanz stoßen und auch unter Gesichtspunkten wie Transparenz …
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22.10.2010
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
… Die Teemischung enthält Pflanzenteile der Coca-Pflanze. Diese unterliegt dem Betäubungsmittelgesetz und allein der Besitz oder die Einfuhr solcher Teebeutel ist strafbar. Nach Einlassung des Betroffenen habe ihm ein Freund eine 100 Teebeutel enthaltende …
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22.10.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… haben die Kläger zu tragen. Die schriftliche Urteilsbegründung liegt noch nicht vor, in der Verhandlung vor dem BGH am 14.10.2010 machte der Senat aber bereits in der Einführung deutlich, dass in dem langjährigen, bereits seit 2005 …
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26.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… wirtschaft_finanzen/schulden_insolvenz/insolvenzrecht/insolvenzrecht.html. (4) .. (5) Kosten des Insolvenzplans .... (6) Insolvenz: So läuft das Verfahren ab / Einführung - Haufe. https://www.haufe.de/finance/haufe-finance-office-premium …
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05.10.2010
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… des Benachteiligungsverbotes gemäß AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) beantwortet. I. Ausgangslage Seit Einführung des AGG streiten sich immer wieder Parteien darüber, ob und wann ein Arbeitnehmer, der sich auf ein Stellenangebot hin bewirbt …
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28.09.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… steht. Bis zur Einführung des zivilrechtlichen Auskunftsverfahrens gemäß § 101 Abs. 9 Urheberrechtsgesetz im Jahre 2008 wurden die Auskunftsansprüche gegen den Provider über den Umweg eines Strafverfahrens durchgesetzt. Die Rechteinhaber, bzw …
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23.09.2010
von Rechtsanwalt Steffen Koch
… ist mit der Einführung der neuen Markenrechtslinien von Google entfallen. Das bedeutet, dass Werbende bei Google ab sofort fremde Marken marketingmäßig als Keywords einsetzen können. Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs …
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30.08.2010
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… abgesehen werden. Mittlerweile werden aber sogar Ersttäter mit Strafbefehlen von 20 - 30 Tagessätzen bei der Einfuhr einer geringen Menge an Marihuana bedacht. Dies gilt insbesondere für grenznahe Staatsanwaltschaften. Durch eine Aussage …
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19.08.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… fordert der Bundesdatenschutzbeauftragte eine generelle Verbesserung der Datenschutzregeln für das Internet, zum Beispiel die Einführung eines zentralen Widerspruchregisters gegen die Veröffentlichung persönlicher Daten im Internet …
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22.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… 123,000,00 B. Nach Einführung der Kurzarbeit um 50 % Lohnkosten neu (Kurzarbeit 50 %) EUR 50.000,00 Sozialabgaben hierauf 23 % EUR 11.500,00 Sozialabgaben auf die Kurzarbeit reduzieren sich auf 80 %, davon hat der Arbeitgeber die Hälfte zu tragen …
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15.07.2010
von anwalt.de-Redaktion
… die Einführung eines eigenen Systems zur Durchleuchtung von Überweisungen. Es soll innerhalb der nächsten fünf Jahre eingeführt werden. Die Kommission soll in spätestens einem Jahr einen Vorschlag für ein europäisches Kontoüberwachungssystem machen …
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14.07.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… der gesetzlichen Regelung hergeleitet. Mit der Einführung des § 556b Abs. 1 BGB sollte eine damals bereits weit verbreitete Vertragspraxis unverändert in das Gesetz übernommen werden. Deshalb hat für Vereinbarungen aus der Zeit …
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05.07.2010
von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
… Voraussetzungen von dem anderen Ehegatten Auskunft über dessen Vermögensbestand zum Zeitpunkt der Trennung zu verlangen und hierüber Belege zu erhalten. Mit der Einführung dieser Regelung sollen Manipulationen während der bis zur Beantragung …