2.485 Ergebnisse für Einfuhr
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17.07.2007
von Rechtsanwältin Pia Petry
… beim Handelsregister (z.B. Gaststättenerlaubnis, Eintragung in die Handwerksrolle), deren Fehlen bislang ein Eintragungshindernis war, wird vollständig verzichtet. Neu ist die Einführung einer Sonderform der GmbH, die sogenannte …
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22.06.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… zu zahlen, während in Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg und dem Saarland Langzeitgebühren mit Einführung der allgemeinen Studiengebühren entfallen. Der „Klassiker": BAföG Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) wurde 1971 eingeführt …
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15.06.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… dass insbesondere bei bestehenden Gebäuden die Ausstellungsberechtigung unabhängig von der Eintragung in die Handwerksrolle bestehen soll. Außerdem empfiehlt der Bundesrat, die verbindliche Einführung des Energiepasses für alle …
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01.06.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… zu bekämpfen. Kritik wird vielfach daran geübt, dass der Besitz von Dopingmitteln erst ab einer„nicht geringen Menge" strafbar sein soll und die „Einfuhr" nicht unter Strafe steht. Letztlich dient das Gesetz aber nicht nur der Verfolgung von Tätern, sondern vor allem auch dem Schutz der Sportler selbst. (MIC)
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01.06.2007
von Rechtsanwalt Max Postulka
… Zwangsvollstreckungsmaßnahmen nicht nur zermürben, sondern auch Neuanstellungen auf eine harte Belastungsprobe stellen, wenn für den Arbeitgeber unerwartet Lohn- und Gehaltspfändungen zugestellt werden. Seit Einführung der Insolvenzordnung im Jahre 1999 …
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23.05.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… wird sich noch erinnern: Schon mit Einführung der 10-Euro-Praxisgebühr wurden den gesetzlich Versicherten Beitragssenkungen in Aussicht gestellt. Doch bisher warten die Beitragszahler darauf vergeblich. Bereits vor der Reform haben zahlreiche …
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26.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
… des Bundesgerichtshofs geübte Kritik, dass eine ordnungsgemäße Arzneimittelversorgung von Heimbewohnern nun unmöglich sei, hat der Gesetzgeber aufgegriffen und durch Einführung des § 12a ApoG die Belieferung auf Grundlage eines genehmigten …
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25.04.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Betriebskosten tragen soll. Neben der Einführung muss der Mietvertrag auch die Umlagefähigkeit beinhalten. Der Bundesgerichtshof entschied zugunsten eines Vermieters, der die Kosten für Sach- und Haftpflichtversicherung nach Beginn …
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07.12.2006
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Änderungen im Rentensystem - das sollten Sie beachten Seit den Worten "Die Renten sind sicher!" haben sich zum Thema Renten immer wieder wesentliche Veränderungen ergeben. Ein entscheidender Schritt war 2002 die Einführung der Riester …
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16.11.2006
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das neue Elterngeld - eine Frage des Einkommens? Das neue Elterngeld - eine Frage des Einkommens?Die staatliche Familienförderung wird mit Einführung des neuen Elterngeldes erheblich verändert. War das bisherige Erziehungsgeld …
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09.03.2021
von anwalt.de-Redaktion
… der "Sandwichgeneration" der 40- bis 60jährigen habe der Gesetzgeber den Elternunterhalt als nachrangig eingestuft. Angesichts der Reduzierung der gesetzlichen Rentenversicherung und der Einführung der gesetzlich geförderten privaten Altersversorgung komme …
10.10.2019
… sauberen Benziner und Diesel der allerneuesten Generation eine dunkelblaue Plakette bekommen. Es existiert aber noch kein genauer Zeitplan für die Einführung einer blauen Umweltplakette. Sie befindet sich noch in der Verhandlungsphase …
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22.10.2019
… auch für eingetragene Lebenspartner möglich. Seit der Einführung der Ehe für alle am 1. Oktober 2017 können auch gleichgeschlechtliche Ehepaare das Ehegattensplitting nutzen. Bei einem Splittingverfahren handelt es sich um eine Methode, um …