2.507 Ergebnisse für Einfuhr
Suche wird geladen …
|
07.10.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung zur Bearbeitung übergeben, die durch die Dolby Laboratories Licensing Corp. veranlasst wurde. Gerügt wird die Einfuhr von Kopfhörern aus Asien, die das bekannte Dolby Zeichen getragen haben sollen. Im Kern geht …
|
16.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jesko Baumhöfener LL.M.
… Verfahrensvorschriften gehalten hat. Dazu zählen z. B. das fälschliche Ablehnen gestellter Beweisanträge oder das fehlerhafte Einführen von Beweismitteln. Dies muss in Ihrer Revisionsbegründung dargelegt werden. Verfahrensfehler unterteilen …
|
25.09.2013
von Rechtsanwalt Arne Timmermann
… potentiell suggestiver Aussagen bei Massenbeschuldigungen in Missbrauchsverfahren der Umgang mit Videovernehmungen durch die Polizei und deren Einführung in die Verhandlung die Kenntnis von Verteidigungsstrategien bei "Aussage-gegen-Aussage …
|
23.09.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Abmahnungen geschützt werden. Die wichtigsten Neuregelungen sind: Begrenzung des Streitwertes und der Rechtsanwaltsgebühren Abschaffung des fliegenden Gerichtsstands Neue formelle Anforderungen an die Abmahnungen Einführung …
|
12.09.2013
von anwalt.de-Redaktion
… die Einführung eines Bildungsfreistellungsgesetzes ein. Doch was ist der Unterschied zwischen Erholungsurlaub, Freistellung und Bildungsurlaub? Und was kann der Arbeitnehmer tatsächlich verlangen, wenn er sich fortbilden möchte? Erholungsurlaub …
|
03.09.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… in dessen Bezirk die Handlung begangen ist. (2) § 105 bleibt unberührt. Mit Einführung des § 104a UrhG wird der sogenannte „fliegende Gerichtsstand" abgeschafft. Nach derzeit geltender Rechtslage ist es für die abmahnende Kanzlei möglich …
|
02.09.2013
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Messgerät PoliScan speed der Firma Vitronic steht seit seiner Einführung in der Kritik durch Sachverständige. Das Für und Wider dieses Messverfahrens wird in der Fachliteratur heftig diskutiert und auch auf die Fehleranfälligkeit …
|
07.08.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… werden. Dringt wegen eines Mangels der Kellerabdichtung Wasser in den Heizungsraum und wegen eines Montagefehlers (falsche Einführung der Kabel) trotz richtiger Schutzklasse in den Verteilerschrank ein und verursacht so einen Kurzschluss, haftet der Elektroinstallateur für den darauf beruhenden Brandschaden. OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.07.2010 - 2 U 185/09
|
01.08.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… des Gesetzes und der aufgestellten Rechtsprechung beinhalten. Zu empfehlen ist darüber hinaus, die Überlegungen, die zur Einführung der Altersgrenzenregelung geführt haben, ausführlich festzuhalten. Damit finden sich auch die Argumente für …
|
29.07.2013
von Rechtsanwälte Zipper & Partner
… ist auch häufig der Grund oder zumindest mit ein bestimmender Grund für die Drogenstraftat. Ob es das gewerbsmäßige Handeln mit Betäubungsmitteln oder der Besitz von Betäubungsmitteln aber auch die Einfuhr von Betäubungsmitteln ist, stets geht man davon …
|
29.07.2013
von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
… auf die zum Vergleich heranzuziehende Vergütung von Stammarbeitnehmern im Entleiherbetrieb vortragen muss. Eine Auskunft nach § 13 AÜG genügt der Darlegungspflicht bei entsprechender Einführung in den Prozess. Liegt eine solche Auskunft nicht vor, so …
|
22.07.2013
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… in Deutschland geregelt? 1. Einführung Die Watergate-Affäre - einigen von uns immer verbunden mit den Gesichtern von Robert Redford und Dustin Hoffman - ist eines der markanten Beispiele, welche Konsequenz das Aufdecken von Skandalen …
|
19.07.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… bei unberechtigten Abmahnungen des Abgemahnten Der Gesetzgeber will ferner einen Gegenanspruch einführen, der dann greifen soll, soweit die Abmahnung unberechtigt ausgesprochen wurde. Jedoch wird auch dieser Anspruch wieder dadurch eingeschränkt …
|
17.07.2013
von Rechtsanwalt Max Postulka
… eines P-Kontos stellt für jede Bank oder Sparkasse im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland vielmehr die Erfüllung einer ihr gesetzlich auferlegten Verpflichtung aus § 850k Abs. 7 ZPO dar. Hintergrund: Jede Bank ist seit der Einführung …
|
17.07.2013
von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
… dann, wenn der Geschädigte sich nicht „ verkehrsrichtig " verhalten hat und nicht alle zumutbaren Schritte unternimmt, um eine erkennbare Gefahr möglichst gering zu halten. Diese Verpflichtung habe bei Motorradfahrern bereits vor Einführung …
|
15.07.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Prospektfehler nach dem Wertpapierprospektgesetz (Inhaberschuldverschreibungen) richtete sich vor Einführung des Vermögensanlagengesetzes (VermAnlG) zum 01.07.2012 nach § 13 VerkaufsprospektG (Fassung vom 01.07.2005). Fazit: Deutlicher über …
|
12.07.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Nun ist es endlich soweit. Nachdem bestimmt schon seit zwei Jahren über die Reform des Flensburger Punktesystems debattiert wurde, steht nun Anfang des Jahres 2014 die Einführung bevor. Nach immerhin 50 Jahren (!) wird das alte …
|
08.07.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde in der letzten Woche eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei sjberwin aus München vorgelegt, die diese im Auftrag ihrer Mandantschaft, der Bose GmbH ausgesprochen hat. Gegenstand des Vorwurfs ist die Einfuhr von Kopfhörern …
|
01.07.2013
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… und forderten teilweise mehrere tausend Euro an Rechtsanwaltskosten. Der Versuch, dieses Geschäftsmodell im Jahr 2008 durch Einführung des § 97 a Abs. 2 UrhG einzudämmen misslang. Gemäß § 97 a Abs. UrhG sollte der Ersatz der Kosten für die erstmalige …
|
28.06.2013
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… vereinbart, wenn das „ERA-Entgeltsystem" nicht bis zum 29. Februar 2008 eingeführt worden ist. Die Beklagte, die zunächst das neue Entgeltsystem einführen wollte und deshalb einen Anpassungsfonds gebildet hatte, gab diese Absicht im Jahr …
|
18.06.2013
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
… Fallstricke zu beachten, weiß Guido C. Bischof , Anwalt für Arzthaftungsrecht aus Castrop-Rauxel. So gibt es im Zivilrecht, insbesondere nach Einführung des Patientenrechtegesetzes, zahlreiche Möglichkeiten der Beweiserleichterung für …
|
18.06.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… hinsichtlich der Regelegungen unter Ziffer 1 +2 der Dienstanweisung zur Internetnutzung kein Mitbestimmungsrecht zustehe. Nach dem Gesetz habe jedoch der Betriebsrat bei der Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen, die dazu …
|
17.06.2013
von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
… der Stichtagregelung war die Einführung neuer Kammerberufe, insbesondere der Ingenieure mit bereits über 500.000 freiwilligen Mitgliedern. Hier sah der Gesetzgeber Handlungsbedarf. Die Voraussetzungen des § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB VI sind allerdings nur …
|
13.06.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Seit November 2007 gilt: ohne Fingerabdrücke - kein Reisepass. Auslöser für die Einführung dieses Reisepassmerkmals waren die Anschläge in den USA 2001. Der damit verbundene Ruf nach mehr Sicherheit erfasste auch den Reiseverkehr …