375 Ergebnisse für Einrede der Verjährung
Suche wird geladen …
|
13.04.2012
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… durch einen Güteantrag oder durch Verzicht auf die Einrede der Verjährung durch die Schuldner. Diese Verjährungsfrist beträgt drei Jahre und beginnt mit der Veröffentlichung des Prospektes. Der Prospekt für die Emission 2009 enthält wesentliche Angaben …
|
10.01.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Ist ein Gehaltsanspruch verjährt, heißt das nicht, dass er aus juristischer Sicht nicht mehr existiert. Ein Arbeitgeber kann beispielsweise vor Gericht auf die Einrede der Verjährung verzichten und rechtlich wirksam die Forderung erfüllen, indem …
|
25.11.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… nicht mehr durchsetzbar sind, sobald die Einrede der Verjährung erhoben wird. Früher galt eine dreißigjährige Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche wegen fehlerhafter Anlageberatung/Anlagevermittlung. Nach neuer Rechtslage verjähren …
|
22.08.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… durch die Fondsgesellschaften ausgesetzt ist, ist sehr fraglich. Auch dies begründet aber Schadensersatzansprüche der Anleger gegenüber ihren Vermittlern. Bis zum 31.12.2011 bleibt Zeit. Danach droht Verjährung. Auch Anleger, an die Anteile …
|
08.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… sie auf Schadensersatz verklagt und erhoben die Einrede der Verjährung, da § 548 Abs. 1 BGB anwendbar sei. Landgericht Stuttgart (1. Instanz) und Oberlandesgericht Stuttgart (Berufungsinstanz) gaben den Mietern Recht - die Revision beim …
|
24.06.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… des jeweiligen Anlegers angepasste Beratung gewesen. Zum anderen hält das Gericht auch die Einrede der Verjährung für unbegründet. Zumindest der Umstand, dass die prospektierten Prognosen von den Fonds tatsächlich nicht erreicht wurden …
|
15.06.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Prospekthaftung im weiteren Sinne in einem Altfall an. Rechtstipp : Geschädigte aus Film-, Immobilien- und Schiffsfonds können sich im Falle der Einrede der Verjährung auf das BGH-Urteil vom 01.03.2011 (II ZR 16/10) berufen.
|
18.04.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… verurteilt wurde. Die Erhobene Einrede der Verjährung war zurückgewiesen worden. Eine Kenntnis der Anlegerin, die diese in die Lage versetzte hätte, ihre Ansprüche geltend zu machen, hatte noch nicht in einem Zeitraum stattgefunden …
|
13.04.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… und Finanzierungsvermittlungsauftrag arglistig über die Höhe der Vermittlungsprovisionen getäuscht worden sei. Die Beklagtenseite ist dem entgegen getreten und hat die Einrede der Verjährung erhoben. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs liegt …
|
19.11.2010
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
Verjährung bei Ordnungswidrigkeiten - Allgemeines Nach § 31 Abs. 2 OwiG richtet sich die Verjährungsfrist bei Ordnungswidrigkeiten nach der Höhe des Bußgeldes, welches angedroht worden ist, bzw. welches voraussichtlich anzudrohen …
|
28.07.2010
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… in der mündlichen Verhandlung überraschend die von der Beklagten erhobene Einrede der Verjährung bejaht, mit der Begründung, dass das Güteverfahren aufgrund rechtsmissbräuchlichen Verhaltens der Antragsteller nicht die Verjährung gehemmt …
|
22.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… ihre Zahlungsverpflichtung bestritten und gegenüber dem aus abgetretenem Recht geltend gemachten Zahlungsanspruch die Einrede der Verjährung erhoben. Das Berufungsgericht hatte die Beklagte unter Abweisung der Klage im Übrigen zur Zahlung des verlangten …
|
11.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Einrede der Verjährung hinsichtlich eines Teils der titulierten Grundschuldzinsen durchgriff. Das Berufungsgericht hatte verkannt, dass die Unverjährbarkeit eingetragener Rechte gemäß § 902 Abs. 1 Satz 2 BGB nicht für solche Ansprüche gilt, die - wie die Grundschuldzinsen - auf Rückstände von wiederkehrenden Leistungen gerichtet sind.
|
12.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Dies zeigt sich auch an einem seitens des BGH am 27.01.2010 entschiedenen Fall. Hier mussten die Beklagten, die erst gerichtlich die Einrede der Verjährung gegen die sie geltend gemachten Forderungen erklärten nun die Verfahrenskosten …
|
16.12.2009
von Rechtsanwalt Peter Schmidt
… gerichtlich geltend macht, riskiert, dass sein Schuldner die Einrede der Verjährung erhebt und deshalb seine Zahlung endgültig verweigern kann. Verjährungskandidaten der 3-jährigen Verjährung sind insbesondere Forderungen aus Kaufverträgen …