201 Ergebnisse für Erschließung
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24.09.2021
von Rechtsanwalt Olaf Möhring
… sich auch einem Nichtjuristen erschließen, dass diese Formulierung erheblichen Interpretationsspielraum lässt, welcher der Willkür "Tür und Tor" öffnet . Die Entscheidung geht in ihrer verfassungsrechtlichen Bedeutung weit über die Frage hinaus …
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15.10.2023
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
… die eine Abgabepflicht begründet, ist oft eine Einzelfallentscheidung. Der Künstlerbegriff wurde in § 2 KSVG bewusst offengelassen , der Begriff sei unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung und der historischen Entwicklung zu erschließen (BSG …
30.08.2021
von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
… wenn aus dem Inhalt des Urteilsspruches dies zu erschließen ist. Für die Gültigkeit eines handschriftlichen Testaments ist es erforderlich, dass es vom Erblasser vollständig handgeschrieben wird und am Ende unter Angabe von Tag, Monat und Jahr …
27.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
… wenn sich die Regelungen des Grundstückskaufvertrags nicht ohne die in Bezug genommenen Regelungen des anderen Vertrages erschließen, also wenn man die Regelungen braucht, um den vollen Regelungsgehalt des Vertrages zu erfassen. Anders ausgedrückt …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
… da es sich um höchst komplizierte Geschäfte handelt, deren Risiken sich für einen Privatanleger überhaupt nicht erschließen. 2. Eigenständiges Angebot der Stadtsparkasse Dieses Risiko wurde nun einem Privatkunden der Stadtsparkasse zum Verhängnis …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… einer Bande begeht (§ 184b Abs. 2 StGB). Dabei handelt gewerbsmäßig , wer sich durch die Tat für längere Zeit und nicht nur vorübergehend eine Einkommensquelle erschließen will. Von einer Bande spricht man, wenn mindestens drei Personen …
22.07.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Erbringt
ein potentieller Grundstückskäufer im Einvernehmen mit dem
Verkäufer vor Annahme dessen Kaufangebotes Aufwendungen zur Planung
und Erschließung des Grundstückes, so kommt bei einem Scheitern des
Grundstückskaufs ein Anspruch …
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21.06.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… zur Erschließung und Vermessung in dem Plangebiet "rechtskräftig" werden. In den Kaufvertrag wurde daher eine entsprechende „aufschiebende Bedingung“ aufgenommen. Der Kaufvertrag selbst wurde vor einem Notar beurkundet. Der Durchführungsvertrag wurde …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
… dafür ist das Bestreben, sich durch wiederholte Begehung von Betrugstaten eine Einnahmequelle zu erschließen. Das könnte bei mehreren Betrugstaten eines Testzentrums durchaus angenommen werden. Bandenmäßiger Betrug: Zusammenschluss …
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04.06.2021
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… Kanada. Der aktuelle Fall Mit Werbeanzeigen in verschiedenen Zeitungen bewarben Engel & Völkers ab August 2010 die Investition in den noch zu errichtenden Forest Lake Country Club . Versprochen wurde, dass man „bereits vor der Erschließung …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… auf die nicht streitgegenständlichen EA189-Motoren bezogen, was allerdings, wie sich bei aufmerksamer Lektüre der Klageschrift und insbesondere auch der Replik ohne Weiteres erschließe, so nicht zutrifft. Der Kläger gehe laut Gericht durchaus konkret auf die „großen …
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26.03.2021
von Rechtsanwalt Christopher Kress
… Genehmigungen erteilt sind. Vor dem Hintergrund dieser Zusammenhänge, die sich die Commerzbank bei Anwendung des von ihr geschuldeten banküblichen kritischen Sachverstands erschließen muss, ist der im Prospekt an keiner anderen Stelle aufgelöste …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Alexander Weigert
… nicht verstanden zu haben, kann von dem Kläger nicht erwartet werden, dass er sich allein durch die Lektüre des Prospekts die äußert komplexe Thematik erschließen können muss. Der Prospekt konnte somit in diesem Fall den Kläger …
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27.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Koch
… Es sei eindeutig von einer Fehlpositionierung der Implantate auszugehen. Warum im konkreten Fall diese ungewöhnliche Implantatspositionierung gewählt worden sei, erschließe sich nicht. Die postoperativen Komplikationen mit multiplen …
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21.12.2020
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… versprach, aus der Aufbereitung oder Erschließung von Wasser(quellen) Renditen zu generieren. Während das Anlagevermögen anfangs noch 19 Millionen Euro betrug, schmolz es zuletzt auf nur noch ca. 1,7 Millionen Euro ab. Probleme bekam …
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09.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… mit Bauplanungsrecht (ist das Gebäude im vorhandenen Gebiet zulässig, von der Art her, vom Ausmaß her, von der Bauweise her, Erschließung) - Einhaltung der Abstandsflächen - sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften, deren Anwendung das Baurecht …
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19.09.2020
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… in seiner Bewegungsfreiheit und Mobilität erheblich einschränke. Er habe einen Anspruch auf Erschließung eines körperlichen Freiraums . Der Überwachungsgedanke trete dagegen zurück. Wieder einmal mußte das BSG einem Sozialleistungsträger erklären, daß der Behinderungsausgleich nicht auf eine Minimalversorgung beschränkt ist.
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29.10.2020
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
… BauGB zulässig, wenn öffentliche Belange nicht beeinträchtigt werden und die Erschließung gesichert ist. Diese Voraussetzungen hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in seinem Urteil vom 28. Februar 2018 (Az.: 8 A 11535/17) als gegeben …
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15.06.2020
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
… der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist. Ausgeschlossen ist danach ein Vorhaben (nur), wenn es die vorhandene Situation …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… in Form des lebensnotwendigen Gewinns wird weniger durch die Qualität der Idee, sondern ganz wesentlich von ihrer qualitativen Umsetzung bestimmt. Wer also neue Geschäftsfelder erschließen will, kann ohne Absicherung gegen rechtliche Risiken …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… aus dem Jahr 2012 zum Verhängnis. Der Fristbeginn des Widerrufs ließ sich hier nur in Stufen erschließen, nämlich wenn man parallel zum Vertrag das BGB (§ 492) sowie das EGBGB (Art. 247 §§ 6 bis 13) konsultiert hätte. Laut Europäischem …
OLG Köln bejaht Schadensersatzanspruch gegen den VW-Konzern und spricht erneut deliktische Zinsen zu
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01.04.2020
von Rechtsanwalt Tobias Ulbrich
… sittenwidrigen Schädigung der Käufer. Andere Gründe für den Einsatz der Software zur Motorsteuerung als eine Kostensenkung und eine damit verbundene Gewinnmaximierung seien nicht erkennbar. Insbesondere erschließe …
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26.03.2020
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Zwischen Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen besteht ein Unterschied Der Erschließungsbeitrag findet seine rechtliche Grundlage im Bundesbaugesetz (BauG) sowie den kommunalen Erschließungsbeitragssatzungen. Er kann nur ein Mal …
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05.11.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… nicht alle zumutbaren Maßnahmen, die nach ärztlichem Urteil zur Wiederherstellung der Berufsfähigkeit innerhalb des genannten Zeitraums nicht von vornherein ungeeignet erscheinen, ohne Erfolg ergriffen worden sind. Das erschließe …