201 Ergebnisse für Erschließung
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02.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Die Gemeinden sind berechtigt und verpflichtet, einen Teil der mit dem öffentlichen Straßenbau verbundenen Kosten auf die Anlieger der Straße umzulegen. Dies erfolgt durch Erhebung von Erschließungs- und Ausbaubeiträgen. Erstere betreffen …
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19.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
… eine öffentlich-rechtliche Sicherung erforderlich, d. h. es wird eine Baulast eingetragen. Wichtig ist schließlich auch die Erschließungsbaulast : Eine Baugenehmigung kann nur erteilt werden, wenn die Erschließung des Gebäudes öffentlich-rechtlich …
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14.08.2016
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… von Pflichtangaben unzureichend sei, um den Verbraucher zutreffend über den Beginn der Widerrufsfrist zu informieren, da er gezwungen ist, sich selbst durch Lektüre von Gesetzestexten zu erschließen, welche Pflichtangaben existieren und für …
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20.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. jur. Immo Funk
… der ordnungsgemäßen Erschließung eines Bauvorhabens ausschließlich im Interesse der Allgemeinheit – und damit nicht aus Gründen des Nachbarschutzes. Wenn aber durch eine nicht einwandfrei gesicherte Abwasserbeseitigung erhebliche …
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11.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Kirsche und Schwarznuss – in einer neuen Dimension zu erschließen, Edelholz im 21. Jahrhundert.” Worte, die angesichts der Insolvenz nun wie blanker Hohn für die Anleger klingen müssen. Die Edelhölzer sollten dabei in Bulgarien angebaut werden …
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03.05.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Geschäft mit Mietwohnungen und -häusern neue Einkommensquellen erschließen. Die Folgen sind unter anderem Ideen wie „Eintritt“ für die Besichtigung zu verlangen. Doch ist das zulässig? Oder liegt eine unerlaubte Umgehung des Bestellerprinzips …
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20.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
… der Verspätung entstehenden Kosten ab. Ein Hinweis, dass diese Versicherung nicht greift, wenn die Verzögerung auf einem Verschulden der Eigentümergesellschaft beruht, findet sich in dem Verkaufsprospekt nicht. Dies erschließe …
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14.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… der Maßnahme erfolgen, bildlich gesprochen also, wenn „der letzte Bordstein gesetzt“ ist. Dieser Zeitpunkt kann in der Praxis durchaus Jahre, wenn nicht sogar Jahrzehnte nach Beginn der Erschließung liegen. Hinzu kommt, dass in vielen Gemeinden …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… nicht davon abhalten, die Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes einzuhalten, wie sich spätestens angesichts der finanziellen Forderungen aus der Abmahnung jedem Verkäufer erschließen wird. Wie immer gilt auch hier, dass die Unterlassungserklärung …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… nicht berücksichtigt werden. Das sind z.B. Kosten für den Erwerb und die Erschließung von Grundstücken. Auch die Berücksichtigung der absehbaren zukünftig höheren Sachkosten der Einrichtung in der Kalkulation der Vergütung zeigt, dass der möglicherweise …
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26.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… erschließe und selbst die Tatsache, dass er selbst die angemeldete Marke in der Art eines Gattungsbegriffs gebrauche, könne ihm nicht entgegen gehalten werden. Kommentierte Entscheidungsgründe: Das Bundespatentgericht wurde erst am 01. Juli …
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09.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… vertreibt. Die geschenkweise Abgabe diene nicht der Erschließung oder Sicherung von Absatzmärkten für das mit der Marke versehene Produkt (OLG Hamburg, Urteil vom 28.1.2010 – Az. 3 U 212/08; GRUR-RR 2010 ,379) „LOOP“ mit „JOOP“ verwechselungsfähig …
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07.02.2016
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
… ist sie mit der Erschließung des Immobilienmarktes für Privatinvestoren befasst. Auf ihrer Website (www.baxter-sachwert.com) wirbt sie damit, dass die Anleger als Sicherheit eine Teilabtretung einer erstrangigen Grundschuld in voller Höhe ihrer Darlehensbeträge erhalten. BEMK Rechtsanwälte , Februar 2016.
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01.02.2017
von Rechtsanwalt Hubertus J. Krause
… die einem Nichtjuristen nicht ohne weiteres erschließen können. Häufig differenziert die polizeiliche Anordnung selbst nicht einmal, warum bzw. zu welchem Zweck die Behandlung angeordnet wird. Es ist wie folgt zu unterscheiden: Anordnung …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… an die korrekte Markenanmeldung erschließen sich einem sofort. Deshalb ist es oftmals hilfreich, sich professionellen Rechtsrat bei der Markenanmeldung einzuholen. Denn erst nach der korrekten Markenanmeldung entfaltet sich der Markenschutz …
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08.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
… die Gemeinde kann 75 % der beitragsfähigen Kosten auf die Anlieger umlegen. Dies gilt insbesondere dann, wenn es sich bei der Straße um eine Sackgasse handelt, die nicht in andere Ortsteile weiterführt, d.h. nur der Erschließung …
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03.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
… machen die Gemeinden in der Regel hiervon Gebrauch, um Finanzierungskosten zu vermeiden. Gegen einen Erschließungs- oder Ausbaubeitragsbescheid ebenso wie gegen einen Vorausleistungsbescheid kann sein Adressat Widerspruch einlegen. Enthält …
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23.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die ECI Energy Capital Invest aus Stuttgart wollte/will mit Öl- und Gasfonds in den USA Öl- und Gasfelder erschließen. Insgesamt wurden so im Laufe der Jahre eigenen Angaben zufolge 24 Beteiligungsmodelle aufgelegt. Alle Fonds hatten …
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16.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die ECI Energy Capital Invest aus Stuttgart wollte mit Öl- und Gasfonds in den USA Öl- und Gasfelder erschließen. Insgesamt wurden so im Laufe der Jahre eigenen Angaben zufolge 24 Beteiligungsmodelle aufgelegt mit Renditeversprechen …
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11.08.2015
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… angeführt von China. Ein weiterer Wachstumsfaktor ist das Verlangen internationaler Marken, neue Märkte zu erschließen. Chinas E-Commerce-Markt explodiert Im letzten Fünf-Jahresplan der Kommunistischen Partei Chinas wurde beschlossen, China …
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13.07.2015
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) sodann die § 273 und § 320, welche sich dem Rechtsunkundigen jedoch nicht ohne Weiteres erschließen. Die bisherige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) stellt regelmäßig in Bezug auf ein vom Arbeitnehmer …
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27.05.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… auch das Erschließen eines gewissen körperlichen Freiraums durch die Gewährung von Hilfsmitteln. Das bedeutet, dass die Behinderten in ihrem persönlichen Nahbereich mobil sein sollten, aber nicht, dass die gesetzlichen Krankenkassen für …
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02.04.2015
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… gehen diese Regelungen jedoch nicht weit genug. Sie fordern ein generelles Frackingverbot. Erdgasförderung durch Tiefenbohrung Mit der Fördertechnik Fracking lässt sich in bislang nicht erschlossenen Lagerstätten Erdgas erschließen. In Zeiten …
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21.01.2015
von Rechtsanwalt Simon Bender
… des Kurzprospektes als Investition „für eher konservative Anleger, die sich die Chancen der Rentenmärkte erschließen wollen.“ Zu dem Risiko einer Rücknahmeaussetzung findet sich in dem Kurzprospekt allerdings kein Hinweis. Sollten Anleger im Rahmen …