225 Ergebnisse für Geistige Behinderung
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05.02.2018
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… auch den entsprechenden Sonderschulbereich, da dieser vergleichsweise besser ausgestattet ist, als normale Schulen. Intellektuelle Defizite: Sprachheilstörung, Lernstörung, geistige Behinderung. Während bei der Sprachheilstörung in den Sprachheilschulen …
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28.12.2017
von Rechtsanwalt Peter Schwab
Der immaterielle Schaden , der durch einen ärztlichen Behandlungsfehler entstanden ist, kann bei schwersten körperlichen Dauerschäden und geistiger Behinderung mit Zerstörung der Persönlichkeit ein Schmerzensgeld in Höhe von 560.000 Euro …
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30.11.2017
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Eine fehlerhafte Berufung auf Urheberrecht über das eBay VeRI-Programm begründet einen Anspruch auf Unterlassung nach dem UWG wegen Behinderung, so entschied das Landgericht Berlin kürzlich ( Urteil vom 18.10.2017 – 97 O 67/17 …
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28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… nicht mehr gebrauchen kann; oder eine dauernde Entstellung in erheblicher Weise erleidet. Außerdem ist als schwere Folge das Verfallen in Lähmung oder geistige Behinderung genannt. Der Strafrahmen erhöht sich hier nochmals …
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30.11.2017
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
1. Begriffsdefinition des Behinderten, Schwerbehinderten und Gleichgestellten (nach § 2 SGB IX) (1) Menschen sind behindert , wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger …
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10.11.2017
von Rechtsanwältin Manuela Rienäcker-Täsch
… bis zum Abschluss einer sogenannten angemessenen Berufsausbildung. Können Kinder aufgrund einer geistigen oder körperlichen Behinderung keinem Beruf nachgehen und haben auch kein Vermögen, ist der Unterhaltsanspruch ebenfalls geschuldet. Angemessene …
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12.10.2017
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… geltend gemacht werden. Das geht, bis das Kind 14 Jahre alt ist. Diese Altersgrenze liegt bei Kindern mit körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung bei bis zu 25 Jahren, wenn sie sich nicht selbst versorgen können. (GUE)
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09.10.2017
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
… kann, die eine Verlängerung der Unterhaltspflicht begründen (beispielsweise: Behinderung eines Kindes). § 1571 BGB: Unterhalt wegen Alters Gemäß § 1571 BGB kann der Geschiedene nachehelichen Unterhalt verlangen, wenn zum Zeitpunkt der Scheidung, der Beendigung …
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28.09.2017
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
… finden. Der BFH stellte zunächst fest, dass der Begriff „Pflege“ die regelmäßige und dauerhafte Fürsorge nicht nur für das körperliche, sondern auch für das geistige und seelische Wohlbefinden umfasst. Dass der Erblasser pflegebedürftig …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
… durch Krankheit oder Behinderung in seiner körperlichen und geistigen Leistungsfähigkeit beeinträchtigt wird und in welchem Umfang sich eine Leistungsminderung auf die Fähigkeit, erwerbstätig zu sein, auswirkt. Wer noch sechs Stunden unter …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Personen werden geschützt? Der Schutz der Norm gilt Personen, die dem Täter wegen geistiger, seelischer, suchtbedingter sowie körperlicher Leiden zur Beratung, Behandlung oder Betreuung anvertraut sind. Krankheit oder Behinderung Achtung …
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04.09.2017
von Rechtsanwältin Christin Böse
… die Erziehung, Bildung und Betreuung des Kindes und bezieht sich auf die soziale, emotionale, körperliche und geistige Entwicklung des Kindes (vgl. § 22 III SGB VIII). Er schließt die Vermittlung orientierender Werte und Regeln …
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07.05.2019
von Rechtsanwalt Christian Lattorf
… an Schmerzensgeld wurden anerkannt für eine Hirnschädigung mit Mikrocephalie, spastische beinbetonte Tetraparese, geistige Behinderung mit zerebralen Krampfanfällen und lebenslänglicher Pflegebedürftigkeit (2012). Aufgrund einer Gehirnschädigung …
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07.06.2017
von Rechtsanwalt Florian Brödel
… vorliegt. Dazu führt § 2 SGB IX aus: Menschen sind behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… Dies entschied das Sozialgericht Dortmund in seinem Urteil vom 14.12.2016, Az. S 62 SO 133/16 . Der Kläger leidet an einer geistigen Behinderung und ist stark sehbehindert. Er wohnt in einem Heim. Die Kosten der Heimunterbringung werden …
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31.03.2017
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… Nr. 2) in der Lage sind, sich einen freien Willen zu bilden (oder zu äußern). Hierunter fallen Alkoholisierte, Schlafende oder geistig behinderte Menschen. Wenn die Unfähigkeit den Willen zu bilden oder zu äußern auf einer Behinderung …
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24.03.2018
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
… kam es infolge einer schwerwiegenden Verzögerung der Notfallmaßnahme zu einem massiven Sauerstoffmangel, der mindestens 29 Minuten dauerte und schwerste Hirnschäden und damit sowohl geistige als auch körperliche Behinderungen verursachte …
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13.01.2017
von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
… nicht vollendet hat oder wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung dauernd pflegebedürftig ist, übernehmen muss, => bis zu 4 Arbeitstage Ärztliche Behandlung von Beschäftigten, wenn diese während der Arbeitszeit erfolgen …
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02.01.2017
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
… eines Schulbegleiters für den Besuch einer Inklusionsklasse einer Regelschule durch Schuldbeitritt und Zahlung zu übernehmen hat. Zur Begründung hat das Bundessozialgericht ausgeführt, dass die Klägerin als wesentlich geistig behindertes Kind …
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31.12.2016
von Rechtsanwalt Frank Manneck
… Linie dem orthopädischen Fachgebiet zuzuordnen sind. Verdeutlicht werden soll, dass bei der Gleichstellung nicht auf die Art, sondern auf die Auswirkungen der bestehenden Behinderungen abzustellen ist. Auch neurologische Erkrankungen können …
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04.12.2016
von Rechtsanwältin Anne Patsch
… hier bislang die Absätze 1 und 5 in der Konstellation der Bewusstseinstörung, wonach das potentielle Opfer „wegen einer geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung einschließlich einer Suchtkrankheit oder wegen einer tiefgreifenden …
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16.11.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Wer ist schwerbehindert? Schwerbehinderte sind nach dem Gesetz Personen, die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung in ihrer Erwerbsfähigkeit nicht nur vorübergehend mit einem Grad der Behinderung (abgekürzt …
Keine Anrechnung von Pflegegeld auf Pflegebeihilfe – Sozialgericht Dresden stärkt Rechte Behinderter
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12.10.2016
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… zur Pflege (Pflegebeihilfe) anzurechnen sind. Die Klägerin leidet seit Geburt unter einer geistigen Behinderung. Die Leistungsvoraussetzungen für Leistungen aus der Pflegekasse wurden jedoch nicht erfüllt. Der zuständige Landkreis …
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22.09.2016
von WISSING HEINTZ GEHRLEIN Rechtsanwälte PartGmbB
Die Vorsorgevollmacht Für den Fall, dass ein Volljähriger auf Grund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung seine Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht mehr selbstverantwortlich regeln …