340 Ergebnisse für Härtefall
Suche wird geladen …
|
03.11.2020
von Rechtsanwalt Bernhard Maurer
… Infektionszahlen dazu genötigt, über die geltenden Eindämmungsverordnung hinaus von ihrem zivilrechtlichen Hausrecht Gebrauch zu machen und verhängte für alle Besucher ein absolutes unbefristetes Hausverbot. Lediglich für begründete Härtefälle behielt …
04.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
… MietenWoG Bln ist darüber hinaus in allen Mietverhältnissen eine Miete verboten, soweit sie die nach Berücksichtigung der Wohnlage bestimmte Mietobergrenze aus den §§ 6 und 7 MietenWoG Bln um mehr als 20 % überschreitet und nicht als Härtefall …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Zum Nachweis dient das Bonusheft. Ausnahmsweise genügen kann künftig auch eine erkennbare regelmäßige Pflege, wenn es bei den Untersuchungen in den letzten zehn Jahren vor Behandlungsbeginn eine einmalige Unterbrechung gab. In Härtefällen …
|
22.09.2020
von Rechtsanwalt Samir Talic
Eine Eigenbedarfskündigung durchzusetzen, wenn die Mieter gesundheitlich beeinträchtigt sind und ein Umzug für sie unzumutbar wäre, ist sehr schwierig. Hier greift die „Härtefallregelung“ nach §574 Abs 1 Satz 1 BGB, die die Kündigung …
|
07.09.2020
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
… Voraussetzung einer Eigenbedarfskündigung, wie z.B. die Angabe der richtigen Begründung, Kündigungsfrist, Ausschluss im Mietvertrag oder Notarvertrag, Härtefall etc., auf welche wir bereits in einem weiteren Artikel vollumfänglich eingegangen …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… und Verbraucherkreditnehmern im Härtefall endet zum 30. Juni 2020 Fahrerlaubnisregister speichert auch E-Mail-Adresse Weitere Registrierungsmöglichkeiten für das Transparenzregister Mehr Leistungen bei Umzügen für Bundesbedienstete …
|
25.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… Ergebnissen führen könnten, können durch eine Härtefall- bzw. Billigkeitsprüfung korrigiert werden. In sämtlichen 36 am 22.05.2020 entschiedenen Verfahren hat das Landgericht eine solche Härtefallprüfung durchgeführt, die jedoch in keinem …
|
19.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… des Arbeitnehmers. Und lösen Sie sich von der Illusion, Sie hätten den längeren Atem und ein dickes Fell, denn auch starke Arbeitnehmer sind in der Mobbing-Situation schon schwer geschädigt worden und es gibt sogar Härtefälle …
|
15.05.2020
… der Modernisierungsarbeiten enthalten. Der Vermieter muss die Mieterhöhung sowie die voraussichtlichen künftigen Betriebskosten nennen. Eine Mieterhöhungsschreiben muss auch den Hinweis auf den möglichen Widerspruch wegen eines Härtefalls …
|
05.05.2021
von Rechtsanwältin Hatice Meral
… wird oder besondere Härtefälle vorliegen, kann die Gebühr reduziert oder gar ganz von der Gebührenerhebung abgesehen werden. Auch dies erfolgt nur auf Antrag und wird anschließend von der Behörde im Einzelfall entschieden. Die Dauer …
|
04.05.2020
von Rechtsanwältin Hülya Senol
… Wird ein Scheidungsantrag vor Ablauf des Trennungsjahres eingereicht, ist dieser grundsätzlich verfrüht gestellt. Mit Ausnahme eng umgrenzter Härtefälle nämlich wird das Gericht die Ehe vor Ablauf des Trennungsjahres nicht scheiden …
|
28.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… der Anmeldungen die Aufnahmekapazität der Schule, berücksichtigt die Schulleiterin oder der Schulleiter bei der Entscheidung über die Aufnahme in die Schule Härtefälle und zieht im Übrigen eines oder mehrere der folgenden Kriterien heran: 1 …
Aufnahme Klasse 5 Integrierte Gesamtschule Rheinland-Pfalz IGS RLP - § 13 Übergreifende Schulordnung
|
27.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… Kriterien festlegen kann. Sehr beliebt sind hierbei Kriterien des Geschwisterkindes , die Berücksichtigung von Härtefällen sowie das Losverfahren . Die Auswahlverfahren bei der Aufnahme in Klasse 5 der Gesamtschulen in Rheinland-Pfalz …
|
23.04.2020
von Rechtsanwalt Christopher Heumann
… kein Gutschein akzeptiert werden muss, sondern eine Rückzahlung erfolgen soll. In allen Fällen, in denen kein Härtefall vorliegt, soll nach dieser Regelung ein Gutschein an die Kunden ausgegeben werden. Auch diese Gutscheine, sollen jedoch …
|
23.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… durch. Dabei werden Kinder mit Wohnsitz in der Gemeinde vorrangig berücksichtigt . Die Schulleiterin oder der Schulleiter berücksichtigt Härtefälle und zieht im Übrigen eines oder mehrere der folgenden Kriterien für die Aufnahmeentscheidung gemäß …
|
15.04.2020
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… werden, ist keine Insolvenzabsicherung vorgesehen. Ausnahmelösungen soll es nur für Härtefälle geben. Die Kriterien für solch einen Härtefall sind bislang aber nicht bekannt. Diese Entscheidung muss noch von der EU-Kommission bestätigt werden …
|
14.04.2020
von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
… nicht eingelöst werden können, soll es eine Gelderstattung geben. Weiterhin ist eine Härtefall-Regelung geplant, von der bisher nicht bekannt ist, wie genau diese ausgestaltet werden soll. Für Gutscheine im Falle stornierter Pauschalreisen …
|
07.04.2020
von Rechtsanwalt Werner Hamm
… von 250,00 € – 1.000,00 € zu verhängen. Ausnahmen: Fahrten zur Arbeitsstelle, zum Tätigkeits- oder Beschäftigungsort, zum Wohnsitz/zum Bestimmungs- oder Ausgangsort einer Warenlieferung sowie in besonders begründeten Härtefällen aus privaten …
|
12.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… Die maßgebliche Verwaltungsvorschrift des § 42 Abs. 7 HmbSG sieht vorrangig die Berücksichtigung besonderer Härtefälle, hiernach die Berücksichtigung von Geschwisterkindern und abschließend die Vergabe dann noch freier Schulplätze anhand …
|
23.11.2023
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… und Freie Berufe aus. In Sachsen gibt es den Soforthilfe-Zuschuss "Härtefälle Kultur" für gemeinnützig anerkannte freie Träger im Bereich Kunst und Kultur und freie Träger im Bereich Kunst und Kultur ohne anerkannte Gemeinnützigkeit sowie …
|
11.03.2020
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… wenn die Kündigung für ihn einen Härtefall darstellt. Mit der Frage, ob die Räumung einer Wohnung für einen selbstmordgefährdeten Mieter in hohem Alter zumutbar ist, hat sich das Amtsgericht München beschäftigt (AG München, Urteil v. 22.11.2019 …
|
06.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Brinkmann
… den Antragsteller vorläufig in die 5. Jahrgangsstufe aufzunehmen (in dem Verfahren wurde ein Zwillingskind ohne zureichende Begründung als bedingter Härtefall anerkannt). Mit Beschluss vom 18. Oktober 2022 hat das Oberverwaltungsgericht …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… kann bereits nach einem einjährigen Trennungsjahr die Scheidung beantragen. Er muss den Richter überzeugen, dass die Ehe zerrüttet und nicht mehr zu kitten ist. Im Härtefall (Misshandlungen, Ehebruch) ist eine Scheidung auch vor dem Trennungsjahr …
|
02.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… konnte, wird auch hier ein weiterer Versuch gewährt. Die Prüfungsausschüsse gehen in der Regel jedoch sehr zurückhaltend mit solchen Härtefallanträgen um. Sie sollten sich daher bereits bei der Beantragung eines Härtefalls an einen Anwalt …