7.344 Ergebnisse für IT-Recht
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05.02.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… und Rückgaberecht aufgeklärt wurde. So ist unter Umständen eine Bestellung bei Amazon anders zu Beurteilen als ein Kauf von einem Power-Seller bei ebay.
Sind beide Voraussetzungen gegeben (Recht zum Widerruf & Widerruf innerhalb der Frist …
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02.02.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Unternehmen setzen als Werbeträger gerne elektronische Medien ein - die Vorteile liegen auf der Hand. Aber eben auch weil die Werbung via SMS oder E-Mail als äußerst kostengünstige Kommunikationsform zu Verfügung steht, hat der Gesetzgeber …
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02.02.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Nutzung" handele, sei diese Bestimmung im Vertrag unwirksam, weil widersprüchlich. Denn die Werbung sei dort erlaubt, dabei handele es sich jedoch eindeutig um eine kommerzielle Nutzungsart.
Das LG Köln gab dem Fotografen recht und legte …
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02.02.2009
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
… nach Fallgestaltung - 250 bis 10.000 EUR zu zahlen. Eine entsprechende Vergleichsannahmeerklärung ist dem Schreiben in der Regel beigefügt.
Erfahrungsgemäß sind folgende Punkte für die Beurteilung der Recht- bzw. Unrechtmäßigkeit des jeweiligen …
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29.01.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Der Zugang zum Internet via Wireless-LAN (W-LAN) ist eine praktische Sache und findet daher auch immer mehr Verbreitung. Trotz der weitreichenden Konfigurationsmöglichkeiten des in der Hard- und Software des Funkmodems kommt es entweder aus …
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26.01.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… beim AG München gab dem Kläger Recht:
Das Einstellen eines Angebots in die Internetplattform stelle ein wirksames, verbindliches Angebot dar. Es handele sich bei einer derartigen Auktion auch um keine Versteigerung im eigentlichen Sinne …
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19.01.2009
von GKS Rechtsanwälte
Die altbekannte Vorgehensweise der Abmahnanwälte ist jetzt in mehreren von der Kanzlei GKS-Rechtsanwälte aus Wuppertal geführten Verfahren für rechtswidrig erklärt worden. Ganz aktuell hat jetzt auch das Landgericht Wuppertal (Beschluss vom …
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08.01.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… die Rechte Dritter verletzen.
Begründung:
1. Auch "fremde" Informationen zählen zu eigenen Informationen i.S.d. § 7 Abs. 1 TMG, wenn sich der Betreiber diese nach dem objektiven Empfängerhorizont eines verständigen Durchschnittsnutzers …
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07.01.2009
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… an denen Digiprotect nicht die Rechte hat, diese im Internet herunterzuladen und zu vertreiben. Zumindest der vorgeschaltete Download um den Hash-Wert mit den Inhalt abzugleichen, könnte damit hinsichtlich der Titel, an denen die Digiprotect keine Rechte …
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16.12.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Steuervorteil für Renovierungskosten Steuerzahler, die dieses Jahr ihre Wohnung renoviert haben, können die Kosten für den Handwerker bei der Steuererklärung …
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15.12.2008
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Düsseldorf hatte sich damit zu beschäftigen, auf Grund welcher Nachweise ein Softwareentwickler als Urheber einer Software angesehen werden kann. Diese Frage tat sich im Zusammenhang einer Klage eines Softwareentwicklers gegen eine …
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11.12.2008
von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
… dem Anbieter den Widerruf.
Eine ordentliche Kündigung ist bei einem Vertrag mit einer Mindestvertragslaufzeit ausgeschlossen. Das kennt jeder Verbraucher von seinem Handyvertrag. Auf jeden Fall besteht aber ein Recht zur außerordentlichen …
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11.12.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnung d. Schulenberg & Schenk Rechtsanwalte aus Hamburg im Auftrag von Purzel Video GmbH wegen Urheberrechtsverletzung pornografischer Filme
Anschlussinhaber, die angeblich „pornografische Filme"" über Torrent, Emule oder Edonkey …
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27.11.2008
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… hier auf den Webseiten des Fotografen - mangels Vorliegen einer Einwilligung unzulässig ist und einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht (Recht am eigenen Bild) darstellt.
Im dortigen Fall hatte der Abgebildete gegen den Fotografen (und Modedesigner …
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24.11.2008
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… hätte, wenn beide die im Zeitpunkt der Entscheidung gegebene Sachlage gekannt hätten. Die Berechnung beruht auf der Erwägung, dass derjenige, der ausschließliche Rechte anderer verletzt, nicht besser stehen soll, als der im Falle …
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21.11.2008
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
… die Beurteilung der Recht- bzw. Unrechtmäßigkeit des jeweiligen Abmahnschreibens von entscheidender Bedeutung: Derjenige, der das Vorliegen einer Urheberrechtsverletzung behauptet, muss diese selbstverständlich auch beweisen. In die Beweiskette …
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20.11.2008
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Kartenkacheln öffentlich zugänglich i.S. des § 19a UrhG machte: aa) In der bloßen Bereithaltung einer Datei auf einem Server dürfte zwar kein öffentliches Zugänglichmachen liegen: Das Recht aus § 19a UrhG erfasst zwar ein Zugänglichmachen …
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19.11.2008
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
Gewinnspiele sind nicht nur für die teilnehmenden Spieler von Interesse, sondern auch für viele Unternehmen. Durch ein interessantes oder spannendes Gewinnspiel können potentielle Kunden zu einem auf den ersten Blick möglicherweise eher …
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19.11.2008
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Auf Grund einer erneuten technischen Panne bei eBay ist mit einer erneuten Abmahnwelle gegenüber eBay-Händlern zu rechnen; die ersten eBay-Händler haben Abmahnungen bereits erhalten. Auf Grund der technischen Panne - die mittlerweile wieder …
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17.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und erhob Klage auf Rückzahlung des Kaufpreises. Zu Recht, wie der Bundesgerichtshof befand. Denn der erhebliche Mangel schränkte den Gebrauch des Fahrzeugs deutlich ein - auch wenn ein Sachverständiger den Schaden provisorisch repariert hatte. Der Mann hatte dem nicht zugestimmt. (Az.: VIII ZR 166/07) (WEL)
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17.11.2008
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
… Es kommen insbesondere Verstöße gegen das Vervielfältigungsrecht (§ 16 UrhG), das Verbreitungsrecht (§ 17 UrhG), das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG) sowie das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft (§ 13 UrhG) in Betracht …
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13.11.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… kann und will der Handelnde nicht mehr kontrollieren, in welchem Umfang von diesem Angebot Gebrauch gemacht wird. Dadurch greift der Handelnden in die Rechte des Rechteinhabers in einem Ausmaß ein, dass einer gewerblichen Nutzung der fremden Rechte …
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03.11.2008
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Beweismittel seien, da diese Daten frei manipulierbar sind. Das Gericht gab dem Beklagten in diesem Punkt Recht und wies das Beweisangebot des Klägers zurück: „ ... war das Beweisangebot des Klägers, hinsichtlich der „Hot Pixel …
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06.10.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… der Urheberrechte kostenpflichtig abgemahnt. Die Staatsanwaltschaften fühlten sich dabei zu Recht als Adressbeschaffer missbraucht, denn an einer Strafverfolgung hatten die anzeigeerstattenden Rechteinhaber in der Regel kein Interesse …