1.401 Ergebnisse für Krankenversicherung
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17.12.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… Sozialleistungsempfänger gelten. Keineswegs haben die Krankenkassen ein spezielleres Fragerecht. Krankenkassen sind Behörden, medizinische Fragestellungen überlassen sie dem MDK (medizinischen Dienst der Krankenversicherung). D. h. für Versicherte …
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19.01.2022
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… des sozialversicherungsrelevanten gezahlten Arbeitsentgelts. Beitragsbemessungsgrenzen ändern sich unterschiedlich Während die Beitragsbemessungsgrenze für die gesetzliche Krankenversicherung und Pflegeversicherung in Ost und West mit 58.050 Euro Jahresbrutto …
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18.11.2022
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
… vor Vertragsabschluss so genannte Gesundheitsfragen stellt, die dazu dienen, den Gesundheitszustand des Versicherungsnehmers im Hinblick auf Vorerkrankungen zu prüfen. Es handelt sich dabei vor allem um Krankenversicherungen, Unfallversicherungen …
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09.12.2021
von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
… S. 2 BGB so auszulegen sei. Der Wortlaut und die Entstehungsgeschichte der Vorschrift läßt eine solche Auslegung zu. Das Gericht nahm an, dass durch die Aufrechnung das Ruhen der Krankenversicherung (§ 193 Abs. 9 S. 1 VVG) endete, so …
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09.12.2021
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Eine Private Krankenversicherung (PKV) muss Beitragserhöhungen ausreichend bergründen, ansonsten können die Erhöhungen unwirksam sein und vom Versicherungsnehmer zurückfordert werden. Das hat der BGH mit Urteilen vom 16. Dezember 2020 …
01.12.2021
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
… unterliegen. Bislang war streitig, ob Rückforderungsansprüche gegen die Krankenversicherung wegen formeller Unwirksamkeit der Beitragserhöhungen der regelmäßigen Verjährungsfrist von drei Jahren unterliegen. Teilweise wurde vertreten …
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26.11.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Für Versicherte der Privaten Krankenversicherung ist in den kommenden Tage Eile geboten . Denn der Bundesgerichtshof hat eine Neuigkeit in seinem Urteil vom 17.11.2021 (Az. IV ZR 113/20) verkündet: Rückforderungsansprüche gegen die PKV …
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24.11.2021
von Rechtsanwalt Gerd Klier
… dargelegten Unterschiede kommt es an, ob das Krankengeld anzurechnen ist oder nicht. Entscheidung des Gerichts Gemäß § 50 Absatz 2 SGB V (Sozialgesetzbuch V – Gesetzliche Krankenversicherung) wird das Krankengeld um den Zahlbetrag der Rente …
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17.11.2021
von Rechtsanwältin Birte Raguse
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 17.11.2021 zum Az. IV ZR 113/20 entschieden, dass Rückforderungsansprüche nach einer Beitragserhöhung in der privaten Krankenversicherung der regelmäßigen Verjährungsfrist von drei Jahren …
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05.11.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Noch immer haben vielen Kunden von Privaten Krankenversicherungen ihre Ansprüche nicht geltend gemacht. Worum geht es? Privat Krankenversicherte mussten sich jahrelang über Beitragserhöhungen und Prämiensteigerungen ihrer PKV ärgern. Dabei …
26.10.2021
von Rechtsanwalt Arno Zurstraßen M.A.
… Videosprechstunden an, verordnen Gesundheits-Apps, stellen Medikamentenrezepte elektronisch aus und jetzt bieten auch die gesetzlichen Krankenversicherungen die elektronische Patientenakte über die Ärzte an. Die Telematikinfrastruktur als neue Plattform …
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22.10.2021
von Rechtsanwältin Dr. Martina Dreher
… in der Rentenversicherung erwirbt und sich selbst um seine Krankenversicherung kümmern - d.h. u.a., diese auch zahlen - muss. Gesetzlich Krankenversicherte haben hier gegenüber privat Krankenversicherten zwar den Vorteil, noch für einen Monat …
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20.10.2021
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Beitragserhöhungen der privaten Krankenversicherung (PKV) sind die für die Versicherungsnehmer nicht nur ärgerlich – sie können auch unwirksam sein. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteilen vom 16. Dezember 2020 klargestellt …
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26.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… kann es an dem notwendigen Vorsatz fehlen, wenn etwa Angestellte die Abrechnung eigenverantwortlich vornehmen. Es kann kein Schaden vorliegen, weil die tatsächlich erbrachte Leistung die Krankenversicherung den gleichen Betrag gekostet hätte …
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17.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung haben (von Ausnahmen wie z.B. Familienversicherten abgesehen) Anspruch auf Krankengeld, wenn die Krankheit sie arbeitsunfähig macht (§ 44 Abs. 1 Satz 1 SGB V). Der Begriff …
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14.10.2021
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
… angegeben werden? Anzugeben ist erst einmal alles , nach dem der Versicherer in Textform gefragt hat. In dem Antrag auf Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung, einer Krankenversicherung oder einer Krankentagegeldversicherung könnte …
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29.10.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
… oder unabhängig vom Alter bereits eine Rente bezogen wird oder ein Antrag diesbezüglich gestellt ist und das jährliche Einkommen 58 050 Euro nicht übersteigt. Der Leistungsumfang entspricht etwa dem der Gesetzlichen Krankenversicherung …
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11.10.2021
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
… an die Krankenversicherung verwiesen. Ein praktisches Beispiel dazu. Eine Frau leidet an einer psychischen Erkrankung und ist arbeitsunfähig. Sie bekommt 6 Wochen Entgeltfortzahlung vom Arbeitgeber. Daran schließt sich nahtlos …
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08.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Wer hauptberuflich selbstständig tätig ist, kann (von seltenen Sonderfällen abgesehen) im Regelfall in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht pflichtversichert sein (§ 5 Abs. 5 SGB V). Diese unscheinbar wirkende Regelung enthält Tücken …
08.10.2021
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Eine Änderung ist im Krankenversicherungsschutz eingetreten. „Seit dem 01.10.2021 hat der Gemeinsame Bundesausschuss der gesetzlichen Krankenversicherung den Leistungskatalog um drei neue Angebote erweitert“, teilt der Wiesbadener …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… zum Reha-Antrag Anders als bei der gesetzlichen Krankenversicherung ist bei der Deutschen Rentenversicherung für die Reha keine ärztliche Verordnung erforderlich. ( https://www.deutsche-rentenversicherung.de/DRV/DE/Home/Post-Covid-Themenseite …
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07.10.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
… aus einem Elementarunterhaltsbedarf (allgemeiner Bedarf zum Leben) sowie dem Vorsorgebedarf (Kosten für Kranken- und Pflegeversicherung). Ferner zählt hierzu der Mehrbedarf für Kosten, die nicht von der Krankenversicherung abgedeckt werden sowie Taschengeld für …
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07.10.2021
von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
… Zusatzversicherung besteht und die Kosten auch nicht von der gesetzlichen Krankenversicherung getragen werden, können die Kosten für die Zahnbehandlung schnell sehr hoch werden. Zahnarzt ist an den Heil- und Kostenplan gebunden Da der Heil- und Kostenplan …
01.12.2021
von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
Prämienerhöhungen in der privaten Krankenversicherung häufig unwirksam ! Lange war streitig, wann eine Beitragsanpassung in formeller und in materieller Hinsicht rechtmäßig ist. Der Bundesgerichtshof hat 2020 endlich Licht ins Dunkel …