4.047 Ergebnisse für Markenrecht
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11.12.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Schon immer war der Schutz von Rechten an geistigen Werken besonders schwierig und gerade der technische Fortschritt stellt immer neue Anforderungen an Gesetzgebung und Rechtsprechung. Einerseits muss dem Interesse der Urheber an der …
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14.11.2008
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
… des § 17 Abs. 2 UrhG bzw. des § 24 Abs. 1 MarkenG in Erwägung zu ziehen. Eine Erschöpfung von Rechten kann sowohl im Urheberrecht, als auch im Markenrecht eintreten. Sie ist unter bestimmten Voraussetzungen gegeben, wenn die streitgegenständliche …
Entscheidung des Landgerichts Leipzig zur Haftung des Anschlussinhabers für Teilnahme an Tauschbörse
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02.09.2008
von Rechtsanwältin Cornelia Schnerch LL.M.
Mit Beschluss vom 08.02.2008 (Az. 05 O 383/08) hat das Landgericht Leipzig entschieden, dass Eltern als Inhaber eines Internetanschlusses in der Regel verpflichtet sind, ihren Internetzugang so zu sichern, dass dieser nicht zur Teilnahme an …
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15.07.2008
von Rechtsanwalt Eyck Strohmeyer
Bei den derzeit grassierenden Abmahnwellen stellt sich die Frage, ob und inwieweit der Anschlussinhaber als sog. Mitstörer in Anspruch genommen werden kann. Diese Fragestellung ist gerade im Hinblick auf die immer häufiger Verwendung …
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18.06.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
In einer aktuellen Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Grenzen zwischen Markenschutz und vergleichender Werbung näher konkretisiert. Einserseits wird in der Richtlinie 89/104/EWG Markenschutz gewährt und andererseits ist …
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09.06.2008
von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
Der Bundesgerichtshof („BGH") hatte in zwei Fällen darüber zu entscheiden, ob prominenten Personen des öffentlichen Lebens wegen der von ihnen nicht erlaubten Verwendung ihres Namens in Werbeanzeigen für die Zigarettenmarke "Lucky Strike" …
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05.03.2008
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Keyword ist der Begriff, den Internet-User in das Suchfeld einer Suchmaschine eingeben, um Websites zu einem bestimmten Thema zu finden. Das Keyword kann dabei neben einem Wort, eine Kombination aus mehreren Wörtern, Zahlen auch Zeichen …
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27.02.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnung durch Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Hörbücher) in sog. Tauschbörse (Urheberrechtsverletzung, Filesharing) Teilnehmer von Peer-to-Peer Netzwerken (P2P-Netzwerk), die Hörbücher über Torrent, …
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10.01.2008
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Wer durch die Rechtsanwälte der Musikindustrie - etwa die Kanzliei Rasch - abgemahnt wurde, musste neben einer Zahlung auch eine sog. Unterlassungsverpflichtungserklärung unterschreiben. Damit hat sich der Unterzeichner verpflichtet, bei …
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07.01.2008
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Rasch aus Hamburg mahnt für die Musikindustrie tausendfach Urheberrechtsverletzungen im Internet ab. Diese Schreiben sind grundsätzlich ernstzunehmen. Leider lassen sich viele Menschen durch diese Schreiben über Gebühr …
Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen durch Nutzung von Internet-Tauschbörsen und die Folge
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02.01.2008
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Musikindustrie geht in den letzten Jahren vermehrt gegen das Verbreiten von Musik in Internettauschbörsen (wie Bearshare, Emule und Bittorrent) vor. In den meisten Fällen werden die Tauschbörsen von Kindern genutzt, deren Eltern - als …
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12.06.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… kann Konkurrenten die Verwendung einer ähnlichen Marke untersagt werden, wenn dies zu Verwechslungen führen kann. Markenarten Im Markenrecht gilt das so genannte Territorialitätsprinzip, wonach der jeweilige Schutz regional begrenzt ist. Man unterscheidet …
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03.05.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Haftungsgefahr Internet: Wann haften Kinder und ihre Eltern? Fast jeder kennt sie und die meisten haben sie schon genutzt Youtube, Kazaa, eMule, Myspace & Co. - sogenannte Filesharing- oder Veröffentlichungsplattformen im Internet. …
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19.10.2005
von anwalt.de-Redaktion
Noch immer gibt es eine Vielzahl von Internettauschbörsen, die Möglichkeiten zum Up- bzw. Download von Musik- und Filmwerken bieten. In der Szene gilt dies als schick und “en vogue“ und wird höchstenfalls als „Kavaliersdelikt“ belächelt. …
03.03.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
In obiger Angelegenheit wurden wir kürzlich aufgrund einer markenrechtlichen Abmahnung mandatiert. Diese wurde von Frau Daniela Podeus ausgesprochen. Diese wird dabei von der Kanzlei Breuer Lehmann aus München vertreten. Hintergrund …