476 Ergebnisse für Modernisierung
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Paessler
… mit asbesthaltigen Materialien, die bei einer Modernisierung oder auch nur Sanierung der Immobilie als Sonderabfall kostspielig zu entsorgen sind, kommen als für ältere Immobilie typische Belastungen infrage. Grundstücken und Gewerbeimmobilien …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Bauer
Vermieter dürfen Kosten für „Modernisierungsmaßnahmen“ am Mietshaus nur dann anteilig auf die Mieter umlegen, wenn es sich tatsächlich um modernisierende Instandsetzung handelt. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 17.06.2020 …
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09.12.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… die Möglichkeit einer Mieterhöhung aufgrund gestiegener Nebenkosten oder einer vorangegangenen Modernisierung. Auch die Anpassung der Miete auf die ortsübliche Vergleichsmiete, unter Berücksichtigung der Kappungsgrenze, ist möglich …
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07.12.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Der Vermieter ist gesetzlich dazu verpflichtet, seine Eigentumswohnung instand zu halten. Aber welche Kosten dürfen auf den Mieter umgelegt werden? Grundsätzlich muss zwischen der Modernisierung und der Instandhaltung unterschieden werden …
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07.12.2020
von Rechtsanwalt Falk Gütter
… BGB durch das Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz) vom 11. März 2013 (BGBl. I S. 434) der Regelung des § 573 Abs. 2 Nr. 2 …
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03.12.2020
von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
… also auch ohne Einschaltung von prüfenden Dritten). Umfang erstattungsfähige Kosten wird erweitert Der Katalog erstattungsfähiger Kosten wird erweitert um bauliche Modernisierungs-, Renovierungs- oder Umbaumaßnahmen für Hygienemaßnahmen …
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01.12.2020
von Rechtsanwalt Robert Broicher
… zunächst: - Änderungen zu baulichen Maßnahmen – Leichtere Beschlussfassung zu Sanierung und Modernisierung Bauliche Veränderungen können demnach jetzt grundsätzlich mit einfacher Mehrheit beschlossen werden. Maßnahmen, die über …
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30.11.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… ist nicht untypisch für Fälle, in denen Mieter Wohnungen jahrzehntelang bewohnen – hier wohl seit 53 Jahren. Viel Streit häuft sich an, man zankt sich um Modernisierungen, der Mieter baut womöglich etwas an der Mietsache um, die Nerven liegen blank …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… einer Beschränkung von 60 km/h gemessen. Dieses kann aber wegen der Modernisierung der Strecke wechseln. Die beidseitige Beschilderung erfüllt nach Ansicht des zuständigen Amtsgerichts Perleberg noch die verkehrspsychologischen Voraussetzungen …
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23.11.2020
von Rechtsanwalt Jörn Blank
… Reform auf zukünftige bauliche Veränderungen in den Gebäuden gehen. Vereinfachung von Sanierungen und Modernisierung Eine der wohl größten Unterschiede zur vorher geltenden Rechtslage dürfte der Umstand sein, dass Beschlussfassungen über …
ARD Plusminus zu Dieselskandal: Sind Anwälte und Kläger wirklich schuld an Überlastung der Gerichte?
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13.11.2020
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… die schiere Menge an Klagen die Gerichte lahmlegt? Hier werden ganz klar Opfer zu Sündern gemacht.« Deutsche Justiz hat Modernisierung verschlafen Das Problem der kaum zu bewältigenden Klagen liegt laut Dreschhoff woanders. »Die deutsche Justiz …
11.11.2020
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Zur Modernisierung des Wertpapierrechts wurde am 11.08.2020 ein Referentenentwurf veröffentlicht, der zukünftig die Verbriefung von Wertpapieren nicht mehr erforderlich macht. Das angedachte Gesetz zur Einführung von elektronischen …
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10.11.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Grundsätzlich ist zu prüfen, ob es sich um eine Modernisierung handelt (Erhöhung des Wohnstandards) oder nur um Reparaturen oder Instandhaltungsmaßnahmen. Modernisierung oder Instanthaltung? Wenn der Vermieter eine Modernisierung korrekt …
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09.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
… und Beschlussfassungen. In den nächsten Wochen werden wir uns darüber hinaus näher beschäftigen mit neuen Regelungen zur Sanierung und Modernisierung, zum Verwalter und dessen Qualifikation und Befugnis sowie weiteren Regelungen, die in der Praxis relevant …
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05.11.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… qualifizierte Mehrheit: Für Instandsetzungen, baulichen Veränderungen oder Modernisierungen reicht die einfache Mehrheit allerdings nicht aus, sondern eine doppelt qualifizierte Mehrheit. Diese Mehrheit ist auch erforderlich, wenn die Kosten …
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29.10.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… oder wenn er Modernisierungen plant. Bei Wohnungsbesichtigungen, z. B. zur Nachvermietung, müssen alle Räume gezeigt werden; die Besichtigung ist aber aufgrund des Gebotes der Rücksichtnahme auf ca. 30 Minuten zu beschränken. Die Besichtigung …
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28.10.2020
von Rechtsanwalt Finn Streich
Bundestag und Bundesrat haben der Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes zugestimmt. Darum geht es im Einzelnen: Mieter haben einen Anspruch auf Maßnahmen zur Barrierereduzierung, zum Einbruchschutz oder beispielsweise den Einbau …
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22.10.2020
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… sich dem Amtsgericht aber an. Der Anbau von Zweitbalkonen bedarf nicht immer der Einstimmigkeit. Entscheidend war die Frage, ob es sich bei den geplanten Arbeiten um Luxusmaßnahmen handelte, oder um Modernisierungen. Bei Luxux müssen alle zustimmen …
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19.10.2020
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… restriktiv. Dürfen Geschäftsanteilsübertragungen nun in der Schweiz beurkundet werden? Bis zum Inkrafttreten des Gesetztes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) 2008 wurden in Zürich-Altstadt, Basel …
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06.10.2020
von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
… die Berechnung ortsüblicher Mieten sind Art, Lage, Größe, Baujahr, Ausstattung und Modernisierungen der Wohnung. Zusätzlich werden wohnwertmindernde und wohnwerterhöhende Merkmale gegenübergestellt. Grundsätzlich kann der Vermieter vom Mieter …
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30.09.2020
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… eine Modernisierung im Sinne des § 555b Nr. 1 bis 5 BGB ist, oder in der Anlage der aktuelle Stand der Technik eingebaut werden soll ohne die Eigenart der Wohnanlage zu ändern oder einzelne Eigentümer unbillig zu beeinträchtigen. Die Klimaanlage sollte nur …
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22.09.2020
von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
… der Gebrauchstauglichkeit der Wohnung (oder der Gewerberäume). Andere Überlegungen, etwa die Kosten der Modernisierung oder der Beseitigung des Mangels spielen für die Bemessung der Minderung keine Rolle. Es muss also ein Äquivalenzverhältnis zwischen …
21.09.2020
von Rechtsanwalt Michael Voss
… der Modernisierung des deutschen Wertpapierrechts sowie des entsprechenden Aufsichtsrechts und der Berücksichtigung der Blockchain-Strategie der Bundesregierung beabsichtigt dieser Gesetzentwurf auch die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland …
Geplante Modernisierung des Patentrechts – Stärkung oder Schwächung der Position von Rechteinhabern?
10.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat einen „Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts“ vorgelegt. Trägt dieser Gesetzesentwurf seinen Titel, insbesondere …