1.063 Ergebnisse für Nutzungsrecht
Suche wird geladen …
|
22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Dritten ein Nutzungsrecht (Markenlizenz) an seiner Marke einräumen oder eine Marke verkaufen und übertragen. Marken haben also auch eine unmittelbaren wirtschaftlichen Wert. Der Schutz des Wertes Ihrer Marken und Kennzeichen sollte daher oberste …
29.11.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Mandantschaft wird vorgeworfen, dass diese im Rahmen eines gewerblichen Webauftrittes Fotografien der ddp media GmbH verwendet habe. Es handele sich insofern um geschützte Werke, hinsichtlich deren Nutzung der Erwerb von Nutzungsrechten …
29.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… woran der APA-PictureDesk die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen. Die rechtswidrige Verwendung stellt daher eine Urheberrechtsverletzung dar. Als Beweis für den Verstoß sind der Abmahnung Screenshots beigefügt. Gefordert werden …
29.11.2022
von Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.
… https://www.fifa.com/de/about-fifa/commercial/fifa-marketing/brand-protection Es ist darauf zu achten, dass die Rechte der FIFA nicht verletzt werden. Die für die FIFA geschützten Zeichen sollten nur verwendet werden, wenn ein Nutzungsrecht …
|
04.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… es sich nach eigenen Angaben um einen international führenden Pay-TV-Anbieter, der weltweit Sportprogramme ausstrahlt. Der DAZN stehen insoweit umfassende Nutzungsrechte zu- Dies gilt insbesondere für die Liveübertragung per Satellit, Kabel, IPTV …
|
24.11.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… führenden Pay-TV-Anbieter, der weltweit Sportprogramme ausstrahlt. Insoweit wird in den Abmahnungen angegeben, dass die DAZN-Limited Inhaberin der Nutzungsrechte an den Live-Übertragungen unter anderem von den Spielen der Bundesliga …
|
07.11.2022
… Schutz, der schon mit der Schaffung des Werkes automatisch entsteht. Der Urheber allein hat das Recht der Namensnennung und der Verwertung. Er kann sein Werk u. a. durch Veröffentlichung, Vervielfältigung, Vergabe von Nutzungsrechten …
|
07.11.2022
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… dass die gelieferten Texte frei von Rechten Dritter seien und die Klägerin in der Lage ist ihm die nötigen Nutzungsrechte einzuräumen, sodass er sich bei der Veröffentlichung demnach auch nicht dem Risiko des Vorwurfs …
|
03.11.2022
von Rechtsanwalt Ralph Butenberg LL.M.
… Nutzungsrechts wie das Nießbrauchsrecht Dies gilt jedoch nicht uneingeschränkt. Behält sich der Schenker an der geschenkten Immobilie ein umfassendes Nutzungsrecht vor, zum Beispiel das Nießbrauchsrecht gemäß § 1030 BGB, läuft …
|
03.11.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… soll die dpa Picture-Alliance GmbH das ausschließliche Nutzungsrecht haben. Eine Zustimmung zur Nutzung des Bildmaterials wurde nicht erteilt. Folglich wird ein Lizenzverstoß und somit eine Urheberrechtsverletzung geltend gemacht. Konkrete …
|
02.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
… recht unterschiedlich sind, sollte darauf geachtet werden, dass man individuelle Vertragsergänzungen in Betracht zieht. Denkbar ist, dass man ein lebenslanges Nießbrauchrecht vereinbart. Das bedeutet, dass Sie alleine das Nutzungsrecht haben …
|
29.10.2022
von Rechtsanwalt Johannes Seel
… zwei Grundstücken und das Überwachsen der Pflanzen des Nachbars, was für die geschädigte Partei einen unzumutbaren Eingriff in ihre Nutzungsrechte darstellen kann. Die wichtigsten Regeln sind im Artikel 3.133 und 3.134 des neuen …
|
26.10.2022
von Rechtsanwalt Burkhard Rega
… Fahrzeug wird somit neben der Batterie ein wesentlich höherwertiger Vermögensbestandteil für ihn unbrauchbar bzw. ein Nutzungsrecht daran entwertet. 4. Entscheidung: Wenn unter diesen Umständen bei einem Streit über die Wirksamkeit …
26.10.2022
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… Auch dem Rechtsgedanken aus § 34 Abs. 3 und 4 UrhG könne keine Passivlegitimation des beklagten Unternehmens entnommen werden. Die Norm knüpfe an die Übertragung von Nutzungsrechten durch einen abgeleiteten Rechtsinhaber an einen Dritten …
|
24.10.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
… eine Grunddienstbarkeit nur bestimmte Nutzungen. Außerdem wird bei einer Grunddienstbarkeit das Nutzungsrecht nicht einer bestimmten Person zu gewiesen, sondern zugunsten des jeweiligen Eigentümers des anderen anderen Grundstücks bestellt …
|
24.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Arnd Löffelmann
… auch einen steuerlichen Effekt, da der Vorbehalt des Nutzungsrechtes wie eine Gegenleistung wirkt und damit geeignet ist, die Schenkungsteuer zu minimieren. Sowohl die Testamentsgestaltung als auch die lebzeitige Übertragung von Vermögenswerten sollte gut …
|
07.03.2023
… das Nutzungsrecht nötig, sonst handelt es sich um eine Urheberrechtsverletzung. Das Urheberrecht gilt, ohne dass ein gewerbliches Schutzrecht – wie durch ein Patent – angemeldet wird. Erfinderrecht: Gewerblicher Schutz vor fremder Verwendung …
|
13.10.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… soll Herr Jörg Hofmann sein. Herr Hofmann halte die ausschließlichen Nutzungsrechte an dem streitgegenständlichen Foto. Der Abgemahnte habe nie eine Lizenz oder sonstige Erlaubnis zur Nutzung des Fotos gehabt. Durch das Veröffentlichen …
|
10.10.2022
von Rechtsanwalt Peter Engelmann
… nicht aus; sie begründet aber für den Fall einer Kündigung des " schuldrechtlichen Mietvertrages " ein " dingliches Nutzungsrecht " des Mieters gegenüber dem jeweiligen Eigentümer der Immobilie. Um dieses Ziel zu erreichen, sollte die Dienstbarkeit …
|
09.10.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… mit dieser Musik dürfen nur auf TikTok hochgeladen und genutzt werden, nicht auf anderen Plattformen wie Facebook, Instagram & Co. Zudem kann das Nutzungsrecht nur für bestimmte Länder gelten. Nutzen Unternehmen solche Videos auf anderen …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… eine Verletzung von dessen Eigentums- und Nutzungsrechten. Dafür hat er ein Recht auf Schadensersatz , dessen Höhe im Einzelfall – etwa ausgehend von den Reinigungskosten – festgelegt wird. Gänzlich unabhängig davon, ob ein Sprayer also etwa wegen …
|
23.09.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… erstellt hat und ob derjenige auch Nutzungsrechte für die verwendeten Fotos eingeholt hat, oder eben kein Angebot bei Amazon einzustellen. Nachdem das Oberlandesgericht München 2016 noch günstig für Onlinehändler entschieden hatte, werden …
19.09.2022
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… bis nach Arbeitsende nicht in der Wohnung aufhalte. Es würde ihn unzumutbar in seinem freien Nutzungsrecht einschränken, wenn er stets seine exakten Ankunfts-, Abfahrts- und Anwesenheitszeiten mitteilen müsste. Für den Zeitraum nach der Trennung …
|
16.09.2022
… sich selbst oder für fremde Rechnung vorbereitet oder durchführt und dazu Vermögenswerte von Erwerbern, Mietern, Pächtern oder sonstigen Nutzungsberechtigten oder von Bewerbern um Erwerbs- oder Nutzungsrechte verwenden will, braucht …