1.087 Ergebnisse für Nutzungsrecht
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04.04.2022
von anwalt.de-Redaktion
Was bedeutet lebenslanges Wohnrecht? Vereinbart man ein Wohnrecht, überträgt man dem Bewohner das Nutzungsrecht an einer bestimmten Wohnung bzw. an einem Teilbereich einer Immobilie. Ein dingliches Wohnrecht wird immer im Grundbuch …
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21.09.2023
von Rechtsanwältin Katja Werner
… eines anderen Eigentümers darf bebaut werden und hierfür zahlt der Erbbauberechtigte an den Grundstückseigentümer in regelmäßigen Abständen einen Erbbauzins. Das Erbbaurecht gewährt dem Bauherren also ein Wohn- und Nutzungsrecht, welches …
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01.04.2022
von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
… Antwort Ja. Ob ein Bild rechtswidrig verwendet wird, an dem man keine Nutzungsrechte hat oder ein NFT, stellt keinen Unterschied dar. Nach dem Minten oder dem Transfer eines NFT, lagert dieses auf der eigenen Wallet und kann auch von anderen …
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31.03.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… mehrere Fotografien ohne ein hierfür erforderliches Nutzungsrecht zu besitzen, auf seiner gewerblichen Internetseite veröffentlicht und dadurch die Verwertungsrechte der Image Professionals GmbH verletzt. In der Tat sind Lichtbilder …
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31.03.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… ein Regal mit verschiedenen Flaschen (Bezeichnung: "Cocktailbar" ) zu sehen. Der Fotograf habe die Gesellschaft CAMA Ventures LLP (nach kanadischem Recht) gegründet, um die Nutzungsrechte und Lizenzierungen an seinen Werken abzuwickeln …
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30.03.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
In der Abmahnung geht es stets um die angeblich unzulässige Ausstrahlung des Liveprogramms des Pay-TV Anbieters DAZN. Der Streamingdienstanbieter DAZN Limited ist angeblich Inhaberin der Nutzungsrechte an Live-Übertragungen u.a …
30.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Media Group die ausschließlichen deutschlandweiten Nutzungsrechte (§§ 15ff, 31 UrhG) zustehen. Der Abgemahnte soll innerhalb einer kurzen Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterzeichnen und abgeben. Eine Vorlage …
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28.03.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… oder Grafik eines Party-Zeltes im Rahmen einer Internet-Kleinanzeige verwendet zu haben. Die Toolport GmbH sei Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an diesen Darstellungen. Der Abgemahnte verfüge über keine Berechtigung zur Nutzung …
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28.03.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird vorgeworfen, auf dem Online-Marktplatz eBay Druckerpatronen mit einem Lichtbild angeboten und beworben zu haben, für welches ihm keine Nutzungsrechte zustünden . Die T&D Versand GbR sei alleinige Inhaberin der Nutzungsrechte . Es würde somit …
18.03.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… einer der führenden Pay-TV Anbieter im Bereich der Live-Sportübertragungen. Die DAZN Limited sei in Deutschland unter anderem Inhaberin der Nutzungsrechte an den Live-Übertragungen von Spielen der UEFA Champions League und der Bundesliga. Inhalt …
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16.03.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… des ausschließlichen Nutzungsrechts und der Verwertungsrechte. Bei dem Foto handele es sich um ein Lichtbild gemäß § 72 Abs. 1 UrhG. Der Abgemahnte soll daher gegen die Rechte der Mandantin aus § 16 UrhG und § 19a UrhG verstoßen haben …
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16.03.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… die Motive der Fototapete aufgenommen hat. Auf der Fototapete ist eine Steinmauer aus grauen Steinen zu sehen. Der Fotograf habe die Gesellschaft CAMA Ventures LLP (nach kanadischem Recht) gegründet, um die Nutzungsrechte …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… es sich um den Vorwurf, dass eine Grafik des Zeichners Uli Stein angeblich ohne eine Nutzungserlaubnis auf Facebook verwendet worden sei. Die Catprint MEDIA GmbH behauptet Inhaberin von exklusiven Nutzungsrechten an der Grafik seit Mitte 1997 …
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13.03.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dem Blog oder Profil des Adressaten eine Urheberrechtsverletzung erkannt wurde. Konkret heißt es, die ddp media GmbH halte an dem entsprechenden Foto die ausschließlichen Nutzungsrechte i. S. d. Urheberrechtsgesetzes. Den Erwerb …
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11.03.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… Limited um eine der führenden internationalen Pay-TV-Anbieterin im Bereich Sportübertragungen. Für das Gebiet der Bundesrepublik sei sie Inhaberin der Nutzungsrechte an Live-Übertragungen u.a. von Spielen der Bundesliga und der UEFA …
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08.03.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Die Catprint Media GmbH ist nach eigenen Angaben seit 1997 die Inhaberin der exklusiven Nutzungsrechte der Grafik. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden Internetseiten schon vermehrt über Abmahnungen der Catprint Media GmbH berichtet …
07.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… zu. Dies hatten im vorliegenden Fall die Kläger verlangt, nachdem sie durch Grundstückskaufvertrag einzelne Miteigentumsanteile des streitgegenständlichen Grundstückes – allerdings unter Vorbehalt des Nutzungsrechtes zugunsten des Verkäufers …
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06.03.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… behauptet exklusive Nutzungsrechte an der Grafik seit Mitte 1997. Konkret wird gerügt, dass der Abgemahnte die Grafik (die Darstellung eines Pinguins mit dem Schild „Dagegen“) unberechtigt auf seinem -gewerblichen- Facebook-Auftritt …
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02.03.2022
… durch den Nießbraucher.
Was versteht man unter Nießbrauch?
Nießbrauch bezeichnet das Nutzungsrecht von Personen für fremde Sachen, Vermögen oder Rechte. Im Falle der Übertragung eines solchen Rechts wird der Nießbraucher generell nicht zum Eigentümer …
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02.03.2022
… Der Markeninhaber hat das alleinige Nutzungsrecht an seiner Marke. Verletzt ein Dritter dessen Marke, ohne dass er im Vorfeld die Genehmigung für gewerbliche Zwecke erlangt hat, begeht er eine Markenrechtsverletzung. Folglich …
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02.03.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Sportprogramme aus. Sie ist für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland Inhaberin der Nutzungsrechte an gleiche Übertragungen unter anderem von Spielen der Bundesliga und der UEFA Champions League. Diese Nutzungsrechte umfassen insbesondere …
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02.03.2022
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
… Die abweichende Gewinnbeteiligung wurde dann noch als nießbrauchsähnliches Nutzungsrecht gewertet und hierfür eine Stundung gewährt. Der nunmehrigen Bewertung durch das Finanzamt nach dem Tod der Erblasserin im Jahre 2012 erteilte …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… sind auch Computerspiele urheberrechtlich geschützte Werke. Grundsätzlich bestimmt der Urheber, ob andere Personen seine Werke nutzen dürfen. Nutzungsrechte an PC-Spielen können auch Dritten zustehen, wenn der Urheber bestimmte Nutzungsrechte übertragen hat …
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01.03.2022
Was ist ein Nutzungsrecht?
Der Schöpfer eines Werkes erhält mit der Schöpfung automatisch das Urheberrecht an seinem Werk. Dieses Urheberrecht kann er auch nicht abtreten. Das Urheberrecht gewährt dem Urheber verschiedene …